Seit 17:05 Uhr Studio 9

Montag, 23.09.2019
 
Seit 17:05 Uhr Studio 9

Interview / Archiv | Beitrag vom 06.06.2015

PolitikerSchnelle Lösungen statt Langzeitstrategie

Horst Teltschik im Gespräch mit Ute Welty

Podcast abonnieren
Der ehemalige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, aufgenommen am 17.01.2008 in München. (picture alliance / dpa / Matthias Schrader)
Der ehemalige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, aufgenommen am 17.01.2008 in München. (picture alliance / dpa / Matthias Schrader)

Politikern fehle es an Zeit und Muße, Probleme strukturell zu durchdenken, meint Horst Teltschik, langjähriger Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl. Außerdem sollten sie auch mal zugeben können, nicht für alles eine Lösung zu haben.

Viele Jahre lang beriet der Politikwissenschaftler Horst Teltschik den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl, außerdem leitete er von 1999 bis 2008 die Münchner Sicherheitskonferenz. An der heutigen Politikergeneration vermisst er längerfristige Ziele. Stattdessen neigten sie dazu, Lösungen von Tag zu Tag anzustreben.

"Das erleben Sie gerade bei der Bundeskanzlerin", so Teltschik. "Wenn Sie ihre tägliche Agenda ansehen, was sie alles unternimmt, die zahllosen Reisen, die zahllosen Gespräche, jetzt der Auftritt auf dem evangelischen Kirchentag – das zeigt, dass sie kaum zur Ruhe kommt."

Krise? Welche Krise?

Der frühere Kanzlerberater kritisiert ferner, Politiker täten sich schwer damit tun, öffentlich einzuräumen, keine Lösung für ein Problem zu haben, sondern hätten immer fertige Antworten parat: "Mein Bundeskanzler Helmut Kohl hat in der Regel geantwortet, wenn ein Journalist gesagt hat: hier haben Sie ein Problem! – dass er erst mal gesagt hat, ich habe kein Problem."



Das Interview im Wortlaut:

Ute Welty: Von Rambouillet  bis Elmau, von G6 über G8 bis hin zu G7. einmal im Jahr treffen sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen, um die Probleme der Welt zu besprechen. Und die werden wahrlich nicht weniger. Das jedenfalls konstatiert Ulrich Schneckener, Professor für internationale Beziehungen an der Universität Osnabrück hier im Interview:

O-Ton Ulrich Schneckener: Man muss schon sehen, dass wir in einer Welt leben, wo wir im Moment eher ein Problem haben mit internationalen Ordnungsstrukturen, und zwar ein massives. Wir haben einen wachsenden globalen Problemhaushalt, Klimakrise, Energiefragen, Ernährungsfragen, Gesundheitsfragen et cetera pp., bei abnehmender Problemlösungskapazität.

Welty: Und in der Tat erscheint die Liste der Probleme riesig. der Klimawandel lässt die Meeresspiegel steigen, der selbsternannte Islamische Staat tötet und terrorisiert, Syrien und Libyen zerfallen und immer mehr Menschen sind auf der Flucht vor Krieg, Armut und Hunger. Wer sich das alles bildhaft vor Augen führt, der möchte vielleicht am liebsten liegen bleiben oder zumindest mal KlarteXt sprechen. Denn wer glaubt schon, dass die Erderwärmung beherrschbar ist, wenn selbst der Krankenkassenbeitrag steigt und steigt? Wie Politiker mit den Krisen der Welt umgehen und umgehen sollten, das kann ich jetzt mit Horst Teltschik besprechen, der lange Jahre Helmut Kohl als Kanzler beraten hat und ebenfalls lange Jahre die Münchner Sicherheitskonferenz leitete. Guten Morgen, Herr Teltschik!

Horst Teltschik: Guten Morgen, Frau Welty!

