Politischer Wandel in der Großen Koalition?

"Ein ganz entschiedenes Weiter so"

11.02.2018, Berlin: Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt zur Aufzeichnung der ZDF-Sendung «Berlin direkt» in das ZDF-Hauptstadtstudio. Foto: Paul Zinken/dpa | Verwendung weltweit
Bundeskanzlerin Angelas Merkel hatte am Sonntag im ZDF noch einmal bekräftigt, weitere vier Jahre im Amt bleiben zu wollen © dpa
Marius Busemeyer im Gespräch mit Dieter Kassel  · 12.02.2018
Nur ein geringer Teil der Bevölkerung wünscht sich Veränderungen, beobachtet der Politologe Marius Busemeyer. Dies bestätigt aktuelle Umfragen. Der Koalitionsvertrag passe daher gut zur Stimmung im Land.
Nach einer jüngsten Umfrage glauben 73 Prozent der Bundesbürger, dass unter einer neuen Großen Koalition alles so bleibt wie bisher. Viele finden das offenbar gar nicht so schlimm. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Emnid zufolge wünscht sich eine Mehrheit der Bevölkerung, dass die SPD-Mitglieder der großen Koalition zustimmen.
So sagten mehr als die Hälfte der Befragten, dass die SPD-Basis für die große Koalition stimmen solle. Unter den SPD-Anhängern seien es sogar über 80 Prozent. Auch fast 90 Prozent der Unions-Anhänger sprachen sich für eine Zustimmung aus. Knapp 40 Prozent wünschten sich, dass der Vertrag abgelehnt werde. Für die Umfrage hat Emnid im Auftrag der "Bild am Sonntag" am 8. Februar 501 repräsentativ ausgewählte Personen befragt.

Wenig Drang auf Veränderung

Den Politologe Marius Busemeyer von der Universität Konstanz überrascht das nicht: Schließlich habe schon das Ergebnis der Bundestagswahl gezeigt, dass das Wahlvolk nicht besonders auf Veränderung dränge, sagte er im Deutschlandfunk Kultur. Angela Merkel habe die Bundestagswahl gewonnen und nicht etwa die Opposition.
Auch der Koalitionsvertrag zeige deutlich in eine Richtung, die wenige Veränderungen vorsehe. Bis auf neue Pläne für Bildung und Europa handele es sich um ein "ganz entschiedenes Weiter so." Zu der Grundstimmung der Wähler und Wählerinnen passe das ganz gut. Die sozialpolitische Forschung zeige, dass bei Reformen immer größere Risiken bestünden.
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