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Studio 9 | Beitrag vom 19.04.2017

Partei Alternative für DeutschlandFrauke Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

Von Stefan Maas

Frauke Petry spricht in Mikrofone (picture alliance / dpa/ Christoph Schmidt)
Frauke Petry zeigt in ihrem intern heftig umstrittenen Antrag zwei Wege auf für die AfD. (picture alliance / dpa/ Christoph Schmidt)

Kurz vor dem Kölner Parteitag der AfD hat Parteichefin Frauke Petry erklärt, dass sie nicht für eine Spitzenkandidatur zur Verfügung stehe. Ihren Antrag über die inhaltliche Ausrichtung der AfD will sie aber nicht fallen lassen.

Spitzenkandidatin Petry oder ein Spitzenteam für den Wahlkampf. Diese Frage hat in den vergangenen Wochen viele in der AfD umgetrieben. Denn auf dem Parteitag der Alternative für Deutschland, der am Samstag in Köln beginnt, sollte die Entscheidung fallen und damit auch die weitere entscheidende Frage beantwortet werden: Wie viel Rückhalt hat die Parteichefin noch in den eigenen Reihen?

In verschiedenen Parteigremien hatten sich Petrys Rivalen mit der Empfehlung durchgesetzt, die AfD solle mit einem "Spitzenteam" in den Wahlkampf gehen. Petry hingegen hatte wiederholt auf die Probleme dieser Teamlösung verwiesen. Vor allen Dingen eines Teams, das in inhaltlichen Fragen nicht an einem Strang ziehe.

Das wäre eine Fortsetzung gewesen des seit Monaten offen ausgetragenen Streits in der Parteispitze, der die Parteibasis beunruhigt, und der Partei in Umfragen schadet. Am Nachmittag nun hat Frauke Petry selbst all diese Spekulationen beendet. Und in einer Videobotschaft erklärt:

"Dass ich weder für eine Spitzenkandidatur noch für ein Spitzenteam zur Verfügung stehe.".

Verzicht auf die Spitzenkandidatur ja, ihren Antrag über die inhaltliche Ausrichtung der Partei aber will Frauke Petry nicht so einfach fallen lassen. Auch wenn sie erklärt, sie sei bereit, Passagen im Zuge der Antragsberatung umzuformulieren und so konsensfähig zu machen.

Frauke Petry (r), Bundesvorsitzende der Partei Alternative für Deutschland (AfD), und Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher des Bundesvorstands der Partei sitzen nebeneinander an einem Tisch, Gauland schaut zur Seite. (dpa)Richtungsstreit in der AfD: Alexander Gauland und Frauke Petry. (Archivbild) (dpa)

Realpolitik oder Fundamentalopposition?

Petry zeigt in ihrem intern heftig umstrittenen Antrag zwei Wege auf für die AfD. Eine von ihr favorisierte "realpolitische Strategie" mit dem Ziel, die AfD mittelfristig koalitionsfähig zu machen. Und eine "fundamentaloppositionelle Strategie", wie sie laut Petry Parteivize Alexander Gauland bevorzuge, die dazu führe, die Partei für viele Jahre, gar Jahrzehnte in der Opposition zu halten. Petry warnt in ihrer Videobotschaft:

"Können Sie sich vorstellen, dass wir noch so lange Zeit haben? Ich meine, wir haben diese Zeit nicht, denn ich fürchte, dass Merkel, Schulz und Co von Deutschland nicht mehr viel übrig lassen werden."

Sie müsse natürlich akzeptieren, wenn sich die Delegierten auf dem Parteitag in Köln gegen ihre Position und für die Fundamentalopposition entscheiden würden, erklärt Petry:

"Wenn eine Mehrheit der Partei sich dafür ausspricht, und in Kauf nimmt, dass mit dieser Entscheidung das Verschrecken vieler eigener Mitglieder und auch vieler heimatloser Bürger einhergeht."

Gauland: "Ich halte diesen Antrag für falsch"

Alexander Gauland selbst sieht diesen Gegensatz der Positionen nicht, nennt ihn künstlich konstruiert und sagt mit Blick auf den Parteitag:

"Ich halte diesen Antrag für falsch, ich halte das sogar für spalterisch. Und hoffe, dass sich die Kräfte auf dem Parteitag durchsetzen, die sagen, lasst uns zum Programm zurückkehren, und lasst uns diese Anträge von der Agenda nehmen."

Sollte sich diese Hoffnung nicht erfüllen und doch über den Antrag abgestimmt werden, dann lasse sich aus dem Ergebnis ablesen – und mit dieser Einschätzung steht der Parteivize nicht alleine -, wie viel Rückhalt die Parteichefin hat.

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