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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 17.09.2019

Parlamentswahlen in IsraelBibi soll's richten

Alan Posener im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Das Bild zeigt den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in der Knesset. (dpa / picture alliance / Ilia Yefimovich)
Benjamin Netanjahu: Seit 2009 durchgängig Regierungschef in Israel. (dpa / picture alliance / Ilia Yefimovich)

In Israel wird wieder gewählt. Regierungschef Benjamin "Bibi" Netanjahu, der Korruption verdächtigt, kämpft um seine politische Zukunft. Gibt es Gründe, warum er weiterregieren soll? Klar, sagt der Publizist Alan Posener.

In Israel wird heute erneut gewählt - die letzte Parlamentswahl vor einem halben Jahr hatte kein eindeutiges Ergebnis erbracht. Und wieder kämpfen vor allem zwei Lager um die Mehrheit: Der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin "Bibi" Netanjahu mit dem Likud und kleinen, religiösen Parteien auf der einen, das Mitte-Bündnis Blau-Weiß unter Ex-Militärchef Benny Gantz auf der anderen Seite.

Nach der Abstimmung im April war es Netanjahu nicht gelungen, erneut eine Regierung zu bilden. Nach den letzten Umfragen könnte genau das wieder passieren: Likud und Blau-Weiß liegen in etwa gleichauf.

"Die Israelis fühlen sich sicherer als je zuvor"

Für den Publizisten Alan Posener ist ein Wahlsieg Netanjahus wünschenswert. Unter Netanjahu seien weniger Israelis im Konflikt mit den Palästinensern gestorben als unter jedem anderen Regierungschef, sagt Posener. Das gelte im Übrigen auch für die Opferzahlen auf der arabischen Seite.

"Die Israelis fühlen sich heute sicherer als je zuvor", betont Posener. Netanjahu werde in Deutschland oft als rechtskonservativer, strammer Nationalist dargestellt. "Tatsächlich ist er ein sehr vorsichtiger Mensch, der weiß, dass man die Situation so managen muss, dass möglichst wenig kaputtgeht." Darin sei Netanjahu bisher sehr erfolgreich gewesen.

Das Foto zeigt den deutsch-britischen Journalisten Alan Posener. (dpa / picture alliance / Jörg Carstensen)Der deutsch-britische Journalist Alan Posener: "Netanjahu ist ein vorsichtiger Mensch." (dpa / picture alliance / Jörg Carstensen)

Das Bündnis Blau-Weiß unter Benny Gantz sei in Sicherheitsfragen sogar eher "falkiger" als der Likud, betont Posener. Als Netanjahu angekündigt habe, das Jordantal zu annektieren, habe Blau-Weiß nur gesagt: "Das fordern wir schon lange."

Immunität vor Strafverfolgung

Und was die Lage der Palästinenser angehe, passe ohnehin kein Blatt Papier zwischen Blau-Weiß und den Likud, so der Publizist. Der eigentliche Punkt, über den gerade gestritten werde, sei die Forderung aus den religiösen Parteien, als Gegenleistung für ein Bündnis mit dem Likud die eigenen Ehemänner und Söhne nicht zum Militär schicken zu müssen.

Der 69-jährige Netanjahu ist seit 2009 durchgängig Ministerpräsident. Ihm droht derzeit eine Anklage wegen Korruption. Mit Unterstützung einer rechts-religiösen Koalition könnte er versuchen, sich im Parlament Immunität vor Strafverfolgung zu sichern.

(ahe)


Die ganze Sendung mit Alan Posener können Sie hier hören:

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