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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 19.05.2011

Nach dem Wahlerfolg der "Wahren Finnen"

Rechtsruck in Finnland?

Von Albrecht Breitschuh

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Timo Soini, Präsident der rechtspopulistischen Partei "Wahre Finnen" (rechts) (AP)
Timo Soini, Präsident der rechtspopulistischen Partei "Wahre Finnen" (rechts) (AP)

Finnland ist zwar Eishockey-Weltmeister, doch in der Politik läuft nicht alles so weltmeisterlich. Nach der Parlamentswahl vor einem Monat ist noch immer keine Regierungsbildung erfolgt, denn die als rechtspopulistisch geltenden "Wahren Finnen" verweigerten ihre Mitwirkung.

Vor einem Monat wurde noch kräftig gefeiert. Timo Soini, der schwergewichtige Vorsitzende der "Wahren Finnen", trat in der Wahlnacht vor seine Anhänger und rief sich und seine Partei zu Recht zum alleinigen Sieger aus. Während die drei etablierten Parteien jeweils Mandate verloren hatten, gewannen die "Wahren Finnen" zu ihren bisherigen fünf 34 hinzu und lagen am Ende nur gut einen Prozentpunkt hinter der stärksten Partei, den Konservativen des künftigen Ministerpräsidenten Jyrki Katainen. Dass sie Teil der nächsten Regierung sein würden, galt als sicher. Bis letzten Donnerstag.

"Unsere Parteiführung hat sich heute zu Gesprächen über die Regierungsverhandlungen versammelt, und wir geben hiermit bekannt, dass das, was inhaltlich verhandelt werden soll, für uns nicht ausreicht. Von jetzt an nehmen wir an keinen Regierungsverhandlungen mehr teil."

Das "Ja" der beiden potentiellen Regierungspartner, Konservative und Sozialdemokraten, zur EU-Portugalhilfe hatte den Ausschlag gegeben. Zwar hatte Timo Soini kurz zuvor noch betont, alles sei verhandelbar, und damit für großes Aufsehen gesorgt, aber dann eben doch wieder eine Kehrtwende vollzogen. Nicht wenige Finnen glauben, dass sich der Gang in die Opposition für Soini und die "Wahren Finnen" irgendwann auszahlen wird, wie dieser Finne sagt:

"Ich unterstütze die 'Wahren Finnen' nicht und von mir aus müssen sie auch nicht in der Regierung sitzen. Aber ihre Popularität wäre bestimmt schneller gesunken, wenn sie sich an der Koalition beteiligt hätten."

Stattdessen können die "Wahren Finnen" nun bequem von den Zuschauerrängen aus verfolgen, wie die Euro-Länder und eben auch Finnland versuchen, Griechenland oder Portugal oder wen auch immer zu retten. Darüber hinaus fällt es auf den Oppositionsbänken auch nicht so auf, dass der drittstärksten Partei des Landes qualifiziertes Personal fehlt, das mehr sein kann als nur dagegen. Die "Wahren Finnen", so deren Fraktionsvize Jussi Niinistö, könne man zwar nicht auf ihren Vorsitzenden Timo Soini reduzieren, ohne ihn aber wäre der Erfolg nicht möglich gewesen:

"Wir haben Timo Soini den ganzen Aufstieg zu verdanken. Soini ist unsere stärkste Kraft. Aber ich glaube, dass nach unserem Erfolg auch andere Persönlichkeiten heranwachsen werden, denn Timo Soini wird nicht immer und ewig unser Parteichef bleiben. Und wenn er im Ausland mit Le Pen, Haider oder anderen verglichen wird, dann ist das deren Sache. Uns interessiert das nicht. Wir sind keine Schwesterpartei des Front National oder der FPÖ. Wir haben keinerlei Verbindungen zu ihnen."

Dass sie in den internationalen Medien nach der Wahl als "rechtsradikal" oder "rechtspopulistisch" etikettiert wurden, habe er in der Vehemenz nicht erwartet, so Niinistö, der die "Wahren Finnen" dort sieht, wo so ziemlich alle Parteien auf Heimatsuche fündig werden:

"In der Mitte. Timo Soini sagt immer, die "Wahren Finnen" sind eine Arbeiterpartei ohne Sozialismus. Unsere Wählerbasis sind hauptsächlich Arbeiter, und deswegen sind wir im Sozialen auch ziemlich links. Wenn es aber um Fragen der Einwanderung oder Landesverteidigung geht, dann sind wir ziemlich rechts."

Ob die "Wahren Finnen" in der Opposition weiter zulegen können, zeigt sich schon im nächsten Jahr. Dann sind nicht nur Kommunalwahlen, sondern das Volk wählt auch ein neues Staatsoberhaupt. Und dass Timo Soini für dieses Amt kandidiert, gilt als sicher.

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