Macht um jeden Preis
Von Linda Staude · 29.02.2016
Seit Pierre Nkurunziza im vergangenen April seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit als Präsident bekannt gegeben hat, kommt Burundi nicht zur Ruhe. Die Ankündigung hat das Land an den Rand eines neuen Bürgerkriegs geführt.
Es ist voll auf dem Markt in Bujumbura. Die Menschen drängen sich durch die schmale Straße in der Innenstadt. Ab und zu bleibt einer stehen und begutachtet die Waren in den offenen Ständen. Die stehen dicht an dicht auf beiden Straßenseiten.
Obst und Gemüse ist einladend auf Matten und in Körben auf dem Boden ausgebreitet. Direkt daneben gibt es Stände mit Kleidern und Wäsche. Ein paar Schritte weiter türmen sich Schuhe und Gürtel.
Wir verkaufen hier Taschen für Männer, Frauen und Kinder, erklärt Clement. Er hat Rucksäcke in allen Größen und Farben an einem Gestell aufgehängt an der Wand. Auf dem Boden stehen Sporttaschen, dazwischen Handtaschen und Abendtäschchen für die Damen.
"Heutzutage ist es schwierig, Gewinn zu machen. Meistens machen wir überhaupt keinen. Wir kommen immer noch her, anstatt zu Hause zu bleiben und gar nichts zu tun. Aber verdienen können wir nichts. Früher hatten wir genug, um die Miete zu bezahlen und die Familie zu ernähren. Aber jetzt können wir das nicht mehr. Es ist sehr schlimm."
Trotzdem macht der Markt in Bujumbura einen geschäftigen und friedlichen Eindruck – aber das täuscht. Normalen Alltag gibt es in Burundi nur auf den ersten Blick. Unter der Oberfläche brodelt es.
Nicht einmal zwei Wochen später explodiert auf diesem Markt und in den angrenzenden Einkaufsstraßen eine ganze Serie von Granaten. Bei den Anschlägen sterben mindestens zwei Menschen. Dutzende werden verletzt.
"Man kann eine bewaffnete Bewegung und alle Leute, die diese Taten begehen, nicht auf einmal aufhalten. Deshalb kann man manchmal diese Granatenangriffe sehen."
Erklärt Pierre Nkurikiye, der Sprecher des Ministeriums für öffentliche Sicherheit und der Polizei. Aber er versichert auch:
"Viele dieser Verbrecher wurden verhaftet. Einige wurden während unserer Einsätze getötet. Viele ihrer Waffen wurden beschlagnahmt. Aus diesem Grunde gehen die Gewalttaten jetzt zurück."
Trotzdem ist das Polizeihauptquartier, wo sich sein Büro befindet, abgesichert wie eine Festung: Auf der Straße stehen dicke Poller aus Beton, um die Autofahrer nur im Schritttempo Slalom fahren können. Fotografieren ist streng verboten. Zutritt gibt es nur nach strengen Kontrollen. Wirklich sicher ist Bujumbura schon seit fast einem Jahr nicht mehr.
Proteste gegen die Kandidatur Nkurunzizas
Es ist der 26. April 2015, Parteitag des Nationalrats für die Verteidigung der Demokratie – Kräfte für die Verteidigung der Demokratie, abgekürzt CNDD-FDD. Ein Sprecher verkündet, dass die Regierungspartei den Präsidenten Pierre Nkurunziza als Kandidaten auch für die nächste Wahl aufgestellt hat.
"Ich bin sehr, sehr glücklich. Auf diesen Tag haben wir so lange gewartet. Wir lieben unser Land. Und wenn wir es lieben, müssen wir es schützen, indem wir Führer wählen, denen wir vertrauen."
Sagt Jean-Claude begeistert. Nkurunzizas Gegner sind weniger begeistert. Bereits im Vorfeld des Parteitages hatte es Proteste gegen diese Kandidatur gegeben. Vergeblich. Pierre Nkurunziza will – wie so viele seiner Amtskollegen in Ost- und Zentralafrika – unbedingt an der Macht bleiben. Aber der Preis dafür ist hoch.
Tausende Demonstranten ziehen durch die Straßen von Bujumbura. Sie werfen mit Steine, zünden Autoreifen an, errichten Straßenblockaden.
In der Hauptstadt Burundis herrscht wochenlang Chaos nach seiner Nominierung für eine dritte Amtszeit.
Pierre Nkurunziza ist 2005 an die Macht gekommen. Am Ende eines blutigen Bürgerkrieges, der zwölf Jahre gedauert und mindestens 300.000 Menschen das Leben gekostet hat. Der Friedensvertrag von Arusha, der dem Morden ein Ende gemacht hat, sieht – genau wie die Verfassung Burundis – nur eine einzige Wiederwahl für einen Präsidenten vor. Und die hat Nkurunziza 2010 gehabt, sagen die Demonstranten.
Nkurunzizas Anhänger argumentieren dagegen, dass der Präsident beim ersten Mal nur vom Parlament gewählt wurde, nicht direkt vom Volk. Also bisher keine Wiederwahl für ihn und damit kein Verstoß gegen die Verfassung.
Polizei und Militär setzen Tränengas und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein und feuern Schüsse ab – mit scharfer Munition. Hunderte werden verhaftet. Lizzy kann sich noch gut daran erinnern, wie hart die Sicherheitskräfte vorgegangen sind:
"Es war sehr schlimm. Die Leute haben protestiert und die Polizisten haben Menschen umgebracht, besonders Demonstranten. Das hat einen Punkt erreicht, an dem die Demonstranten sich selbst verteidigt haben. Das war direkt vor meinem Haus. Sie haben heftig gekämpft und danach ist die Polizei nicht mehr hergekommen."
Die alte Dame wohnt direkt an der Grenze zu Musaga, einem der fünf Stadtviertel, die bis heute als Hochburgen des Widerstandes in Bujumbura gelten. Demonstrationen gibt es allerdings schon lange nicht mehr, sagt Gervais Abayeho, der Sprecher des Präsidenten.
"Das hat aufgehört. Und wir danken unseren Sicherheitskräften, dass sie die Situation zurück zur Normalität gebracht haben. Die Gründe, warum die Leute auf die Straße gegangen sind, waren überhaupt nicht zu rechtfertigen."
"Wie sollte man keine Angst haben?"
Schließlich hat das Verfassungsgericht dem Präsidenten die Kandidatur gestattet, fügt er hinzu. In Musaga kann von Normalität keine Rede sein. Ganze Straßenzüge sind verlassen. Die meisten Geschäfte sind geschlossen, der Markt des Viertels verrammelt. Lizzy hatte einen kleinen Schönheitssalon, in dem sie nebenbei auch ein paar Lebensmittel verkauft hat. Aber auch der ist zu.
"Es ist wirklich schwer. Wir warten nur und wissen nicht, was am nächsten Tag wieder passiert. Wenn man sich hier umsieht, findet man keine jungen Leute mehr. Überhaupt keine. Niemand ist mehr da. Wenn das hier nicht mein eigenes Haus wäre, hätte ich die Gegend auch schon verlassen. Auf dieser ganzen Straße leben nur noch drei Familien."
Ihre Nachbarn sind in andere Stadtviertel geflüchtet. Manche haben Bujumbura ganz verlassen und sind aufs Land gezogen. Für Gervais Abayeho liegen die Gründe dafür auf der Hand.
"Weil es, wie wir es nennen, Terrorakte in diesem Land gegeben hat. Vor allem in dieser Stadt. Und die gehen nur von drei oder vier Stadtvierteln aus. Deshalb haben die Leute Angst."
Was Lizzy sagt, klingt ganz anders. Sie hat keine Angst vor gewalttätigen Demonstranten, vor Verbrechern oder Terroristen, wie die Regierung ihre Gegner nennt. Sie hat Angst vor der Polizei:
"Wie sollte man keine Angst haben? Natürlich habe ich Angst vor dem, was hier passiert. Manchmal greifen sie uns in der Nacht an. Ich habe Polizisten gesehen, die mein Haus umstellt haben. Jeden Tag schließe ich um sechs Uhr alles ab. Ich gehe nicht mehr raus. Sie kommen ständig hierher in dieses Viertel, speziell in diese Straße."
Und die alte Dame ist nicht allein. Wie sie will niemand seinen vollen Namen verraten. Wer es überhaupt wagt, etwas zu sagen, gibt nur den Vornamen an. Und selbst der ist meist frei erfunden. Zu groß ist die Furcht vor den Folgen, wenn die falschen Leute zuhören, sagt Kamapozi:
"Wenn Du hier nicht allem zustimmst, bist Du am Ende tot. Die Leute sterben hier. Meiner Meinung nach muss Nkurunziza zurücktreten, damit wir wieder das Gefühl haben, in einer Demokratie zu leben. Im Moment haben wir keine Demokratie."
2015 scheiterte ein Staatsstreich gegen den Präsidenten
Es ist der 14. Mai 2015. General Godefroid Niyombare verkündet im Radio einen erfolgreichen Staatsstreich gegen den Präsidenten. Teile der Armee wollen Pierre Nkurunziza loswerden, der gerade auf einem Burundi-Krisengipfel in Tansania ist.
