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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 04.11.2015

Minderheitenpolitik in FinnlandRegierung mit Rechtsdrall

Von Michael Frantzen

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New Finnish Prime Minister, Centre Party's chairman Juha Sipila's government in a press conferance in Helsinki, Finland on May 29, 2015. Finland's new three-party coalition government took office on Friday. The Foreign Minister Timo Soini. LEHTIKUVA / Antti Aimo-Koivisto FINLAND OUT. NO THIRD PARTY SALES. (dpa / picture alliance / Antti Aimo-Koivisto)
Der neue finnische Außenminister Timo Soini von der populistischen Partei "Die Finnen" (dpa / picture alliance / Antti Aimo-Koivisto)

Finnland galt lange Zeit als Vorbild für den Umgang mit Minderheiten und braucht mit einer der am schnellsten alternden Gesellschaften der EU die Zuwanderung. Doch seitdem die Finnen-Partei mitregiert, beherrscht rechte Ideologie die Politik.

Die Hoffnung auf ein besseres Leben – in Helsinki, der finnischen Hauptstadt, kommt sie grau daher. Grau ist an diesem stürmischen Herbsttag der Himmel, grau auch die Farbe des Hostels in der Uudemaankatu. Im Plattenbau mitten im hippen Design-Viertel bringt die Stadt neuerdings Asylbewerber unter. Voll ist es hier, sehr voll. Wahibi zuckt im Innenhof nur die Schultern. Alles hundert Mal besser als das, was hinter ihm liegt. Vor drei Monaten hat der 33-Jährige Bagdad verlassen; die Eltern, sein Bekleidungsgeschäft, einfach alles.

"Ich will in Finnland leben, um zu arbeiten oder zu studieren. In meiner Heimat ist das nicht mehr möglich. Wegen des Krieges. Es ist schrecklich. Du kannst im Irak einfach kein normales Leben mehr führen. Es gibt nur noch Probleme. Ich hoffe, in Finnland wird es mir besser gehen. Die Schlepper haben gesagt: Finnland ist ein gutes Land. Ich will auf jeden Fall bleiben.  

In Finnland bleiben will auch Wahibis Landsmann Amil. Doch das dürfte schwierig werden. Der sonst so muntere 24-Jährige verzieht im gläsernen Aufenthaltsraum das Gesicht. Alles wegen Deutschland! Die letzten zehn Jahre hat der Iraker im bayrischen Erlangen ver-bracht – und gehofft die Behörden würden ihm eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung geben – vergeblich. Vor einem Monat hatte Amil genug – und stieg in den Flieger nach Helsinki.

"Jeder im Irak oder in Deutschland, überall sprechen die von Finnland. Dass die Menschen gut behandelt werden, dass die Menschen anerkannt werden. Ich habe sofort einen Asylantrag gestellt. Ich bin nicht der Einzige, der aus Deutschland kommt. Ich kenne noch zwei Leute, die aus München kommen. Die haben auch zwei Jahre dort gelebt, die haben genauso mit Probleme mit Papieren gehabt."

Hektisch nestelt Amil an seiner Zigarettenschachtel. Die Ungewissheit zehrt an seinen Nerven. Schon die zwei Polizisten, die ihn am Flughafen verhörten, meinten nur: Jemand, der aus Deutschland komme?! So jemand erhalte kein Asyl. Das überfüllte Hostel hat ihm den Rest gegeben. Er zeigt nach links: Oben, im vierten Stock, die drei Fenster, aus de-nen Wäsche hängt; dort hat er die letzten zwei Wochen verbracht - in einem Zehn-Bett-Zimmer. Zumindest das hat jetzt ein Ende. Amil schaut auf seine Armbanduhr: Kurz vor zwei, dann müsste der Bus ja bald da sein, der ihn abholt.

"Gleich geht's bei mir los. Dass ich heute anders irgendwohin geschickt werde. Wir müssen ja Geduld haben, natürlich. Ich versteh' das ja auch. Aber: Es gibt hier ein Camp, eine Stunde weit weg von hier. Die Leute, die dort sind, die sagen: Es ist nur Wald. Nur wir leben dort. Das ist schrecklich."

