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Wortwechsel | Beitrag vom 05.02.2021

Proteste in RusslandAnfang von Ende des Systems Putin?

Moderation: Birgit Kolkmann

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Demonstranten stehen auf einer Demonstration gegen die Festnahme von Alexei Nawalny der Polizei gegenüber. (AFP / Natalia Kolesnikova)
Polizeiaufgebot bei einer Demonstration von Nawalny-Anhängern in Moskau am 23. Januar. (AFP / Natalia Kolesnikova)

Russland kommt nicht zur Ruhe: Auch dreieinhalb Jahre Haft für Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und Massenverhaftungen seiner Anhänger können die Proteste nicht stoppen. Verliert Putin an Macht? Wie soll Europa reagieren?

Massenproteste in Russland, nicht nur in den Hochburgen Moskau und Sankt Petersburg, in mehr als 120 Städten gehen die Menschen seit Wochen auf die Straße. Die Wut gegen den Präsidenten, gegen die Bereicherung der Eliten, staatliche Willkür und Gesetzlosigkeit äußert sich offener denn je: 20 Jahre Putin sind genug! Die Verurteilung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny zu dreieinhalb Jahren Haft hat die Proteste nochmals angeheizt. Der Kreml antwortet mit brutaler Härte, wahllosen Verhaftungen und Inhaftierungen.

Streitpunkt: die Ostsee-Pipeline "Nord Stream 2"

Europa und der Westen reagieren empört, fordern die sofortige Freilassung Nawalnys. Die EU will noch im Februar über weitere Sanktionen beraten. Auch die umstrittene Erdgaspipeline "Nord Stream 2" steht erneut in der Kritik. Das EU-Parlament fordert einen sofortigen Baustopp. Doch die Bundesregierung hält am Weiterbau fest. Man dürfe den Gesprächsfaden zu Russland zudem nicht verlieren.

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Was passiert da gerade im größten Land der Erde?
Kann die neue Protestwelle Putin gefährlich werden?
Wie sollen Europa und Deutschland auf den Fall Nawalny und die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen reagieren?
Braucht es eine neue deutsche Russlandpolitik?

Darüber diskutieren:

Sabine Adler, Deutschlandradio-Expertin für Osteuropa
Martin Hoffmann, Geschäftsführender Vorstand des Deutsch-Russischen Forums
Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik von Bündnis 90/Die Grünen
Daria Sukharchuk, Journalistin, OstWest TV

(sus)

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