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Interview / Archiv | Beitrag vom 27.08.2011

ÖDP-Vorsitzender setzt sich für Verbot von Parteispenden ein

Sebastian Frankenberger: Parlamentarismus momentan durch Konzernspenden gekauft

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Regierungserklärung (AP)
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Regierungserklärung (AP)

Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Vorsitzender der Vereins "Mehr Demokratie", hat sich für einen Parlamentarismus ausgesprochen, der ausschließlich durch staatliche Mittel finanziert und durch einen bundesweiten Volksentscheid ergänzt wird.

"Was ich dem momentanen Parlamentarismus vorwerfe ist, dass er durch Konzernspenden gekauft ist", sagte Frankenberger.

Mit verschiedenen Initiativen, etwa durch Vorträge in Schulen, auf Länderebene und im Bundesrat, wolle er gemeinsam mit anderen versuchen, langfristig eine Verfassungsänderung zu erreichen und einen Volksentscheid durchzusetzen, sagte der bayerische Politiker und Kämpfer für den Nichtraucherschutz, dessen Buch "Volk, entscheide! Visionen eines christlichen Polit-Rebells" am Montag erscheint.

Einen konkreten Zeitplan für seine Initiative nannte Frankenberger nicht: "Es kann fünf Jahre dauern, es kann 20 Jahre dauern. Ich glaube, die Zeit ist momentan definitiv reif, dass der Bürger mehr mitsprechen will - das verändert sich durch unsere Internetgesellschaft, die viel stärker zusammenwächst", so Frankenberger.

Das vollständige Interview mit Sebastian Frankenberger hören Sie bis mindestens zum 27.8. 2012 als MP3 in unserem Audioi-on-demand-Angebot.

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