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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 25.01.2021

Küppersbusch zu AfD und Verfassungsschutz"Ritt auf des Messers Schneide"

Moderation: Korbinian Frenzel

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Ein Beutel mit AfD-Logo auf einem braunen Stuhl beim Landesparteitag des AFD Landesverbandes Thüringen am 21. November 2020 im Hotel Pfiffelburg in Pfiffelbach Thüringen.  (imago / Jacob Schröter)
Eine Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz kann Erkenntnisse bringen - aber auch gefährlich sein, meint Friedrich Küppersbusch. (imago / Jacob Schröter)

Eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz sei nicht ohne Risiko, meint Friedrich Küppersbusch. Wenn dabei nicht genug Belastendes gefunden werde, laufe die AfD mit dem Sticker "unbedenklich auch nach Prüfung des BfV" durch dieses Wahljahr.

Mit Klagen und Eilanträgen will sich die AfD gegen die offenbar drohende Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungssschutz zur Wehr setzen. Sie sieht darin nach eigenem Bekunden eine Kampagne, um der Partei im Wahljahr 2021 zu schaden.

Doch ausgemacht ist das nicht. Der Journalist Friedrich Küppersbusch jedenfalls findet das Vorhaben, die AfD als Verdachtsfall einzustufen, durchaus riskant. Der stärksten Opposition acht Monate vor der Bundestagswahl und noch kürzer vor den Landtagswahlen in mehreren Bundesländern zu sagen, "Du bist verdächtig, du bist schmutzig, du bist ein Schmuddelkind", sei ein "Ritt auf des Messers Schneide", sagt er. 

"Das ist nicht die NPD, auch nicht die NPD in den 70er-Jahren, die in sieben Parlamenten saß, sondern die AfD sitzt in allen Parlamenten. Sie wird von vielen Wählerinnen und Wählern als Ausdruck ihrer demokratischen Wünsche an diese Gesellschaft verstanden, und das kann man nicht verbieten."

Abonnieren Sie unseren Kulturnewsletter Weekender. Die wichtigsten Kulturdebatten und Empfehlungen der Woche. Ab jetzt immer freitags per Mail. (@ Deutschlandradio)Gefährlich werde es, wenn der Verfassungsschutz am Ende einräumen muss, er habe nicht genug zusammenbekommen. "Dann läuft die AfD mit dem gelben Sticker 'unbedenklich auch nach Prüfung des BfV' durch dieses Wahljahr und kann natürlich auch diese unentschlossenen Wähler anziehen mit einer solchen Promotion."

Neue Erkenntnisse über Verbindungen zu Neonazis möglich

Als positiv an einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz hebt Küppersbusch hervor, dass man auf diesem Weg Neues über die Verbindung einzelner AfD-Politiker ins neonazistische Lager erfahren könne: "Denn das trägt die AfD nicht nach außen."

Sollte der Verfassungsschutz zu der Erkenntnis kommen, "dass diese Partei wesentlich aus ihrem so genannten Flügel besteht, dann fist es keine politische, sondern tatsächlich eine verfassungsrechtliche Entscheidung, sie zu verbieten", sagt der Journalist.

(uko) 

Friedrich Küppersbusch, geboren 1961 in Velbert bei Wuppertal, ist Journalist, Moderator und Produzent. Seit 1987 arbeitete er als Autor für die WDR-Politiksendung ZAK, die er später auch moderierte. Dafür erhielt er 1991 den Adolf-Grimme-Preis. Von 2000 bis 2006 produzierte Küppersbusch die n-tv-Sendung "Maischberger". Seit 2003 schreibt er die Interview-Kolumne "Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?" für die "taz".

Die ganze Sendung "Der Tag mit Friedrich Küppersbusch" zum Nachhören: 

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