Rechtspopulist als Vize-Regierungschef

Ähnlich wie Deutschland tut sich Finnland schwer damit, die vielen Flüchtlinge unterzubringen. Rund 1000 Asylsuchende strömen laut Angaben des finnischen Innenministeriums seit dem Sommer Woche für Woche allein nach Helsinki. Bis Ende des Jahres werden es im gesamten Land voraussichtlich 30.000 sein - acht Mal so viele wie 2014. Das hat Folgen, auch für die Staatsfinanzen: Die Ausgaben für Migranten sollen in diesem Jahr um etwa 114 Millionen Euro steigen. Regierungschef Juha Sipilä hat schon angekündigt die Steuern zu erhöhen – und dass er sein Landhaus Flüchtlingen zur Verfügung stellen wolle. In der sozialen Medien kam das gut an, beim Koalitionspartner, der rechtspopulistischen "Finnen-Partei" weniger. Parteichef Timo Soini würde im Traum nicht daran denken, sein Mökki, das traditionelle finnische Urlaubshaus, jemanden wie Amil zu überlassen. Der wuchtige Vollblut-Politiker schüttelt in der "Merikasarmi" den Kopf. Ein abstruser Gedanke. Wenn es nach Finnlands Außenminister geht, soll an der bestehenden, restriktiven Asylpolitik nicht gerüttelt werden:

"Die Situation wird von Tag zu Tag schlimmer. Wir sollten das Flüchtlingsproblem nach unseren eigenen Regeln lösen. Der Dublin-Paragraph ist eindeutig: Das EU-Land, welches ein Asylbewerber zuerst betritt, muss sich um ihn kümmern. Die finnische Regierung ist bereit, Länder wie Griechenland und Italien finanziell zu unterstützen, um Flüchtlinge unterzubringen. Aber nur vor Ort. Eine EU-Flüchtlings-Quote ist keine Lösung. Da machen wir nicht mit. Wir lassen uns weder von der EU-Kommission noch anderen EU-Ländern vorschreiben, wie viele Flüchtlinge wir aufnehmen. Das entscheiden einzig und allein wir selbst. Es ist eine Frage finnischer Souveränität." 

Timo Soini hat es weit gebracht. Vize-Regierungschef, Außenminister, Büro in bester Lage, mit Blick auf die Bucht von Helsinki: Viel besser geht es nicht. Der Rechtspopulist strahlt. Als er vor über 20 Jahren daran ging, die finnische Politik aufzumischen, wurde er von den etablierten Parteien noch belächelt. Nein zur EU, Nein zum Euro, Nein zu Einwanderern: Damit lässt sich doch kein Staat machen – hieß es unisono. So kann man sich täuschen. Bei der Parlamentswahl im April schaffte die "Finnen-Partei" fast 18 Prozent – und den Sprung an die Regierung. Soini ist angekommen im politischen Mainstream. Von seinen Parteifreunden lässt sich das nicht immer behaupten. So postete der Jungparlamentarier Olli Immonen Ende Juli auf Facebook:

"Ich träume von einer starken, mutigen Nation, die diesen Alptraum namens Multikulti besiegt. Diese hässliche Blase, in der unsere Feinde leben: Bald schon wird sie in Millionen Einzelteile zerplatzen. Wir werden bis zum Letzten für unser Vaterland kämpfen."

Timo Soini verzieht das Gesicht. Das schon wieder. Zu Olli Immonen sei doch schon alles gesagt, meint der Mann, der in seinen Sonntagsreden gerne "Nulltoleranz gegen Rassismus" proklamiert. Lange Zeit hat Soini versucht, den Fall Immonen kommentarlos auszusitzen. So hielt er es schon in der letzten Legislaturperiode, als ein anderer Abgeordneter seiner Partei hetzte, in Finnland lebende afrikanische Männer sollten sterilisiert werden, wenn sie drei Kinder gezeugt hätten. Über die Sache ist längst Gras gewachsen. Immonens verbaler Amoklauf gegen eine offene Gesellschaft aber barg mehr Sprengstoff. Schlechte Presse; Massendemonstrationen gegen Rassismus; unzufriedene Koalitionspartner: Ende August zog Soini die Reißleine:    

