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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 16.10.2017

Nach Niedersachsen- und BundestagswahlEs muss nicht unbedingt ein Dreierbündnis sein

Ulrike Herrmann im Gespräch mit Korbinian Frenzel

Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz (3.v.l.) spricht am 16.10.2017 in der SPD-Parteizentrale in Berlin neben Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, M). Daneben stehen Ralf Stegner (2.v.l.), stellvertretender SPD-Vorsitzender und Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein, Doris Ahnen (4.v.l.), Mitglied des SPD-Parteivorstands und des SPD-Parteipräsidiums, Thorsten Schäfer-Gümbel (3.v.r.), Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der hessischen SPD, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld)
Wahlgewinner neben Wahlverlierer: Stephan Weil und Martin Schulz am Tag nach der Abstimmung in Niedersachsen (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld)

Überraschung - die SPD kann noch gewinnen! Und hat mit Wahlgewinner Stephan Weil nun einen potenziellen Kanzlerkandidaten, meint die taz-Journalistin Ulrike Herrmann. Angela Merkel wiederum kann es möglicherweise auch allein: Warum keine Minderheitenregierung auf Bundesebene?

Die politische Lage nach den Wahlen in Niedersachsen und im Bund könnte einfacher sein. Hier wie dort reicht auch ein längerer Blick auf die Sitzverteilung in beiden Parlamenten nicht, um das nächste Regierungsbündnis vorherzusehen.

In Niedersachsen ist Rot-Grün Geschichte und die FDP sperrt sich gegen die Ampel-Koalition. Auf Bundesebene müssen sich CDU, CSU, FDP und Grüne bei Themen wie Einwanderung, innerer Sicherheit und Umweltschutz einigen. Auch hier überwiegen derzeit die Fragezeichen.

Für Weil würde 2021 gut passen

Eines hat die SPD aber mal wieder geschafft: Sie hat in Niedersachsen gewonnen. Dank Stephan Weil, den die taz-Journalistin Ulrike Herrmann neben Manuela Schwesig nun für einen potenziellen Kanzlerkandidaten hält:

"Das ist dann 2021. Für Weil würde das gut passen. Dann hat er vier Jahre in Niedersachsen regiert, dann ist er 62, also er würde ganz bestimmt zur Verfügung stehen."

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht auf der Wahlparty der SPD zu seinen Parteifreunden.  (dpa, Hauke-Christian Dittrich)Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) (dpa, Hauke-Christian Dittrich)

Es sei offensichtlich, dass Martin Schulz zwar Parteivorsitzender bleiben, aber nicht noch mal antreten werde. Der SPD empfiehlt Herrmann, strukturell nach links zu rücken. Auch Weils Bestreben, die Linkspartei in Niedersachsen klein zu halten, sieht die Journalistin als Fehler. So seien die 4,8 Prozent Wählerstimmen der Linkspartei verschenkt worden:

"Ich weiß nicht, wie oft die SPD antreten muss mit dem falschen Programm, um zu erkennen, dass man damit nicht weiterkommt."

Diese Woche beginnen die Jamaika-Gespräche

Auf Bundesebene wird momentan viel über Jamaika diskutiert, die Gespräche dazu sollen diese Woche beginnen. Laut Herrmann sind diese wegen dem Ergebnis der Niedersachsen-Wahl schwieriger geworden. Denn jetzt würden Grüne, FDP und Union sehen, was Jamaika koste in den Ländern: "Das heißt, sie werden alle versuchen, ihre Punkte durchzubringen." Darüber hinaus gebe es ohnehin zwischen Grünen und Freidemokraten wenig Gemeinsamkeiten, so Herrmann.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) kommen am 09.10.2017 in Berlin zur gemeinsamen Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus.  (Michael Kappeler/dpa)Bundeskanzlerin Merkel (CDU) muss mit Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) klarkommen und soll auch noch Grüne und FDP zusammenführen: Kann das klappen? (Michael Kappeler/dpa)

Jamaika könne deswegen scheitern, sagte Herrmann:

"Und das wir dann etwas haben, was es noch nie in Deutschland gab, nämlich eine Minderheitenregierung unter Merkel. Für Merkel wäre das gut, das Ergebnis wäre nämlich, dass der CSU deutlich vorgeführt würde, dass sie eigentlich keiner im Bund braucht."

(ahe)

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