Über diese und andere Fragen diskutieren im Wortwechsel:
- Ferda Ataman; Politikwissenschaftlerin und Journalistin, Mitbegründerin der Initiative "Neue deutsche Medienmacher"
- Ines Pohl; Chefredakteurin Deutsche Welle
- Christoph Schwennicke; Chefredakteur des politischen Magazins "Cicero"
- Ulrich Wolf; Sächsische Zeitung
Moderation: Oliver Thoma
Beginn einer neuen Republik?
Moderation: Oliver Thoma · 29.09.2017
Von nicht weniger als einer Zeitenwende ist nach der Bundestagswahl die Rede - von "zertrümmerten" Volksparteien und "Rechtsradikalen", die zum ersten Mal in den Bundestag einziehen. Ein Gespräch über den politischen Wandel.
Die Sozialdemokraten wollen in der Opposition ihre Niederlage aufarbeiten und in einen Neubeginn verwandeln. Damit steht die Union, unter völlig veränderten Vorzeichen, erneut vor der Aufgabe, eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden.
Wie stabil ist "Jamaika"?
Bleibt nur ein "Jamaika"-Bündnis? Vor möglichen Verhandlungen sind sich Union, Grüne und FDP schon jetzt einig, in zentralen Punkten uneinig zu sein, ob beim Klimaschutz, der Energiepolitik oder in Migrationsfragen. Zunächst einmal müssen CDU und CSU "eine einvernehmliche Position" finden, mahnt Horst Seehofer, einen "Paartherapeuten" empfiehlt dafür die FDP.
Und dann? Wie realistisch ist "Jamaika", wenn die CSU nach den kräftigen Stimmenverlusten die "offene rechte Flanke" schließen will, für die Grünen aber eine Flüchtlingsobergrenze nicht verhandelbar ist? Auch die FDP will sich so teuer wie möglich verkaufen. Eine EU-Reform, wie sie Frankreichs Präsident Kanzlerin Merkel schmackhaft machen will, kommt für die Liberalen nicht in Frage.
Einigkeit gegenüber der AfD
Was bleibt ist der gemeinsame "Feind", die AfD. Nur reicht das?
Ist eine Koalition unter diesen Vorzeichen tatsächlich realistisch? Wie können die Zukunftsfragen dieses Landes in einer Jamaika-Koalition verhandelbar gemacht werden? Was bedeutet das Ergebnis dieser Bundestagswahl für Deutschland – sehen wir den Beginn einer neuen Republik?
