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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 11.05.2018

Nach dem Ende des Atom-Deals mit IranDroht ein nukleares Wettrüsten?

Moderation: Annette Riedel

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Präsident Donald Trump steht an einem Rednerpult. Die rechte Hand ist erhoben. Er verkündet das Ende des Atom-Deals mit dem Iran. Im Hintergrund ist ein Gemälde von George Washington zu sehen. (dpa/Martin H. Simon/CNP)
US-Präsident Donald Trump verkündet das Ende des Atom-Deals mit dem Iran (dpa/Martin H. Simon/CNP)

Mit seiner Aufkündigung des Iran-Atomdeals hat US-Präsident Trump für Verwirrung und Entsetzen gesorgt. Europa werde an dem Deal zwar weiterhin festhalten. Dennoch wirft die neue Situation zahlreiche Fragen auf.

Erst war es nur eine Drohung. Dann machte Präsident Trump ernst: Vor laufenden Kameras kündigte er den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen mit dem Iran an. Gleichzeitig setzte er die Sanktionen wieder ein. Die Europäer zeigen sich entsetzt und fragen sich, was zu tun ist, wenn sich die USA nicht an geltende Verträge halten.

Denn der Iran, da sind sich die meisten Experten einig, hat das Abkommen nicht verletzt. Bundesaußenminister Maas kündigte bereits an, dass die Europäer sich an den Deal halten werden.

Zieht sich die Großmacht USA zurück? Was bedeutet das für die Verlässlichkeit multilateraler Verträge? Welche Auswirkungen hat das auf die Region? Droht ein nukleares Wettrüsten, in der Region, oder gar ein Krieg? Welche Rolle spielt Israel?

Über diese und andere Fragen diskutieren im Wortwechsel:

Die Entscheidung nützt den Hardlinern

Oliver Meier, Stiftung Wissenschaft und Politik:
"Das Ziel dieser Vereinbarung – die ja noch nicht endgültig gescheitert ist – war und ist, das Vertrauen in die friedlichen Absichten des iranischen Atomprogramms wieder herzustellen. Das ist jetzt sehr viel schwieriger geworden."

Niema Movassat, MdB Linke, dt-iranische Parlamentariergruppe:
"Ich glaube, dass die Strategie von Trump dazu führt, das man die Türen schließt. Denn wem nützt die Entscheidung der USA? Den Hardlinern im Iran. Die Hardliner im Iran haben immer das Atomabkommen bekämpft. Und jetzt können sie sagen: Seht her, Herr Rohani hat dem Westen getraut und er wurde vom Westen hintergangen. "

Die Situation in Syrien entschärfen

Shimon Stein, ehem. Botschafter Israels in Deutschland:
"Wichtig ist, die Situation in Syrien zu entschärfen. Denn ich kann nicht ausschließen, dass es zu einer Eskalation mit unvorhersehbaren Folgen kommt zwischen Israel und dem Iran, ausgehend vom Konflikt in Syrien. Der Nahe und Mittlere Osten ist die einzige Region, in der es keine übergeordnete Struktur für einen Dialog gibt, geschweige denn um Verhandlungen zu führen. Meine Vorstellung von einem Format, der die Parteien im Nahen Osten zum Verhandeln zwingt wäre ein gemeinsames Vorgehen der Briten, Franzosen und Deutschen gemeinsam mit China, Russland und den Vereinigten Staaten. Die Kriegsparteien in der Region können es selbst nicht."

"Mit einer Stimme sprechen"

Knut Fleckenstein, SPD-Europaabgeordneter:
"Nicht die Amerikaner, aber ihr Präsident hat andere Interessen, als die, mit seinen Verbündeten gemeinsame Politik zu machen. Die Europäer müssen, so schwer es ist, lernen, mit einer Stimme zu sprechen und sie müssen jetzt erst recht mit den Iranern im Gespräch bleiben."

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