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Fazit | Beitrag vom 29.09.2019

Marlene Streeruwitz über die Wahl in ÖsterreichEine Koalition mit den Grünen? Ja, aber...

Moderation: Sigrid Brinkmann

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Sebastian Kurz bedankt sich auf der ÖVP-Wahlparty bei seinen Wählerinnen und Wählern. (Imago / Omar Marques)
Sebastian Kurz wird aller Voraussicht nach wieder Bundeskanzler der Republik Österreich. (Imago / Omar Marques)

Die konservative ÖVP und die Grünen sind die großen Sieger der Parlamentswahl in Österreich. Rechnerisch reicht es für eine Koalition. Einen Versuch sei es wert, sagt die Autorin Marlene Streeruwitz, doch halte das nicht Kurz' Schwenk nach rechts auf.

Österreich hat gewählt: Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt die ÖVP auf rund 37 Prozent der Stimmen. Die Grünen schaffen mit 14 Prozent den Wiedereinzug ins Parlament. Die sozialdemokratische SPÖ kommt nur auf 22 Prozent - ein Minus von 5 Prozentpunkten. Noch deutlicher fiel die Niederlage für die rechte FPÖ aus, die nur 16 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.

Die Schriftstellerin Marlene Streeruwitz geht offensiv und kritisch mit der Politik in Österreich um. Ihr neuer, während der türkis-blauen Koalition unter Sebastian Kurz geschriebener Roman "Flammenwand" enthält einen 80-seitigen Anhang, in dem von der Regierung tolerierte und betriebene Diskriminierungen benannt werden.

"Antidemokratische Haltung der FPÖ wurde nicht belohnt"

Im Deutschlandfunk Kultur erklärt sie, dass sie ein noch besseres Abschneiden der ÖVP befürchtet hatte. Immerhin habe Sebastian Kurz nun keine Mehrheit für eine Alleinregierung und sei auf einen Koalitionspartner angewiesen: "Das fängt die Sache schon ein."

Außerdem sei die FPÖ, die "die Schmutzarbeit dieser diskriminierenden und antidemokratisch geführten Koalition" geleistet habe, bestraft worden. Die "borstige und antidemokratische Haltung" der Politiker weit rechtsaußen sei nicht belohnt worden. "Dass Personen das Ibiza-Video nicht so toll finden, das ist erfreulich", so Streeruwitz.

Eine Koalition aus ÖVP und den Grünen wäre jedenfalls einen Versuch wert, sagt die Autorin. Natürlich ginge es in einer solchen Koalition "eine Spur demokratischer zu". Auch gäbe es dann Hoffnung auf Änderungen der in ihren Augen verkrusteten Bildungspolitik in Österreich.

Können die Grünen den Rechtsschwenk von Kurz abbremsen?

Dass die Beteiligung der Grünen an einer Koalition mit Sebastian Kurz dessen Schwenk nach rechts aber abbremsen könnte, glaubt Streeruwitz nicht. Das postkatholische Gebaren des früheren Bundeskanzlers vertrage sich nicht mit dem grünen Programm, gibt sie zu bedenken: "Ich kann mir da nichts vorstellen, aber die Politik bringt uns immer wieder Erstaunliches."

Ihre Hoffnungen setzt die Autorin indes in die Fridays-for-Future-Bewegung. Streeruwitz berichtet von einer Demonstration in Innsbruck, an der 20.000 Menschen teilgenommen hätten: "Das hat schon einen Sog, der diese Rückgewandtheit, die doch herrscht, dieses Stillstehen auflösen könnte. Ich glaube schon, dass das ein Weg ist, der eine ganz andere Politik ermöglichen würde."

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