Politikeralltag heute von zahllosen Reisen und öffentlichen Auftritten geprägt

Welty: Ich habe es eben etwas läppisch formuliert, aber vielleicht ist es doch so, dass man angesichts der Vielzahl und der Schwere der Probleme und Krisen verzweifeln kann! Warum tut das eine Kanzlerin Merkel offenbar nicht? Oder merkt man es ihr nur nicht an?

Teltschik: Ich glaube schon, dass man es ihr langsam ansieht. Denn wenn Sie ihre tägliche Agenda ansehen, was sie alles unternimmt, die zahllosen Reisen, die zahllosen Gespräche, jetzt der Auftritt auf dem Evangelischen Kirchentag, zeigt, dass sie kaum zur Ruhe kommt. Und da liegt ein Stück Problem für die handelnden Politiker: Haben sie noch Zeit und Muße, Probleme auch wirklich strukturell zu durchdenken? Haben sie die Mitarbeiter, die in der Lage sind, nicht nur Analysen anzufertigen, sondern auch Strategien zu entwickeln, wie man solche Probleme angehen muss und welche Lösungsmöglichkeiten es gibt?

Welty: Ist deshalb ein Gipfel wie in Elmau auch so wichtig, weil sich Merkel da eben mal austauschen kann mit Menschen, die in ähnlichen Positionen sind, so eine Art, ich sage mal, sehr teure Selbsthilfegruppe?

Teltschik: Also, Frau Welty, ich selbst habe etwa an acht Weltwirtschaftsgipfeln teilgenommen, das heißt, den Bundeskanzler Helmut Kohl begleitet. Und ich habe die Erfahrung gemacht, dass die Begegnung als solche schon wichtig ist. Dass die wichtigsten Staats- und Regierungschefs der freien Welt, der großen demokratischen westlichen Länder, dass die sich zusammensetzen anderthalb Tage, ohne Mitarbeiter, sie sind allein im Saal, sie haben nur Dolmetscher, die übersetzen. Ansonsten sind sie unter sich, anderthalb Tage, und diskutieren zentrale Themen, nicht nur die sie national haben, sondern die international zu lösen sind. Und allein diese Begegnung, ohne dass da unbedingt ein konkretes Ergebnis am Ende steht, ist außerordentlich wichtig. Man lernt sich kennen, man weiß, wie der andere denkt, wie er empfindet und wie er argumentiert. Das ist außerordentlich hilfreich. Denn wenn Sie heute Politik ansehen, die Staats- und Regierungschefs weltweit kommunizieren unmittelbar miteinander. Früher hat man die Außenminister eingesetzt, Botschafter eingesetzt, das hat ja drastisch abgenommen. Heute kommunizieren die Staats- und Regierungschefs unmittelbar, und da ist es gut, je besser man sich kennt.

Anerkennen, dass es keine einfachen Lösungen gibt

Welty: Auch wenn die Kommunikationen direkter sind, die Handlungsspielräume sind ja sehr begrenzt respektive nicht existent. Fällt es Politikern grundsätzlich schwer, die eigene Ohnmacht zuzugeben?

Teltschik: Ja, ein Politiker tut sich immer schwer, öffentlich zu sagen, ich habe keine Lösung und ich muss erst gewissermaßen die Probleme analysieren, ich muss alle fachlichen Ratschläge einsammeln. Also, ein Politiker neigt immer gerne dazu, fertige Antworten zu geben. Mein Bundeskanzler Helmut Kohl hat in der Regel geantwortet, wenn ein Journalist gesagt hat, hier haben Sie ein Problem, dass er erst mal gesagt hat, ich habe kein Problem. Nach dem Motto, ich habe eher die Lösung als das Problem! Das ist schon eine starke Neigung von Politikern.

