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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 27.05.2019

Künftige Führung der EU-Kommission"Frau Vestager könnte den Job gut machen"

Daniela Schwarzer im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Margrethe Vestager, Manfred Weber und Frans Timmermans stehen nebeneinander jeweils hinter einem Pult auf einer Bühne  (AFP/Aris Oikonomou )
Margrethe Vestager, Manfred Weber und Frans Timmermans: Wer folgt EU-Kommissionspräsident Juncker nach? (AFP/Aris Oikonomou )

Nach der EU-Wahl geht es um die Besetzung der Spitzenposten wie den des EU-Kommissionschefs. Die Politologin Daniela Schwarzer erklärt, warum sie dem Deutschen Manfred Weber geringe Chancen einräumt und warum die Kandidatenschau so besonders ist.

Manfred Weber (Konservative), Frans Timmermans (Sozialdemokraten) oder Margrethe Vestager (Liberale): Wer sollte dem scheidenden EU-Kommissionschef Juncker nachfolgen? Daniela Schwarzer von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik hat eine klare Präferenz:

"Frau Vestager könnte den Job ganz gut machen, wobei auch Herr Timmermans ein sehr erfahrener Europäer ist. Herr Weber hat meiner Ansicht nach Schwierigkeiten, Mehrheiten hinter sich zu kriegen, ganz einfach, weil er zu lange gezögert hat mit Viktor Orbán und der Fidesz-Partei, die illiberal und sehr ausländerfeindlich in Ungarn agiert hat. Die hat er sehr lange in seiner konservativen Parteienfamilie gelassen. Und ich glaube, das könnte ihm zu Schaden kommen."

Es kommt auf die Politikinhalte an, nicht auf die Partei

Allerdings: Die liberale Parteienfamilie, der die jetzige Wettbewerbskommissarin Vestager angehört, ist nur drittstärkste Kraft im Europaparlament, und die Dänin zudem Teil eines Teams - und nicht selbst Spitzenkandidatin. Aus Schwarzers Sicht kein unüberwindbares Problem:

"Die Frage ist, ob sie es schafft, im Parlament eine Mehrheit zu kriegen. Und da kann etwas sehr Interessantes passieren, was in der Vergangenheit so noch nicht stattgefunden hat: nämlich dass die Kandidatenfrage sehr intensiv mit Politikinhalten verknüpft wird." 

Daniela Schwarzer spricht vor grünem Hintergrund in ein Mikrofon. (imago images/Jens Jeske)Die Politikwissenschaftlerin Daniela Schwarzer (imago images/Jens Jeske)

Sollten die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag keinen der Spitzenkandidaten vorschlagen, wäre das "sehr schade", so die Politologin. Denn es gehe letztlich um eine Demokratisierung Europas. So habe es im Wahlkampf "transeuropäische Diskussionen zwischen den Spitzenkadidaten" und gemeinsame Wahlprogramme gegeben: "Das sind alles wichtige, wenn auch kleine Schritte in Richtung einer europäischen Öffentlichkeit, und die braucht es im Moment."

In Zukunft sollte es nach Schwarzers Meinung auch transeuropäische Kandidatenlisten geben.

(bth)

Das vollständige Gespräch mit Daniela Schwarzer hören Sie hier:

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