Medien und Meinungen

Rechtsverstöße beim BND und ein Update zur Netzneutralität

06:01 Minuten
03.09.2016
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Die Bundesdatenschutzbeauftragte, Andrea Voßhoff, ist bis jetzt - im Gegensatz zu ihrem Vorgänger Peter Schaar vor allem dadurch aufgefallen, dass man fast nichts von ihr hört.
Die Bundesdatenschutzbeauftragte, Andrea Voßhoff, ist bis jetzt - im Gegensatz zu ihrem Vorgänger Peter Schaar vor allem dadurch aufgefallen, dass man fast nichts von ihr hört.
Das ändert sich gerade, nicht ganz freiwillig: Ein Geheimpapier zum Bundesnachrichtendienst wurde aber jetzt vom Blog Netzpolitik öffentlich gemacht. Darin steht, das der BND <i>»ohne Rechtsgrundlage personenbezogene Daten erhoben und systematisch weiter verwendet« </i>habe.
Die Vorwürfe gegen den BND wiegen <i>schwer. </i>Panajotis Gavrilis fasst die Verfehlungen zusammen und geht außerdem auf die Leitlinien zur Netzneutralität ein, die diese Woche von der EU festgelegt worden sind.
Bild: "Bad Aibling Station" von Dr. Johannes W. Dietrich (CC BY 2.0)