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Wortwechsel | Beitrag vom 19.10.2018

Nach der Bayern-WahlSozialdemokraten am Abgrund

Moderation: Birgit Kolkmann

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Ein Wahlplakat der SPD liegt in Bayern nach der Landtagswahl demoliert auf dem Boden. (Karl-Josef Hildenbrand/dpa)
Nach der bayerischen Landtagswahl demoliert: die Sozialdemokraten (Karl-Josef Hildenbrand/dpa)

Das bayerische Landtagswahlergebnis hat das Selbstbewusstsein der SPD zertrümmert. Vor allem junge Sozialdemokraten wollen deshalb so schnell wie möglich aus der großen Koalition. Wenn das nur so einfach wäre.

Das Debakel bei der bayerischen Landtagswahl hinterlässt eine ratlose SPD: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ziehen die Sozialdemokraten mit einem einstelligen Ergebnis in einen westdeutschen Landtag ein. Nur 9,7 Prozent der Wähler haben ihr Kreuzchen bei der SPD gemacht, das sind weniger als halb so viele Stimmen wie bei der letzten Landtagswahl in Bayern. Längst ist nicht mehr nur von einem vorübergehenden Formtief die Rede. Und niemand weiß, ob die Talsohle schon erreicht ist.

Dabei ist es nicht so, dass Bayerns Wählern die gesamte Richtung nicht passt: Die Grünen erhielten mit einem ökologischen und linksliberalen Programm ein Traumergebnis. Ein großer Teil ihrer städtischen Wähler hatte zuvor für die SPD gestimmt. Am 28. Oktober wird in Hessen gewählt, viele Genossen fürchten, dass sich die bayerische Katastrophe in den früher traditionell sozialdemokratischen Landschaften zwischen Weser und Neckar wiederholt.

Schnell raus aus der GroKo

Hat sich die Idee der Sozialdemokratie vielleicht überholt? Hat sie alle Ziele erreicht und sich damit überflüssig gemacht? Oder fehlt ihr nur die Kraft der inneren Erneuerung, und der Mut, alte Zöpfe konsequent abzuschneiden? Den alten Granden der Partei scheinen die Ideen ausgegangen zu sein.

Doch gibt es auch Hoffnung. Eine junge Riege von Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen bricht mit der Parteiräson der Älteren. Als erste Maßnahme müsse die SPD die GroKo verlassen, fordern sie, besser heute als morgen. Dann tue eine Generationswechsel Not – und ein Richtungswechsel. Die SPD solle sich auf ihre linken, egalitären und emanzipatorischen Werte besinnen. Nur so könne die Gunst der Wähler wiedergewonnen, die Existenzberechtigung der Partei erhalten bleiben. Und die New Labour Party in Großbritannien hat vorgemacht, wie mit linken Inhalten Mehrheiten gewonnen werden können.

Darüber diskutieren:
Rudolf Dreßler, Sozialpolitiker, SPD
Annika Klose, Berliner Chefin der Jungsozialisten in der SPD
Christoph Stölzl, Historiker und Gründungsdirektor des Deutschen Historischen Museums
Gilbert Casasus, Professor für Europastudien an der Université de Fribourg in der Schweiz

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