Ich habe die Erfahrung, als ich im Bundeskanzleramt war, gemacht: Wenn ich bei Vorträgen Probleme schlicht erläutert habe und deutlich gemacht habe, wie die Interessen verteilt sind, wer welche Interessen verfolgt, warum, dass die Leute richtig – das konnte man ihnen ansehen – zu dem Schluss kamen, ja, ist ja wirklich schwierig, da gibt es keine einfachen Antworten! Wenn man allein in diese Richtung mehr von den Politikern hören würde, da wären ja viele Menschen schon erst mal beruhigt, dass sie sagen, ja gut, der hat ja wirklich recht, da gibt es keine Lösung von heute auf morgen, das ist ein Prozess, da sind viele Akteure dabei, das ist mühsam, aber er bemüht sich, er weiß darum und er hat ein klares Ziel. Und das ist der nächste Schwachpunkt: Politiker – und das erleben Sie gerade bei der Bundeskanzlerin – neigen heute dazu, keine längerfristigen Ziele mehr zu artikulieren, sondern einfach Lösungen von Tag zu Tag anzustreben.

Welty: Früher war alles viel früher und der Himmel wird nie mehr so blau!

Teltschik: Ja!

Politik in einer multipolaren Welt ist komplizierter

Welty: War das politische Leben vor 30, 40 Jahren einfacher oder kommt einem das heute nur so vor?

Teltschik: Nein, ich glaube schon, dass die internationalen Strukturen früher einfacher waren und überschaubarer waren. Wir hatten bis 1990/91 eine bipolare Welt, da gab es zwei Weltmächte mit ihren Bündnissystemen, die haben wechselseitig versucht, die Welt zu dominieren. Heute haben Sie eine multipolare Welt, das heißt, Sie haben neue Mitspieler wie China, wie Indien, wie Brasilien und andere. Und das heißt, es ist komplexer geworden. Wir haben heute Hunderte von Freihandelsvereinbarungen, wir haben eine rasante Globalisierung der Wirtschaft.

Und das größte Problem, das ich sehe, ist die sogenannte digitale Revolution, auch seit 20, 25 Jahren. Das heißt, Wissen und Informationen stehen 24 Stunden in Sekundenschnelle rund um die Welt zur Verfügung. Das macht die Welt komplexer, schwieriger. Und von daher haben auch die Konflikte zugenommen. Wir haben früher den Ost-West-Konflikt gehabt, heute haben Sie zahllose regionale Konflikte, zahllose lokale Konflikte, eine Riesenflüchtlingsbewegung vergleichbar fast mit dem Zweiten Weltkrieg. Das ist schon viel schwieriger, komplexer geworden. Und es kommt hinzu, es geht alles durch die Digitalisierung viel, viel schneller.

Welty: Der ehemalige Kanzlerberater Horst Teltschik über den Politiker, das Problem und die Bewältigung. Ich danke für dieses Gespräch und ich wünsche ein gutes Wochenende im Schatten des Gipfels!

Teltschik: Ja, ebenfalls, herzlichen Dank, Frau Welty!

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio Kultur macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

 

Mehr zum Thema:

Deutsche Außenpolitik - "Stümperei ohne Strategie"
(Deutschlandradio Kultur, Interview, 18.08.2014)

Münchner Sicherheitskonferenz - Vertrauliches im Nebenzimmer
(Deutschlandfunk, Interview, 02.02.2014)

Interview

Katholische KircheFrauen an die Macht
Das Foto zeigt einen Flasmob vor dem Ulmer Münster gegen die männlichen Machtstrukturen in der katholischen Kirche. Mehrere Frauen haben ihre Münder mit Klebestreifen zugeklebt. (dpa / picture alliance / Karl-Josef Hildenbrand)

Während die Herbstvollversammlung der Bischofskonferenz beginnt, macht die Katholische Frauengemeinschaft auf die fehlende Gleichberechtigung aufmerksam. Mit Frauen wäre der Missbrauchsskandal besser aufgearbeitet worden, sagt die Vorsitzende Mechthild Heil.Mehr

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur