Seit 07:20 Uhr Politisches Feuilleton

Donnerstag, 20.06.2019
 
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Kommentar

05.05.2018
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei seiner Präsentation zu einem nach seiner Darstellung iranischen Atomwaffenprogramm (Sebastian Scheiner/AP/dpa)

Atomstreit mit dem IranNetanjahu auf gefährlichem Kurs

Im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran setzt Israels Ministerpräsident Netanjahu voll auf Konfrontation. Seinem Land werde das nicht helfen, meint Silke Mertins. Im Gegenteil: Es drohe eine Eskalation im Dauerkonflikt zwischen Israel und dem Iran.

28.04.2018
Mehrere Teilnehmer der Solidaritätskundgebung «Berlin trägt Kippa» der Jüdischen Gemeinde zu Berlin tragen eine Kippa. Anlass ist der Angriff auf einen Mann mit Kippa in Prenzlauer Berg.  (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)

Religion in DeutschlandWer will, muss Kippa tragen können

Nach dem Angriff auf einen Israeli in Berlin fanden diese Woche mehrere Solidaritätskundgebungen statt. Das ist ein Lichtblick, kommentiert Gerald Beyrodt: Weil sich im christlich geprägten Deutschland die Akzeptanz von Vielfalt insgesamt nur zögerlich verbreite.

21.04.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron  (picture alliance/dpa/Foto: Kay Nietfeld)

Reformprojekt EuropaEine Chance für die Kanzlerin

Der französische Staatschef Macron profiliert sich mit Reformideen, die Bundeskanzlerin zögert. Doch trotz ihrer Differenzen wollen Paris und Berlin bis zum Sommer Vorschläge für eine EU-Reform vorlegen. Die Chance sollte Merkel nutzen, meint Peter Kapern.

09.04.201807.04.2018
Hassan Rouhani, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin beim Syrien-Gipfel am 4.4.2018 in Ankara (imago/Mikhail Metzel/TASS)

Rohani, Erdoğan, PutinDie wahren Herrscher in Syrien

Russland, die Türkei und der Iran hätten als künftige Ordnungsmächte in Syrien sehr unterschiedliche Interessen, kommentiert Reinhard Baumgarten. Das bedeute keine guten Aussichten für das kriegsgebeutelte Land und seine Bevölkerung.

30.03.201824.03.201822.03.201817.03.201816.03.201814.03.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel dankt dem Parlament nach ihrer Wahl (dpa / Gregor Fischer)

Wahl von Angela MerkelEine Amtszeit mit Dimensionen

Geschichtliche Größe hat Angela Merkel bereits erreicht mit ihrer vierten Wahl zur Bundeskanzlerin. Doch die magere Stimmenmehrheit im Bundestag zeigt sehr deutlich, wie schwierig für sie die neue Amtszeit wird, meint Stephan Detjen.

10.03.201808.03.201803.03.201824.02.2018
20.02.2018, Syrien, Duma: Ein Mitarbeiter der Organisation Syrischer Roter Halbmond geht durch ein Viertel der Stadt im syrischen Rebellengebiet Ost-Ghouta nahe Damaskus, das von Angriffen der syrischen Luftwaffe getroffen wurde. Bombardierungen aus der Luft und Artillerie hätten in der Region in weniger als 48 Stunden mindestens 194 Zivilisten getötet, darunter Dutzende Frauen und Kinder, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag. (Samer Bouidani / dpa  )

Gemetzel in SyrienWesten muss mit einer Stimme reden

Syriens Präsident Assad setzt das Gemetzel an der eigenen Bevölkerung fort. Wenn der Westen nicht weiter nur Zuschauer sein wolle, müsse jetzt gemeinsam gehandelt werden, sagt der Journalist Sebastian Engelbrecht.

17.02.2018
Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz verlässt am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen) das Podium. (Oliver Berg / dpa)

Die SPD in der KriseFundamental orientierungslos

Mit Ach und Krach hat die SPD die Nachfolge von Martin Schulz organisiert. Aber weiß die Partei überhaupt, wohin sie schreiten will? Eher nicht, meint Stephan Hebel. In einer Gesellschaft von Individualisten habe die SPD ihre Rolle noch nicht gefunden.

10.02.201809.02.201807.02.2018
Das Bild zeigt Polens Präsidenten Andrzej Duda, er steht vor polnischen Fahnen in weiß-rot an einem Rednerpult. (dpa-Bildfunk / AP / Alik Keplicz)

Holocaust-Gesetz in Polen"Ja, aber …"

Es ist richtig, den Begriff "polnische Konzentrationslager" unter Strafe zu stellen, meint Margarete Wohlan. Dennoch dürfe ein solches Gesetz nicht dazu führen, die dunklen Seiten der eigenen Geschichte zu ignorieren.

03.02.2018
Rauch strömt aus dem Auspuff eines Autos (Imago)

Diesel-Versuche mit AffenEigentor der Autokonzerne

Deutsche Autokonzerne haben Primaten in amerikanischen Forschungslabors giftigen Dieselabgasen ausgesetzt, um zu beweisen, wie harmlos Stickoxide sind. Aber der eigentliche Skandal gerät darüber fast in den Hintergrund, meint Gerhard Schröder.

27.01.201826.01.201822.01.201820.01.2018
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InternetkulturDer Siegeszug der Dilettanten
Die Illustration zeigt Menschen mit Sprechblasen in den Händen die an einer Leiter anstehen. (imago images / Ikon Images)

Partizipationskultur statt Expertokratie: Das klingt gut, hat aber seinen Preis, meint Roberto Simanowski. Denn statt Reflexion herrsche im Netz der Reflex. Wo sind die, die der Versuchung widerstehen, simple Lösungen für komplexe Probleme anzubieten? Mehr

KlimaschutzAlles verbieten ist auch keine Lösung
Zu sehen ist die Arbeit "Hulk" von Jeff Koons in der Ausstellung "The Desire and object of Marcel Duchamp and Jeff Koons" im Jumex Museum in Mexico City, Mexico, 16 May 2019. The provocative art of Duchamp and Koons arrives at the Jumex Museum in Mexico. (imago / Mario Guzman)

Weniger Autos, weniger Plastik, weniger Fleisch, überhaupt weniger von allem: Klimaschutz heißt für viele vor allem Verzicht und Verbote. Der frühere Grünen-Politiker Ralf Fücks hält nichts von dieser Kombination aus Puritanismus und Planwirtschaft.Mehr

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