"Olli Immonen hat die Partei verlassen. Seine Mitgliedschaft ruht. Es war sein eigener Entschluss. OK?! Ich akzeptiere seine Rhetorik nicht. Aber: Wir wollen auch festhalten: Er hat laut Staatsanwaltschaft nichts Strafbares getan. Der Text ist weder gesetzwidrig noch rassistisch. Damit ist der Fall für mich erledigt. Meine Partei wird nicht durch einen einfachen Parlamentsabgeordneten geführt, sondern durch mich und den Parteivorstand. Uns vorzuwerfen, wir seien rechtsextrem, ist Blödsinn. Das ist Teil des politischen Kampfes. Die rot-grünen Parteien sind doch nur frustriert, weil wir so viel Zulauf haben. Wir sind an der Regierung, sie nicht. Sie suchen nach jeder x-beliebigen Möglichkeit uns zu kritisieren." 

Eine schwarze Moderatorin - vor zehn Jahren undenkbar

Maryan Abdulkarim: "Es ist diese Idee von einem echten Finnen. Du musst weiß sein; Christ; heterosexuell. Wie Soini. Nur so bist du ein echter Finne."

Freunde werden sie sicher nicht: Der finnische Außenminister und Maryan Abdulkarim, die linke Aktivistin. Die 32-Jährige lacht laut. Es gibt Schlimmeres. Maryan hat sich heute Morgen auf die Terrasse ihres Lieblings-Cafés, das Suvanto, am Rande des Multikulti-Viertels Kallio gesetzt. Die Frau im lila Kleid zieht den Kragen ihrer Lederjacke hoch. Nicht gerade warm draußen, aber bald schon fängt in Helsinki der Winter an, sprich: ist für die nächsten vier, fünf Monate an draußen Sitzen nicht mehr zu denken.

Maryan ist lange, kalte Winter gewöhnt. Seit sie sieben ist, lebt sie im Land der Seen und Wälder - seit ihrer Flucht aus Somalia. Sie nippt an ihrem Cappuccino. Jetzt ist Finnland ihre Heimat – trotz allem. Eine schwarzhäutige Finnin, Mitbegründerin eines antirassistischen Netzwerks, noch dazu mit Kopftuch: Für etliche Finnen ist das gewöhnungsbedürftig. Selbst in Kallio. Erst vor ein paar Minuten ist ein junger Typ  vorbeigekommen, der nichts Besseres zu tun hatte, als Maryan von oben bis unten zu mustern.

"Ach, so was bekomme ich schon gar nicht mehr richtig mit. Und wenn, ist es eher so, dass ich mir überlege: OK, der Typ: Hat der mich jetzt so komisch angestarrt wegen meiner Hautfarbe? Weil ich ein Kopftuch trage? Oder weil ich eine Frau bin? Wenn ich richtig angepöbelt werde, wehre ich mich. Es ist ein Machtspiel. Diese Rassisten tun so, als ob es mir als schwarzer, verschleierter Frau nicht zustände, auf der Straße zu laufen, im öffentlichen Raum. Die fallen immer aus allen Wolken, wenn ich ihnen auf Finnisch antworte: Hey, hör mal zu, du hast kein Recht, so mit mir zu reden. Hör bitte auf damit. Du solltest ihre entgeisterten Gesichter sehen. Sie erwarten ja, dass ich den Kopf einziehe, peinlich berührt bin – und mich gedemütigt davon mache."   

Maryan war nicht immer so selbstbewusst. Bloß nicht auffallen – so lautete ihr Motto in der Schule. Aber was soll man schon von jemandem erwarten, durch dessen Fensterscheibe um fünf Uhr morgens ein Riesen Felsbrocken fliegt? Und dessen Schulberater ihr in der neunten Klasse rät, trotz guter Noten und perfekter Finnisch-Kenntnisse doch lieber die Schule zu verlassen.