Auf den Straßen der Hauptstadt feiern Tausende ausgelassen. Aber die Freude der Oppositionellen hält nicht einmal zwei Tage. Dann ist klar, dass regierungstreue Truppen die Putschisten besiegt haben. Pierre Nkurunziza kehrt im Triumph nach Burundi zurück:
"Wir möchten Burundi und den Rest der Welt informieren, dass im ganzen Land Frieden herrscht. Auch in Bujumbura, wo die Putschisten agiert haben."
Für Carine klingt das wie Hohn. Die junge Frau erinnert sich mit Schrecken an die Zeit direkt nach dem Putsch:
"Damals haben sie angefangen, Leute umzubringen. Sie haben Granaten geworfen und geschossen. Irgendwann sind sie dann in die Häuser gegangen und haben Leute mitgenommen. Irgendwohin, wo sie sie dann umgebracht haben."
In Bujumbura sind in der Nacht immer wieder Schüsse zu hören. Rebellengruppen schießen mit den Waffen, die an den Straßensperren überall so intensiv gesucht werden.
"Wir können nicht mehr demonstrieren oder die Straßen blockieren. Jetzt benutzen wir Gewehre oder Granaten. Wir haben keine Zeit mehr für Blockaden. Wir kämpfen mit der Polizei, wir schießen aufeinander."
Eric ist der Anführer der Rebellen in Mutakura. Er nennt sich selbst Major und hat 400 Mann unter sich. Ihn zu finden, ist schwierig. Ein Treffpunkt irgendwo zwischen den verlassenen Häusern des Viertels nennt er erst in allerletzter Minute am Handy. Die Straße ist menschenleer. Plötzlich tauchen misstrauisch blickende junge Männer mit versteckten Waffen im Hosenbund auf. Erst zwei, dann sechs, dann zehn. Sie checken, ob keine Polizisten in der Nähe sind, keine Spitzel sich im Wagen verstecken. Erst dann taucht Eric auf – und verschwindet gleich wieder hinter der hohen Mauer um ein halb zerstörtes Haus.
"Ich bin einer der jungen Leute, die gefoltert wurden. Ich bin hier, weil ich nirgends anders mehr hin kann. Von hier laufe ich nie mehr weg, weil ich für diesen Ort kämpfe. Ich weiß, wie man kämpft."
Stolz zeigt er eine Narbe an seinem Handgelenk vor. Eine Kugel hat ihn da getroffen, sagt er. Die toughe Haltung täuscht darüber hinweg, dass er und seine Rebellen auf verlorenem Posten kämpfen. Gegen eine Entscheidung, die längst gefallen ist.
Unruhen haben die ohnehin schlechte Lage verschärft
1. Juli 2015, Wahltag in Burundi. Unter dem Jubel seiner Anhänger fährt Pierre Nkurunziza ganz volksnah mit dem Fahrrad zum Wahllokal in seiner Heimatprovinz Ngozi.
"Heute ist ein entscheidender Tag, um die Demokratie in unserem Land zu festigen."
Die Wahl gewinnt er haushoch. Nicht zuletzt, weil ein großer Teil der Opposition gar nicht erst angetreten ist zu diesem Mummenschanz, wie Charles Nditije sie bezeichnet. Der Chef der Oppositionspartei UPONA.
"Wir sind nicht im Parlament, weil wir die Wahl boykottiert haben. Aus politischen und moralischen Gründen konnten wir dabei nicht mitmachen."
Gitega liegt knapp drei Autostunden westlich von Bujumbura. Die Provinz ist die Heimat der Burundi Drummers, die weit über die Landesgrenzen hinweg berühmt sind. Die Fahrt führt über eine gut ausgebaute, gewunden Straße durch eine wunderschöne Hügellandschaft. Vorbei an langgezogenen Straßendörfern und unzähligen Fahrrädern, mit denen alles transportiert wird: Von riesigen Bündeln Feuerholz über großen Ballen Heu bis hin zu dicken Säcken mit Gemüse und Obst.
Bananen wachsen hier, Tee und Kaffee. Aber die Menschen kommen nur gerade so über die Runden. Burundi gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. Die Unruhen haben die ohnehin schlechte Lage nur verschärft. Jobs sind kaum zu finden, und auch Farmer wie Christel klagen.
"Der Boden ist nicht mehr so fruchtbar. Es gibt keine gute Ernte. Und wegen der Armut können wir uns keinen Dünger leisten. Wir ernten so wenig, dass es gerade reicht, unsere Familie zu ernähren. Und manchmal nicht einmal dafür."
