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Interview | Beitrag vom 20.05.2021

Nach dem Rücktritt von Franziska GiffeyFamilienpolitik? Nach der Wahl!

Jenna Behrends im Gespräch mit Nicole Dittmer

Eine junge, rothaarige Frau steht in schwarzer Kleidung mit verschränkten Armen vor einer grünen Hecke und schaut in die Kamera. Es ist die Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends. (picture alliance / dpa | Sophia Kembowski)
Die CDU-Politikerin Jenna Behrends wünscht sich bessere Betreuungsmöglichkeiten und eine weniger widersprüchliche Familienpolitik. (picture alliance / dpa | Sophia Kembowski)

Der Ministerposten im Familienministerium wird für vier Monate nur kommissarisch besetzt. Ein Zeichen, dass Familien politisch vernachlässigt werden? Die CDU-Politikerin Jenna Behrends glaubt, dass Eltern und Kinder nach der Wahl in den Fokus rücken.

Im Berliner Schloss Bellevue hat die SPD-Politikerin Franziska Giffey einen Tag nach ihrem Rücktritt ihre Entlassungsurkunde als Familienministerin entgegengenommen. Bis zur Bundestagswahl im September soll Bundesjustizministerin Christine Lambrecht das Ressort kommissarisch leiten.

Die Kritik ist jetzt groß, dass es für die verbleibenden Monate keine dezidierte Verantwortlichkeit für eines der wichtigsten Themen in der Spätphase der Corona-Pandemie gibt. Gerade jetzt keine eigene Familien- und Jugendministerin? Verbände, die sich für Familien stark machen, sind alle einer Meinung: So geht das nicht.

Staatssekretäre am Ruder

Jetzt müssen wohl die Staatssekretäre die Arbeit übernehmen, nur auf dem Papier verantwortet von der Justizministerin. Die profilierteste darunter ist wohl die SPD-Politikerin Juliane Seifert, die nun die Fäden zusammenhalten dürfte.

Bei Seifert sei interessant, dass sie als ehemalige Bundesgeschäftsführerin der SPD sowohl die Partei als auch das Ministerium kenne, sagt die Publizistin Elisabeth Niejahr [AUDIO]. Doch nicht nur Familien-, auch Jugendpolitik sei wichtig – und beides stünde in diesem Ministerium immer etwas in Konkurrenz zueinander.

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Es stehe einiges an auf den Gebieten Jugend und Familie, sagt Niejahr. Beide Bereiche gelten als politisch deutlich unterversorgt.

Dies dürfte auch mit den zersplitterten Zuständigkeiten zusammenhängen, denn Familienpolitik ist in Deutschland ein Thema mit vielen unterschiedlichen Verantwortlichkeiten und Ansprechpartnern. Der Bund, die Länder und die Kommunen - alle reden mit.

Hunderte kleine Einzelmaßnahmen sollen Kindern und deren Familien helfen, aber viele dieser Maßnahmen gelten als ungenau oder wenig effektiv. Bisher wurde jedenfalls weder die finanzielle Stabilität von jungen Familien sichergestellt, noch die oft bemängelte Benachteiligung Alleinerziehender beseitigt.

Rücken Familien bald in den Fokus?

Vielleicht braucht es einen grundsätzlichen Wandel und eine völlig neue Familienpolitik mit neuen Zuständigkeiten? In der Familienpolitik sei tatsächlich noch reichlich Luft nach oben, sagt Jenna Behrends, CDU-Politikerin und Autorin des Buchs "Rabenvater Staat". Sie habe aber große Hoffnungen für die nächste Legislaturperiode: "Ich gehe davon aus – weil ich es mir optimistisch nicht anders vorstellen kann – dass Familien, die jetzt in der Coronazeit sehr vernachlässigt worden sind, dort stärker in den Fokus rücken."

Widersprüchliche Familienpolitik

In ihrem Buch beschreibt Behrends Deutschlands Familienpolitik als widersprüchlich, veraltet und ineffektiv. Wenn ein Staat das Ziel habe, die gleichberechtigte partnerschaftliche Aufteilung der Familienarbeit bei Eltern zu fördern, sei es unsinnig, gleichzeitig starke Impulse zu setzen, dass vor allem Frauen zuhause blieben.

"Wenn ich da unterschiedliche Dinge fördere, hebt sich das am Ende selber auf", so Behrends. Für die Zukunft wünsche sie sich einen stärkeren Fokus auf die Belange Alleinerziehender. Am allerwichtigsten sei es, Betreuungsmöglichkeiten noch weiter auszubauen, sagt Behrends. Davon würden auch alle anderen Familien profitieren.

(vb/jfr)

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