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Interview / Archiv | Beitrag vom 18.12.2017

Kanzler Kurz und die FPÖ-Minister"Es ist ein massiver Rechtsruck"

Robert Misik im Gespräch mit Vladimir Balzer und Axel Rahmlow

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Vereidigung von Österreichs neuer Regierung am 18.12.2017 in der Präsidentschaftskanzlei in Wien. (picture alliance / dpa / APA / Roland Schlager)
Vereidigung von Österreichs neuer Regierung (picture alliance / dpa / APA / Roland Schlager)

Der österreichische Schriftsteller und Journalist Robert Misik echauffiert sich über die immer weiter nach rechts rückende Regierung in Österreich. Sollte die Regierung bei ihrer rechten Schärfe bleiben, sei das sogar eine Gefahr für die liberal-pluralistische Demokratie.

"Da stockt einem der Atem", sagte Robert Misik zur politischen Situation in Österreich im Deutschlandfunk Kultur. Der österreichischer Journalist und politischer Schriftsteller habe beobachtet, dass beiden Parteien, FPÖ und ÖVP, sich im Wahlkampf radikalisiert hätten. "Die Freiheitliche Partei Österreichs" (FPÖ) bezeichnete Misik als "rechtsradikale Partei", die Österreichische Volkspartei (ÖVP) verortet der Autor inzwischen am rechtesten Rand der deutschen CSU.

Gefahr für die Demokratie

Nach der Wahl seien die beiden Parteien nicht etwa in Richtung Mitte gerückt, wie Experten vermutet hatten. Ganz im Gegenteil: "Es ist schon ein massiver Rechtsruck", sagte Misik. "Das ist ja eine Regierung, die aus zwei Rechtsparteien gebildet wird."

ÖVP und FPÖ präsentierten auf dem Kahlenberg nach der gestrigen Einigung genau zwei Monate nach der Wahl das regierungsprogramm der türkis-blauen Koalition. Die designierten Regierungschefs, Sebastian Kurz, Bundeskanzler (L/ÖVP), Heinz-Christian Strache Vizekanzler (R/FPÖ) (imago / Georges Schneider )Die designierten Regierungschefs, Sebastian Kurz, Bundeskanzler (ÖVP), Heinz-Christian Strache Vizekanzler (FPÖ) (imago / Georges Schneider )

Politische Beobachter formulierten die Angst, das freiheitliche System könnte in dem Alpenland abgeschafft werden. "Es ist etwas, was im Bereich des Möglichen ist", so Misik. "Wenn Österreich jetzt eine scharfe Wendung nimmt und das ist mit dieser Regierung durchaus möglich (...), dann ist das natürlich eine Bedrohung für die liberal-pluralistische Demokratie."

(orm)

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