Der Schock von Reykjavík
Von Jessica Sturmberg · 05.04.2016
Weil Islands Regierungschef nach Medienberichten eine Briefkastenfirma in Panama unterhielt, gingen tausende Menschen auf die Straße. Das ist viel bei 330.000 Einwohnern im Land. Ob der Premier aber tatsächlich Gesetze gebrochen hat, ist offen.
Es war eine beeindruckende Demonstration der Bürger. An die 15.000 Isländer versammelten sich auf dem Austurvellir, dem Platz vor dem Parlament. Sie hielten Schilder hoch mit Aufschriften wie "Weg mit der Regierung" "Schert Euch zum Teufel" oder "Neuwahlen sofort"
Es kamen sogar mehr Menschen als im Krisenjahr 2008, um ihren Unmut über das Verhalten von Premierminister Sigmundur Davið Gunnlaugsson und anderen Regierungsmitgliedern Luft zu machen.
"Ich fühle mich so wie wahrscheinlich alle, die hier stehen, schockiert, traurig und wütend."
"Ich bin mir sicher, dass die Regierung zurücktreten wird, ich bin mir 100 Prozent sicher."
"Hauptsächlich spüre ich eine tiefe Traurigkeit für das Land und die sogenannte älteste Demokratie in der Welt."
Von Anfang an war es ein friedlicher Protest, an dem auch Familien mit kleinen Kindern teilnahmen. Zuvor hatte drinnen eine hitzige Auseinandersetzung stattgefunden. Allerdings nur zwischen Opposition und Premierminister Sigmundur Davið Gunnlaugsson.
Opposition fordert den Rücktritt des Premierministers
Außer ihm trat in der etwa zweistündigen Debatte kein einziger Abgeordneter der Regierungsparteien ans Rednerpult. Alle vier Oppositionsparteien forderten den sofortigen Rücktritt der Regierung und Neuwahlen, wie die Vorsitzende der Piratenpartei, Birgitta Jónsdóttir.
Ihre Partei würde bei Neuwahlen derzeit am meisten profitieren, die Umfragen weisen für die Piraten seit Wochen weit über 30 Prozent aus. Aber auch die anderen – Sozialdemokraten, Links-Grüne und die aus der Spaßpartei hervorgegangene Bjart Framtið rechnen sich deutliche Zuwächse bei Neuwahlen aus. Sie wollen noch diese Woche einen Misstrauensantrag stellen.
Der Premier weist bisher alle Rücktrittsforderungen zurück. Er betont dabei immer wieder, dass der Vorwurf gar nicht stimme, dass er und seine Frau Geld in einer Steueroase geparkt hätten:
"Das ist nicht richtig. Es geht in der internationalen Diskussion doch darum, ob Steuern im Heimatland der Inhaber bezahlt wurden oder nicht. Sämtliche Steuern von Wintris sind in Island bezahlt worden und deshalb ist es einfach falsch zu sagen, dass das Vermögen meiner Frau in einer Steueroase ist. Die Steuern sind hier bezahlt worden."