Und ganz so ruhig, wie es aussieht, scheint es auch in Gitega nicht zu sein. Sagt zumindest Fabien, der an der lokalen Grundschule unterrichtet
"Man bleibt besser zu Hause. Wenn man in der Nacht rausgeht, gibt das Probleme. Die Polizei kann Dich erwischen, und dann weiß keiner mehr, wo Du bist."
Der junge Mann sieht immer wieder ängstlich über seine Schulter, als er das sagt. Zwei Männer auf einem Motorrad hören sehr genau zu. Trotzdem redet er weiter: Ein paar Leute sind in dieser Stadt getötet worden.
Plötzlich hält ein Auto am Straßenrand: Geheimpolizei, herbeigerufen von den beiden Agenten auf dem Motorrad. Die kleine Menschenansammlung löst sich in kürzester Zeit auf. Weitere Gespräche sind nur mit offizieller Genehmigung vom Provinzgouverneur möglich. Und mit dem inoffiziellen OK von einem sehr misstrauischen Chef der Geheimpolizei. Ausländische Journalisten sind erst einmal grundsätzlich verdächtig.
"Ich habe das schon immer gesagt: Burundi ist ein Opfer von Medienpropaganda. Von Menschen, die unser Land für ihre eigenen Interessen für etwas verteufeln wollen, was es nicht ist."
Keine unabhängigen Medien mehr in Burundi
In Burundi selbst gibt es praktisch keine unabhängigen Medien mehr. Während der Unruhen im vergangenen Jahr wurden sie dicht gemacht. Was im Land geschieht, erreicht die Menschen nur noch über soziale Netzwerke.
"Es war am 11. Dezember. Sie haben meinen Mann in Kinanira verhaftet. Sie hatten einen Ort, an den sie die Menschen gebracht haben, um sie zu töten. Sie haben behauptet, mein Mann hätte Waffen bei sich gehabt. Aber er hatte keine. Sie haben nur nach irgendetwas gesucht, um ihn zu beschuldigen. Ich habe erst nach einer Weile erfahren, dass er getötet wurde. Seine Leiche haben wir in einem dreckigen Fluss gefunden."
Carine erinnert sich mit Schrecken an diese Tage im Dezember. Rebellen haben drei Militärbasen in Bujumbura auf einmal angegriffen. Rupert Colville, der Sprecher des UN-Hochkommissars für Menschenrechte OHCHR:
"Bei uns sind zahlreiche Anschuldigungen eingegangen, dass Polizei und Militär während der Suchaktionen in fünf Stadtvierteln von Bujumbura am 11. und 12. Dezember eine beträchtliche Anzahl von jungen Männern verhaftet haben. Viele von ihnen wurden später gefoltert, getötet oder verschleppt. Mitglieder der Imbonerakure-Miliz waren danach Teil dieser Operationen."
Mindestens 100 Menschen sterben an diesen beiden Tagen. Es könnten jedoch noch sehr viel mehr gewesen sein, nachdem die UN auf Satellitenbildern Stellen gefunden hat, die nach Massengräbern aussehen. Noch größere Sorgen macht dem OHCHR, die Gefahr, dass der politische Konflikt wieder zu ethnischer Gewalt führen könnte.
"Nach den Informationen, die wir von den Einwohnern verschiedener Viertel gesammelt haben, wurden einige der Opfer von Menschenrechtsverletzungen angegriffen, weil sie Tutsis sind. Ein anderer Zeuge hat behauptet, dass Tutsis systematisch getötet und Hutus verschont wurden."
Zwar findet Gervais Abayeho die Idee, dass Brurundi in die ethnischen Auseinandersetzungen des Bürgerkrieges zurückfallen könnte, nachgerade lächerlich.
"Das könnte nicht geschehen, das wird nicht geschehen, das wird nie geschehen. Die Welt wartet auf diesen Genozid, sie wird ihn nicht sehen. Sie werden sehen, dass unsere Leute darüber lachen. Ich weiß nicht, warum das immer wieder zur Sprache gebracht wird."
Seither haben die Menschen in Bujumbura noch mehr Angst. Carine fürchtet, dass sie als Ehefrau eines getöteten Verdächtigen ebenfalls auf einer schwarzen Liste gelandet ist. Und sie fürchtet für ihren einjährigen Sohn.
"Ich will dieses Land nur noch verlassen. Ich will mit meinem Baby entkommen. Denn der Präsident wird sein Amt nicht aufgeben. Und in Burundi geschehen immer noch viele schlimme Dinge. Es gibt keinen Frieden. Ich suche nach einem Ort, wo mein Baby zumindest keine Schüsse und Granaten mehr hören muss oder Leichen auf den Straßen sieht."
