Handygate, Naivität, Zynismus und die transatlantische Zukunft
Von Marcus Pindur · 26.10.2013
"Spionage ist überall illegal, außer in dem Land, das sie betreibt", stellt Marcus Pindur in seinem Kommentar klar. Also entspringe die Enttäuschung über das Abhören des Kanzlerinnen-Handys entweder der Ignoranz oder der Unkenntnis der Realität. Die Überwachung Merkels durch die USA hält er denoch für einen schweren Fehler.
Spionage ist überall illegal. Außer in dem Land, dass sie betreibt. Und alle betreiben Spionage, auch die Deutschen, das sollte Angela Merkel der deutschen Öffentlichkeit vielleicht auch einmal nahebringen. Die Deutschen tun dies zurückhaltender, manche sagen auch: inkompetenter als andere. Aber sie tun es. Viele Reaktionen auf das mutmaßliche, oder besser: wahrscheinliche Abhören des Kanzlerinnen-Handys muten bestenfalls naiv, schlimmstenfalls zynisch an.
Der naive Teil der Öffentlichkeit hält es für moralisch verwerflich, dass das Telefon ihrer Kanzlerin angezapft wurde. Denen sei nochmals gesagt: Alle betreiben Spionage, jeder mit den Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen.
Den zynischen Teil, und das sind zum Großteil Politiker, die sich jetzt echauffieren, möchte man fragen: Woher kommen denn die Sicherheitsberichte, die jeden Morgen auf dem Schreibtisch der Kanzlerin und der Regierungsspitzen liegen? Die Zyniker kennen die Antwort genau. Sie werden unter anderem von deutschen Geheimdiensten angefertigt, die das Material teils mit harmlosen, teils mit nicht so harmlosen Methoden zusammengetragen haben. Die Zyniker haben den Deutschen aber jahrzehntelang vorgegaukelt, sie lebten in einer beschützenden Werkstatt, deren alleiniger Auftrag der Export deutscher Autos und der möglichst großflächige Ausbau des Sozialstaates sei. Und von dieser Narrative kommen sie nicht so einfach runter, deshalb müssen sie jetzt Empörung heucheln.
Aber es sind nicht alle naiv oder zynisch in Deutschland. Den meisten geht es einfach zu weit, was die amerikanischen Geheimdienste betreiben. Der virtuelle, aber dennoch sehr persönliche Angriff auf das Kanzlerinnen-Handy ist Ausdruck einer Hybris, die die Deutschen gerade Barack Obama nicht zugetraut hätten. Sie müssen sich jetzt vielleicht fragen, ob die Haltung, amerikanische Präsidenten entweder zu verteufeln oder zu verklären, eine realistische Perspektive auf die internationalen Beziehungen ist.
Aber wie dem auch sei, die amerikanische Regierung hat in ihrer Mischung aus Sicherheitsparanoia und Großmachthybris einen schweren Fehler begangen. Auch in den USA mehren sich die Stimmen, die fragen, ob man gerade die amerikafreundliche Kanzlerin Merkel so vor den Kopf stoßen musste. Während die Sammlung von Telefon- und Internet-Metadaten mit der Terrorismusfahndung und -bekämpfung gerechtfertigt werden kann, ist das Abhören des Merkel-Handys ein Fall von klassischer Spionage. Und es ist klar, dass keine Regierung darüber hinwegsehen kann, wenn sie auf diese Art ausspioniert wird. Die Kanzlerin hat dazu deutliche Worte gesagt, und das zu Recht.
Der coole, abgehobene Obama, der so schöne Reden hält, hat einfach nicht die richtigen außenpolitischen Instinkte. Die sollten ihm gesagt haben, dass das Risiko den Nutzen längst nicht wert war. Dass trotz einer neuen Politik in Richtung Asien Europa der zentrale Verbündete der USA ist, und dass auch dieses Verhältnis gepflegt werden will. Die Soft Power der USA, das was man als kulturelle Attraktivität bezeichnen könnte, ist schwer beschädigt, übrigens nicht nur in Europa. Obamas Regierungssprecher leierte formelhafte Sätze herunter, die nur einen Eindruck hinterließen: Diese Administration interessiert sich nicht richtig für Europa.
Und nicht nur die Haltung ist es, die nicht stimmt. Es fehlt die Substanz. Die unstete, sprunghafte Syrien-Politik Obamas zeigt, dass ihm der innere Kompass fehlt, wenn es um mehr geht als eine versöhnliche Rede zur internationalen Politik zu halten. Wir können alle hoffen, dass in Syrien trotzdem am Ende ein wie auch immer gearteter Erfolg stehen wird.