"Er hat mir echt nicht viel zugetraut, schon gar nicht intellektuell. Mach etwas Praktisches, waren seine Worte. Ich habe mir das zu Herzen genommen. Er war schließlich eine Autoritätsperson. Es hat Jahre gedauert, bis mir klar wurde: Nur weil ich schwarz bin, heißt das noch lange nicht, dass ich nicht die intellektuellen Fähigkeiten habe zu studieren. Diesen institutionalisierten Rassismus gibt es bis heute, dieses Stereotyp: Eine Afrikanerin kann doch nur ungebildet und einfältig sein."   

Maryan springt auf. Die Soziologin hat es eilig. Die nächste Tram muss sie unbedingt erwischen. In gut einer halben Stunde trifft sie sich mit einem Bekannten von Radio Helsinki, es geht um eine neue Talkshow, ihre Talkshow. Sie strahlt. Eine schwarze Moderatorin: So etwas wäre vor zehn Jahren noch undenkbar gewesen. Maryan nennt das die "Macht des Faktischen". Zwar machen Ausländer weniger als vier Prozent der Bevölkerung aus: Doch es werden mehr. Die junge Aktivistin schnappt sich ihre Tasche. Es wird ein langer Tag für sie. Erst am Abend wird sie wieder zu Hause sein – in Kallio.

"Ob ich mich bewusst für dieses Viertel entschieden habe?! Aber hallo?! Natürlich. In Kallio herrscht eine offene Atmosphäre. Hier leben ganz unterschiedliche Leute: Hipster; Alt-Hippies; Einwanderer. Für die rechte Szene sind wir ein rotes Tuch. Wir sind Feindesland. Zurzeit haben sie es besonders auf Tarja Halonen abgesehen, unsere sozialdemokratische Ex-Präsidentin. Nach ihr soll in Kallio ein Park benannt werden, sie lebt ja hier. Der Jugendverband der Finnen-Partei hatte nichts Besseres zu tun, als vorzuschlagen: Wenn ihr schon einen Park nach einer linken Politikerin benennt, dann richtet doch gleich eine Flüchtlingsunterkunft ein - im Tarja-Halonen-Park. Es war als Affront gemeint. Doch der Schuss ging nach hinten los. Der linke Jugendverband meinte nur: Super Idee! Wir brauchen so oder so mehr Flüchtlings-Unterkünfte."      

Bürgerinitiative will "Zwangs-Schwedisch" abschaffen

Mehr Flüchtlingsunterkünfte, zur Not in Parks: Auch Johanna Holmström würde das sofort unterstützen. Allein schon um ein Zeichen zu setzen gegen die Finnen-Partei. Die Finnen-Partei ruiniert Finnlands Ruf als tolerante Nation – so sieht das die junge Erfolgs-Autorin.li Olli Immonens Gerede von einer wehrhaften Nation, die gegen Multikulti zur Felde zieht: Johanna kommt es nur allzu bekannt vor.

"Ich war davon weder sonderlich überrascht, noch abgestoßen oder aufgebracht. Ich habe mir nur gedacht: Wieder einer. Ich weiß gar nicht, wie viele rassistische Kommentare ich in den letzten Jahren gelesen habe. Es ist nichts Neues für mich. Vielleicht liegt es auch daran, dass ich lange Zeit mit einem arabischen Mann verheiratet war. Sie können sich nicht vorstellen, was ich da zu hören bekommen habe. Vor zehn Jahren hätten mich solche rassistischen Sachen noch schockiert, aber heute?! Nein. Es ist eher so, dass ich denke: Nicht schon wieder diese alten Leier."

Johanna ist an diesem sonnigen Morgen in der Innenstadt unterwegs. Lebensmittel kaufen bei Stockmann, dem großen Warenhaus; kurz schauen, welches neue Stück gerade im "Svenska Teatern" läuft, dem Schwedischen Theater. Sie lächelt gedankenversunken. Wenn man so will, war der strahlend weiße Bau einmal ihr zweites Zuhause. Ihr Vater ist hier immer noch Hausmeister, als Jugendliche hat sie ihn häufig besucht.

