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Flüchtlingsgipfel
EU verdreifacht Mittel für Seemission

Die Europäische Union verdreifacht die Mittel für ihr Grenzschutz- und Seenotrettungsprogramm "Triton vor der italienischen Küste. Das beschlossen die 28 Staats- und Regierungschefs bei einem Krisengipfel in Brüssel. Außerdem soll der Kampf gegen Schlepperbanden verstärkt werden.

23.04.2015
    Ein Boot mit Dutzenden Flüchtlingen aus Afrika auf offener See.
    Die Triton-Vorgängermission Mare Nostrum rettete Flüchtlinge wie diese aus dem Mittelmeer. (picture alliance / dpa / Giuseppe Lami)
    Künftig sollen pro Monat neun statt bisher drei Millionen Euro für "Triton" bereitgestellt werden. Damit wird etwa das Niveau der italienischen "Mare Nostrum"-Mission erreicht, die im November 2014 durch Triton abgelöst wurde. Angesichts der zuletzt hunderten Toten vor der libyschen Küste dürfe Geld keine Rolle spielen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Rettungskräfte müssten schnell vor Ort sein können. Sie bot an, zwei Schiffe der deutschen Marine für die Seenotrettung ins Mittelmeer zu schicken. Wenn nötig auch noch mehr, sagte Merkel nach dem Treffen.
    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Ratspräsident Donald Tusk kündigten zudem eine engere Zusammenarbeit mit den Transit- und Herkunftsländern der Flüchtlinge in Afrika an. Die EU werde künftig auch Beamte in Drittstatten einsetzen, um zu prüfen, ob Flüchtlinge in die EU kommen können. Außerdem solle der Kampf gegen Schlepperbanden verstärkt werden, was die Zerstörung von Booten mit einschließe.
    Völkerrechtliche Grundlage nötig
    Frankreichs Staatspräsident François Hollande kündigte an, er werde eine Resolution beim UNO-Sicherheitsrat einbringen, damit die Schiffszerstörung mit militärischen Mitteln autorisiert werde. Auch Bundeskanzlerin Merkel sagte, eine völkerrechtliche Grundlage sei für den geplanten Einsatz notwendig.
    Der Sondergipfel war nach dem Flüchtlingsunglück im Mittelmeer von Sonntag mit bis zu 800 Toten zusammengekommen. Es war die bislang wohl schlimmste Katastrophe dieser Art im Mittelmeer
    (swe)