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Kommentar / Archiv | Beitrag vom 09.02.2018

Martin Schulz wird nicht Außenminister "Restbestand an politischer Vernunft"

Von Rainer Burchardt

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Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz verlässt am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen) das Podium.  (dpa / picture alliance / Oliver Berg)
Der Rückzug vom Außenminister-Posten könnte das Ende von Schulz' politischer Karriere bedeuten (dpa / picture alliance / Oliver Berg)

Der interne Druck muss riesig gewesen sein: Martin Schulz hat erklärt, er trete das Amt des Außenministers nicht an. Eine überraschende Wendung in den an Wendungen nicht armen vergangenen Tagen, meint Rainer Burchardt - und ist gespannt, was die SPD noch auf Lager hat.

In der Seefahrt nennt man eine derartige Maßnahme zur Vermeidung einer Havarie ein "Manöver des letzten Augenblicks". Es muss wohl der Druck einer zunehmend kritischeren Parteiführung gewesen sein, die letztlich ihren Vorsitzenden auf Abruf zu dieser überraschenden Wendung geführt hat.

Nun also doch kein Außenminister, auf diese Art bewahrheitet sich dann ironischerweise doch Martin Schulz' Ankündigung, nicht als Minister in ein Kabinett Merkel eintreten zu wollen. Noch sind die Meldungen zu frisch, um sagen zu können, wohin Schulz jetzt weggelobt werden wird. In ein anderes Ressort kann er aber schlechterdings nicht wechseln. Obwohl, von der im Moment orientierungslosen SPD ist alles zu erwarten.

Schulz hat begreifen müssen, dass für ihn die Position unhaltbar geworden war. Wie sehr man ihn zu diesem Schritt, der das Mitgliedervotum gewiss positiv beeinflussen wird, gezwungen hat, ist im Augenblick unklar. Doch immerhin scheint jetzt ein Restbestand an politischer Vernunft in der Berliner Genossenschaft Einzug gehalten haben.

Gabriel bot Schulz viele Gründe für eine kalte Rache 

Schulz war nicht zu halten, weil sein persönliches Wohl und Wehe mit dem Mitgliedervotum und der Koalitionsprogrammatik verbunden war. Denn die parteiinterne Bewertung des Programms war und ist erheblich besser als die für Martin Schulz. Ja, an ihm hätte das Votum auch scheitern können. Wenn nicht noch andere Fehler der SPD hinzukommen, dürfte jetzt alles klar für die Groko sein.

Eine andere Frage indessen ist die Personalie Sigmar Gabriel. Er hat heute massive Kritik an der SPD im Allgemeinen und Schulz im Besonderen geübt. Von Wortbruch und Desolidarisierung war die Rede.

Tatsächlich hat auch Gabriel in den letzten Wochen Schulz etwa durch Kritik am Wahlkampf Gründe für eine kalte Rache geboten. Nun könnte Schulz doch glaubwürdig bleiben, dass Gabriel Außenminister bleiben könne. Ironie des politischen Schicksals.

Eine noch offene Frage wird sein, ob die in Hinterzimmermanier von Schulz auserkorene Parteivorsitzende in spe Andrea Nahles tatsächlich avanciert.

Mit anderen Worten: Es bleibt spannend mit der SPD anno 2018.

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