Dass ihr Vater ausgerechnet im renommiertesten schwedischsprachigen Theater Finnlands arbeitet, ist kein Zufall: Die Holmströms gehören zur schwedischen Minderheit, wie rund fünf Prozent der finnischen Bevölkerung. Deshalb ist in Helsinki auch alles zweisprachig: Die Verkehrsschilder; die Ticketautomaten; die offiziellen Websites. Doch das könnte sich ändern, fürchtet Johanna. Immer mehr Finnen haben keine Lust mehr, Schwedisch zu sprechen. Vor zwei Jahren sammelte eine Bürgerinitiative 50.000 Unterschriften mit dem Ziel, das "Zwangs-Schwedisch" an finnischen Grundschulen abzuschaffen. Treibende Kraft hinter der letztlich erfolglosen Petition: Die Finnen-Partei.

Johanna Holmström: "Freunde von mir trauen sich schon nicht mehr, in der Öffentlichkeit Schwedisch zu sprechen. Sie sind vor kurzem zusammengeschlagen worden, nur weil sie Schwedisch geredet haben. Das ist kein Einzelfall. Etliche schwedischstämmige Politiker sind in der letzten Zeit belästigt worden. Es ist irgendwie fast schon Alltag. Ich habe auch schon mein Fett abbekommen – wegen meines letzten Buchs. Als "Asphalt Engel" herauskam, tauchte im Netz auf einem rassistischen Forum plötzlich eine Seite auf, die mir "gewidmet" war. Wirklich übel. Der Grundtenor war: Was nimmt die sich eigentlich heraus! Diese Finnland-Schweden sind so privilegiert, die können wirklich alles publizieren."

Auch politisch sind die Finnland-Schweden inzwischen ins Hintertreffen geraten. 36 Jahre lang saß die liberale "Schwedische Volkspartei" ununterbrochen mit am finnischen Regierungstisch – bis zur Parlamentswahl im April. Zwar konnte sie ihren Stimmenanteil halten, ihren Platz in der Koalition aber musste sie trotzdem räumen – für die Finnenpartei.

Johanna behagt die ganze Richtung nicht, die ihr Land nimmt. Selbst bei Stockmann weht ein anderer Wind. Vor zehn Jahren, meint sie, sei es noch kein Problem gewesen, im Traditionskaufhaus eine schwedischsprachige Verkäuferin anzutreffen. Jetzt müsse man schon Glück haben, eine zu finden. Finnisch über alles – Johanna macht da nicht mit. Mit ihren zwei kleinen Töchtern spricht sie Schwedisch.

"Es ist mir sehr wichtig, dass sie Schwedisch können. Es ist schließlich ihre Muttersprache. Dann kommt Arabisch, mein Ex-Mann ist Algerier. Finnisch folgt erst an dritter Stelle. Sie werden später einmal diese drei Sprachen perfekt beherrschen – höchstwahrscheinlich auch noch Englisch und Französisch. Ist das nicht toll?! Ich sehe sie mir immer an und denke: Und vor solch entzückenden Mädchen haben viele meiner Landsleute Angst?! Nur weil sie schwarze Locken haben und nicht weiß sind?! Es will mir einfach nicht in den Kopf. Einen Tag nach der großen Anti-Rassismus-Demonstration Ende Juli habe ich auf Facebook ein Foto von Yasmin und Ines gepostet. Sie halten die Titelseite des Helsinki Sanomat in der Hand – mit der Überschrift: Wir sind Finnland. Und es stimmt. Meine Mädchen sind Finnland. Das ist Finnland."  

 

Hintergrundinformation: Finnland hat im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl von 5,5 Millionen im September fast so viele Flüchtlinge aufgenommen wie Schweden und Deutschland. 30.000 bis 40.000 werden es in diesem Jahr insgesamt sein. Es sind allerdings kaum Syrer, sondern hauptsächlich Iraker, die aus Schweden einreisen. Im vergangenen Jahr nahm Finnland 3620 Asylsuchende auf, im Nachbarland Schweden waren es knapp 82.000.

 

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