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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 11.02.2019

Neustart bei den VolksparteienAuf der Suche nach Auftrieb

Nikolaus Blome im Gespräch mit Anke Schaefer

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 Die Namen der Parteien CDU und CSU auf schwarzem Hintergrund stehen neben dem Namen SPD auf rotem Hintergrund, darüber sind Bremsspuren zu sehen. (picture alliance / Carsten Rehder)
Beide Vollksparteien schlagen sich mit den Geistern der Vergangenheit herum und wünschen sich wieder mehr Leichtigkeit. (picture alliance / Carsten Rehder)

Ob Flüchtlingspolitik oder Hartz IV - sowohl CDU als auch SPD haben in den letzten Jahren heftige Zerreißproben erlebt. Beide Parteien arbeiten das nun auf. Der Blick zurück kann helfen, meint der Journalist Nikolaus Blome.

Werkstattgespräch bei der CDU, Vorstandsklausur bei der SPD - die Vertreter der Volksparteien stecken in diesen Tagen die Köpfe zusammen. Man will sich neu aufstellen und die Debatten der Vergangenheit hinter sich lassen. Bei den Sozialdemokraten soll das über eine Sozialstaatsreform und dem Ende von Hartz IV gelingen, die CDU bemüht sich, ihren parteiinternen Streit über die Flüchtlingspolitik von Kanzerlin Merkel in einem Werkstatt-Gespräch beizulegen.

"Wenn ganz viel darüber diskutiert wird, was damals schief gelaufen ist (...), dann ist das schon eine Form von Abrechung", meint der stellvertretende Chefredakteur der Bild-Zeitung, Nikolaus Blome, zum Treffen der Christdemokraten. Gleichwohl könne man aus einem Blick zurück auch etwas für die Zukunft lernen: "Das als Partei einander noch einmal zu erzählen und auszusprechen, glaube ich, kann und sollte helfen, das Thema dann in der Partei - und vielleicht auch stellvertretend in dieser Partei für die ganze Gesellschaft - ein bisschen mehr zu befrieden, um dann weiter nach vorne zu gehen."

Gleiches gelte für die SPD, die es in den letzten 10 bis 15 Jahren nicht geschafft habe, sich eine abschließende Meinung zu Hartz IV und der Agenda 2010 zu bilden. Die nun formulierten Sozialstaats-Pläne der Sozialdemokraten bewertet der Journalist ambivalent: "Die Unterscheidbarkeit ist nach so vielen Jahren der Großen Koalition beinah schon ein Wert an sich. Insofern macht die SPD etwas, das gut ist für die politische Landschaft." Zweifel hat Blome hingegen beim Inhalt. Aus seiner Sicht könnte man den Kampf für die kleine Leute "deutlich moderner und umfassender austexten als eben nur mit mehr Geld in den Sozialstaat".

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