Loske stellt sich vor Ex-Außenminister Fischer
Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Reinhard Loske, hat sich angesichts eines geplanten BND-Untersuchungsausschusses vor seinen Parteikollegen und ehemaligen Bundesaußenminister Joschka Fischer gestellt.
Fischer habe während des Irak-Krieges eine eindeutige und respektable Position eingenommen, sagte Loske am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Dennoch seien einige Fragen offen. Diese müssten klar definiert und im Untersuchungsausschuss beantwortet werden. Den anderen Oppositionsparteien warf der Grünen-Politiker vor, den Ausschuss für ihre Zwecke instrumentalisieren zu wollen.
Wörtlich sagte Loske: "Linkspartei und FDP haben vor, den Untersuchungsausschuss zur Geschichtsklitterung zu benutzen. Dergestalt, dass sie sagen, Rot-Grün hat nach vorne hin so getan, als seien sie gegen den Irak-Krieg und hintenrum haben sie klammheimlich Hilfe geleistet. Das wollen und werden wir nicht zulassen."
Angesichts anstehender Landtagswahlen in mehreren Bundesländern zeigte sich Loske für ein Zusammengehen mit der Union offen. "Es gibt einen gewissen gemeinsamen Wertevorrat. Und denn kann man dann, wenn es passt, auch nutzen." In Fragen der Bioethik, Mittelstandsorientierung und Förderung dezentraler Strukturen seien sich Schwarz und Grün nah. Allerdings bewege sich die Union derzeit auf einem "einseitigen Abgrenzungskurs" zu den Grünen, sagte der Fraktions-Vize. Bei der gestrigen Föderalismus-Debatte im Bundestag habe die Union "richtig aggressiv" gegen die Grünen argumentiert. "Da wird im Moment nicht nach Gemeinsamkeiten gesucht. Die sind fixiert auf die FDP."
Loske forderte eine Neuorientierung seiner Partei. Man müsse wieder das Profil der Partei schärfen. Die Ökologie stehe im Mittelpunkt, aber auch Bildungs- und Familienpolitik. Für die Grünen sei angesichts der "nicht sachgemäßen" Umweltpolitik der anderen Parteien "noch sehr, sehr viel Platz", unterstrich der Vize-Fraktionschef.
Wörtlich sagte Loske: "Linkspartei und FDP haben vor, den Untersuchungsausschuss zur Geschichtsklitterung zu benutzen. Dergestalt, dass sie sagen, Rot-Grün hat nach vorne hin so getan, als seien sie gegen den Irak-Krieg und hintenrum haben sie klammheimlich Hilfe geleistet. Das wollen und werden wir nicht zulassen."
Angesichts anstehender Landtagswahlen in mehreren Bundesländern zeigte sich Loske für ein Zusammengehen mit der Union offen. "Es gibt einen gewissen gemeinsamen Wertevorrat. Und denn kann man dann, wenn es passt, auch nutzen." In Fragen der Bioethik, Mittelstandsorientierung und Förderung dezentraler Strukturen seien sich Schwarz und Grün nah. Allerdings bewege sich die Union derzeit auf einem "einseitigen Abgrenzungskurs" zu den Grünen, sagte der Fraktions-Vize. Bei der gestrigen Föderalismus-Debatte im Bundestag habe die Union "richtig aggressiv" gegen die Grünen argumentiert. "Da wird im Moment nicht nach Gemeinsamkeiten gesucht. Die sind fixiert auf die FDP."
Loske forderte eine Neuorientierung seiner Partei. Man müsse wieder das Profil der Partei schärfen. Die Ökologie stehe im Mittelpunkt, aber auch Bildungs- und Familienpolitik. Für die Grünen sei angesichts der "nicht sachgemäßen" Umweltpolitik der anderen Parteien "noch sehr, sehr viel Platz", unterstrich der Vize-Fraktionschef.