Dienstag, 18.09.2018
 

Interview | Beitrag vom 07.09.2018

Maaßen zu Chemnitz Verfassungsschutzpräsident bezweifelt Hetzjagden

Frank Capellan im Gespräch mit Dieter Kassel

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Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), aufgenommen am 05.01.2017 in Berlin. (dpa / picture alliance / Michael Kappeler)
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (dpa / picture alliance / Michael Kappeler)

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat in der "Bild"-Zeitung bezweifelt, dass es in Chemnitz zu Hetzjagden gekommen sei. Es gebe auch keine Belege für den im Video gezeigten Vorfall. Unser Korrespondent Frank Cappelan wundert sich, wieso Maaßen der Kanzlerin mit solchen Äußerungen in den Rücken fällt.

Nach Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat nun auch der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, Zweifel daran geäußert, dass es während der Demonstrationen in Chemnitz zu Hetzjagden gekommen sei. Maaßen sagte der Boulevardzeitung "Bild": "Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt." Dem Verfassungsschutz lägen "keine belastbaren Informationen darüber vor", dass so etwas stattgefunden habe.

Zweifel am Video

Über das Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen nahe des Johannisplatzes in Chemnitz zeigen soll, sagte Maaßen, es lägen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch sei." Weiter sagte der Verfassungsschutz-Präsident, dass seiner Bewertung nach gute Gründe dafür sprächen, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handele, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.

Die entscheidende Frage sei, wieso Maaßen das der "Bild"-Zeitung gesagt habe und nicht dem Bundeskanzleramt, kommentierte unser Hauptstadtkorrespondent Frank Capellan im Deutschlandfunk Kultur die Äußerungen. Den Begriff "Hetzjagd" hatte unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) benutzt. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hatte ihr in einer Regierungserklärung im Landtag widersprochen. Das Geschehen in Chemnitz müsse richtig beschrieben werden, sagte er. "Klar ist: Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome", sagte Kretschmer.

Spekulationen über AfD-Nähe

"Nun fällt ihr gewissermaßen der Chef des Verfassungsschutzes in den Rücken", sagte Capellan. "Da gibt er natürlich Anlass für Spekulationen, warum er das tut." Schließlich habe Maaßen immer wieder wegen einer vermeintlichen Nähe zur AfD in der Kritik gestanden. "Wir wissen, dass er sich mit Frauke Petry getroffen hat, bevor diese die AfD verlassen hat." Maaßen schüre solche Spekulationen, sagte  Capellan. Es stellten sich auch viele Fragen hinsichtlich seiner Bewertung der Ereignisse in Chemnitz.  

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