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Breitband | Beitrag vom 09.07.2016

Medien und MeinungenSpannung, Spiel und (Daten-)Speichern

Die Meldungen der Woche vom 09.07.2016

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Die Meldungen der Woche von Miriam Sandabad starten mit dem Slogan einer Kindersüßigkeit: Gleich drei Dinge auf einmal! Leider geht es aber nicht um Spannung, Spiel und Schokolade, sondern um Privacy Shield, BND-Gesetz und Vorratsdatenspeicherung in Bayern:

Der Privacy Shield ist so gut wie beschlossene Sache: Der Beschluss zum transatlantischen Datenverkehr wird aller Voraussicht nach am kommenden Dienstag, den 12. Juli in Kraft treten. Die Vereinbarung zwischen der EU und den USA soll die Safe-Harbor-Regelung ersetzen, die der Europäische Gerichtshof im Oktober vergangenen Jahres für ungültig erklärt hatte. Dabei wurde organisiert, unter welchen Umständen ein Unternehmen personenbezogene Daten von EU-Bürgern in die USA übertragen, speichern und verarbeiten darf. Der Privacy Shield kommt nun mit etwas mehr Pflichten für die USA daher, aber Kritiker wie etwa der österreichische Jurist Maximilian Schrems, der mit seiner Klage Safe Harbor zu Fall gebracht hat, bezeichnen das neue Abkommen - hier gegenüber dem Deutschlandfunk - trotzdem als Mogelpackung.

Datenschutzüberraschung Nr. 2 gab es gestern: Das neue BND-Gesetz wurde in in erster Lesung im Bundestag diskutiert. Das Gesetz sieht vor, Massenüberwachung auszuweiten und zu legalisieren, so soll z. B. die Anzapfung des Internetknotenpunktes DE-CIX in Frankfurt offiziell erlaubt werden und auch die Weitergabe von Metadaten an die USA wird dann legal. Journalistenvertreter befürchten einen Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit.

Weiter sind da die Bayern: Seit Donnerstag darf der bayerische Verfassungsschutz als einziger von allen Bundesländern auf die Vorratsdatenspeicherung zugreifen. Das dürfen bundesweit eigentlich nur Polizei und Strafverfolgungsbehörden. Möglich macht das ein rechtlicher Trick von CSU-Innenminister Joachim Herrmann: Der definierte den Verfassungsschutz nämlich einfach als "Gefahrenabwehrbehörde".

Einen weiteren Beweis dafür, dass die im Netz nicht immer gewährleistet werden kann, lieferte der sächsische Innenminister Markus Ulbig. Einem Hacker ist es gelungen, sich in das Netzwerk von Interpol zu schleusen und dort den CDU-Politiker auf die internationale Fahndungsliste zu schreiben. Möglich machte das eine Sicherheitslücke auf dem Server der Polizeibehörde, auf die der Hacker aufmerksam machen wollte. Nach eigenen Angaben hat er Interpol bereits Ende Mai über das Datenleck informiert, aber erst jetzt hat die Behörde reagiert und die Lücke geschlossen.

Und das Breitband-Meme der Woche ist knallbunt und kommt ursprünglich aus den Neunzigern: Pokémon-Figuren lösten damals als Videospiel und Film einen ziemlichen Hype aus.Die neue Welle schwappt nun in Form eines Augmented Reality-Spiels für Smartphones zu uns - bisher ist es nur in den USA und Neuseeland erhältlich, aber der offizielle Start in Deutschland steht wohl kurz bevor. Pokémon Go kommt nämlich von den Machern von Ingress, dem erfolgreichen Augmented Reality Game. Diesmal lassen sie die Spieler auf Jagd nach den beliebten Mini-Monstern gehen, und zwar im echten Leben draußen auf der Straße. Innerhalb weniger Tage hat sich jetzt auch vor allem auf Twitter unter dem Hashtag #PokemonGo ein wahrer Wettbewerb entfacht, wer an den unmöglichsten Orten die meisten Pokémons gefangen hat, und das Ganze auch gerne beim Weg auf die Arbeit oder in der Mittagspause.

Foto: "EU Privacy Directive / Changes to UK Internet Cookie Privacy Law" von Surian Soosay, CC BY 2.0

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