Nahost-Konflikt

USA stocken Militärhilfe für Israel auf

Von Marcus Pindur · 16.07.2014
Die USA warnen Israel vor einer Bodenoffensive im Gazastreifen. Zugleich bewilligte der US-Haushaltsausschuss eine Aufstockung der Finanzhilfen für das israelische "Iron-Dome"-Raketenabwehrsystem.
Es war allzu schnell klar, dass die Hamas keinen Waffenstillstand akzeptieren würde. Und so flog der amerikanische Außenminister John Kerry nicht in den Nahen Osten, sondern von den Atomgesprächen in Wien zurück nach Washington, nicht ohne vorher noch einen Appell an alle Beteiligten zu richten.
"Wir rufen alle Mitglieder der arabischen Liga auf, auch weiterhin Druck auf die Hamas auszuüben, hier das Richtige zu tun. Und das ist: Die Gewalt zu beenden, in Verhandlungen zu treten und damit das Leben derer zu schützen, die leichtfertig in Gefahr bringt."
Wenig Optimismus also bei der amerikanischen Regierung, dass ein Waffenstillstand in den nächsten Tagen erreichbar sein wird. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki, unterstrich erneut, dass Israel das Recht zur Selbstverteidigung habe, warnte aber gleichzeitig vor einer Bodenoffensive im Gazastreifen.
Die USA arbeiten seit 1988 bei der Raketenabwehr mit Israel zusammen
Ein Haushaltsausschuss des Senates stimmte unterdessen der Aufstockung der amerikanischen Hilfe für das israelische "Iron-Dome"-Raketenabwehrsystemes zu. Für das nächste Haushaltsjahr sind demnach 351 Millionen Dollar vorgesehen. Die USA arbeiten bereits seit 1988 mit Israel bei der Entwicklung von Raketenabwehrsystemen zusammen. Das System funktioniere gut, erklärte der Ausschussvorsitzende, der Demokrat Dick Durbin. Es habe viele Tote auf israelischer Seite verhindert.
Der ehemalige amerikanische Nahostbeauftragte Martin Indyk hatte im Juni nach dem Scheitern der Nahostinitiative von Außenminister Kerry sein Amt niedergelegt. Kerry hatte versucht, zwischen der israelischen Regierung und der Fatah-Organisation des Palästinenserpräsidenten Abbas eine schrittweise Friedensregelung auszuhandeln. Jetzt zeige sich, dass in der Abwesenheit solcher diplomatischer Bemühungen ein Vakuum entstehe, in das dann die Extremisten der Hamas eindrängen, so Martin Indyk.
"Das Problem ist, wie man die Hamas dahingehend beeinflussen kann, die Raketenangriffe zu stoppen. Und da kommen Ägypten, Qatar und die Türkei ins Spiel, die Einfluss auf die Hamas haben. Außenminister Kerry steht mit diesen dreien in Verbindung, um da etwas zu erreichen."
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