Rüge für Clinton
Von Marcus Pindur · 26.05.2016
Als Außenministerin hat Hillary Clinton private E-Mail-Adressen für dienstliche Zwecke genutzt - ohne Genehmigung ihrer damaligen Sicherheitsabteilung. Ein Fehler, der sich nun im Wahlkampf rächen könnte.
Der interne Untersuchungsbericht des amerikanischen Außenministeriums kommt zu dem Schluss, dass Hillary Clinton keine Genehmigung für den Betrieb eines privaten E-Mail-Servers bekommen habe. Sie habe dieses Arrangement ohne Einverständnis der Sicherheitsabteilung des Ministeriums getroffen. Als Mitarbeiter darauf hinwiesen, habe ein hochrangiger Beamter behauptet, alles sei rechtlich überprüft worden. Dies sei jedoch nicht bestätigt worden.
Die Regeln seien allerdings jahrelang nicht klar gewesen, so der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner.
"Der Umgang mit privater E-Mail wurde erst in den letzten Jahren abschließend geregelt. Davor wurde es zwar vom Gebrauch privater E-Mail abgeraten, aber es war auch nicht regelwidrig."
Die Regeln seien allerdings jahrelang nicht klar gewesen, so der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner.
"Der Umgang mit privater E-Mail wurde erst in den letzten Jahren abschließend geregelt. Davor wurde es zwar vom Gebrauch privater E-Mail abgeraten, aber es war auch nicht regelwidrig."
Auch Powell und Rice nutzten private E-Mails
Clinton selbst hatte bereits letztes Jahr zugegeben, dass ihr privater E-Mail-Server rückblickend ein Fehler gewesen sei. Die Washington-Post-Reporterin Rosalind Helderman sieht systemische Fehler im Umgang mit E-Mail durch den Untersuchungsbericht bestätigt.
"Das ist eines der wesentlichen Ergebnisse. Die Regularien und die Fortbildung waren jahrelang nicht so klar wie sie hätten sein sollen. Man hat einfach lange nicht zur Kenntnis genommen, wie E-Mail unsere Kommunikation verändert hat. Es gab aber in Clintons Amtszeit vermehrt Warnungen davor, private E-Mail für offizielle Amtsgeschäfte zu nutzen."
Auch die beiden Vorgänger Clintons, Colin Powell und Condoleezza Rice, hatten private E-Mail-Adressen genutzt. Die Archivierung von E-Mails, so wie von den gesetzlichen Richtlinien vorgesehen, sei über Jahre hinweg nur sporadisch geschehen.
Es gebe jedoch keine Hinweise darauf, dass Clinton absichtlich Sicherheitsregeln verletzt habe. Von 30.000 ihrer Arbeits-E-Mails enthielten lediglich 104 vertrauliche Informationen. Davon wurde die überwiegende Mehrzahl erst im Nachhinein als vertraulich eingestuft. Das State Department erklärte, Hinweise auf erfolgreiche Hackerangriffe gebe es nicht.
"Das ist eines der wesentlichen Ergebnisse. Die Regularien und die Fortbildung waren jahrelang nicht so klar wie sie hätten sein sollen. Man hat einfach lange nicht zur Kenntnis genommen, wie E-Mail unsere Kommunikation verändert hat. Es gab aber in Clintons Amtszeit vermehrt Warnungen davor, private E-Mail für offizielle Amtsgeschäfte zu nutzen."
Auch die beiden Vorgänger Clintons, Colin Powell und Condoleezza Rice, hatten private E-Mail-Adressen genutzt. Die Archivierung von E-Mails, so wie von den gesetzlichen Richtlinien vorgesehen, sei über Jahre hinweg nur sporadisch geschehen.
Es gebe jedoch keine Hinweise darauf, dass Clinton absichtlich Sicherheitsregeln verletzt habe. Von 30.000 ihrer Arbeits-E-Mails enthielten lediglich 104 vertrauliche Informationen. Davon wurde die überwiegende Mehrzahl erst im Nachhinein als vertraulich eingestuft. Das State Department erklärte, Hinweise auf erfolgreiche Hackerangriffe gebe es nicht.
Eine Gefährdung der nationalen Sicherheit?
Hillary Clinton muss sich auf scharfe Kritik der Republikaner und ihres Konkurrenten Donald Trump einrichten. Der Vorsitzende des Republican National Committee, Reince Priebus, erklärte, dies sei nur das vorläufig letzte Kapitel in Clintons E-Mail-Skandal. Sie habe Regeln gebrochen und die Nationale Sicherheit gefährdet.
Der Vorwurf der Geheimniskrämerei und mangelnder Vertrauenswürdigkeit wird Clinton seit langem gemacht. Und das Thema wird weiterhin im Wahlkampf eine Rolle spielen. Hillary Clinton baut ihren Wahlkampf zu einem nicht unwesentlichen Teil auf ihrer guten Reputation als Außenministerin auf. Diese hat jetzt einen Kratzer. Entscheidend wird sein, wie die Wähler dies im Vergleich mit ihrem Konkurrenten, Donald Trump, bewerten.
Der Vorwurf der Geheimniskrämerei und mangelnder Vertrauenswürdigkeit wird Clinton seit langem gemacht. Und das Thema wird weiterhin im Wahlkampf eine Rolle spielen. Hillary Clinton baut ihren Wahlkampf zu einem nicht unwesentlichen Teil auf ihrer guten Reputation als Außenministerin auf. Diese hat jetzt einen Kratzer. Entscheidend wird sein, wie die Wähler dies im Vergleich mit ihrem Konkurrenten, Donald Trump, bewerten.