Das transatlantische Verhältnis wird auch diese Krise überstehen. Das Gerede von einer Kernschmelze der Beziehungen ist Unsinn. Die USA und die Europäer haben nämlich weltweit keine besseren Verbündeten. Sie teilen grundsätzliche Werte und haben beste Wirtschaftsverbindungen, die sie zu einem umfassenden Freihandelsabkommen ausbauen wollen. Die Nato ist immer noch der Garant von Sicherheit schlechthin. Ob Klimawandel, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, Freiheit des Welthandels, internationale Sicherheit: Keines der großen internationalen Probleme kann ohne die USA gelöst werden. Das schließt gelegentliche Krisen und deutliche Worte unter Freunden nicht aus.
Der naive Teil der Öffentlichkeit hält es für moralisch verwerflich, dass das Telefon ihrer Kanzlerin angezapft wurde. Denen sei nochmals gesagt: Alle betreiben Spionage, jeder mit den Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen.
Den zynischen Teil, und das sind zum Großteil Politiker, die sich jetzt echauffieren, möchte man fragen: Woher kommen denn die Sicherheitsberichte, die jeden Morgen auf dem Schreibtisch der Kanzlerin und der Regierungsspitzen liegen? Die Zyniker kennen die Antwort genau. Sie werden unter anderem von deutschen Geheimdiensten angefertigt, die das Material teils mit harmlosen, teils mit nicht so harmlosen Methoden zusammengetragen haben. Die Zyniker haben den Deutschen aber jahrzehntelang vorgegaukelt, sie lebten in einer beschützenden Werkstatt, deren alleiniger Auftrag der Export deutscher Autos und der möglichst großflächige Ausbau des Sozialstaates sei. Und von dieser Narrative kommen sie nicht so einfach runter, deshalb müssen sie jetzt Empörung heucheln.
Aber es sind nicht alle naiv oder zynisch in Deutschland. Den meisten geht es einfach zu weit, was die amerikanischen Geheimdienste betreiben. Der virtuelle, aber dennoch sehr persönliche Angriff auf das Kanzlerinnen-Handy ist Ausdruck einer Hybris, die die Deutschen gerade Barack Obama nicht zugetraut hätten. Sie müssen sich jetzt vielleicht fragen, ob die Haltung, amerikanische Präsidenten entweder zu verteufeln oder zu verklären, eine realistische Perspektive auf die internationalen Beziehungen ist.
Aber wie dem auch sei, die amerikanische Regierung hat in ihrer Mischung aus Sicherheitsparanoia und Großmachthybris einen schweren Fehler begangen. Auch in den USA mehren sich die Stimmen, die fragen, ob man gerade die amerikafreundliche Kanzlerin Merkel so vor den Kopf stoßen musste. Während die Sammlung von Telefon- und Internet-Metadaten mit der Terrorismusfahndung und -bekämpfung gerechtfertigt werden kann, ist das Abhören des Merkel-Handys ein Fall von klassischer Spionage. Und es ist klar, dass keine Regierung darüber hinwegsehen kann, wenn sie auf diese Art ausspioniert wird. Die Kanzlerin hat dazu deutliche Worte gesagt, und das zu Recht.
Der coole, abgehobene Obama, der so schöne Reden hält, hat einfach nicht die richtigen außenpolitischen Instinkte. Die sollten ihm gesagt haben, dass das Risiko den Nutzen längst nicht wert war. Dass trotz einer neuen Politik in Richtung Asien Europa der zentrale Verbündete der USA ist, und dass auch dieses Verhältnis gepflegt werden will. Die Soft Power der USA, das was man als kulturelle Attraktivität bezeichnen könnte, ist schwer beschädigt, übrigens nicht nur in Europa. Obamas Regierungssprecher leierte formelhafte Sätze herunter, die nur einen Eindruck hinterließen: Diese Administration interessiert sich nicht richtig für Europa.
Und nicht nur die Haltung ist es, die nicht stimmt. Es fehlt die Substanz. Die unstete, sprunghafte Syrien-Politik Obamas zeigt, dass ihm der innere Kompass fehlt, wenn es um mehr geht als eine versöhnliche Rede zur internationalen Politik zu halten. Wir können alle hoffen, dass in Syrien trotzdem am Ende ein wie auch immer gearteter Erfolg stehen wird.
Das transatlantische Verhältnis wird auch diese Krise überstehen. Das Gerede von einer Kernschmelze der Beziehungen ist Unsinn. Die USA und die Europäer haben nämlich weltweit keine besseren Verbündeten. Sie teilen grundsätzliche Werte und haben beste Wirtschaftsverbindungen, die sie zu einem umfassenden Freihandelsabkommen ausbauen wollen. Die Nato ist immer noch der Garant von Sicherheit schlechthin. Ob Klimawandel, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, Freiheit des Welthandels, internationale Sicherheit: Keines der großen internationalen Probleme kann ohne die USA gelöst werden. Das schließt gelegentliche Krisen und deutliche Worte unter Freunden nicht aus.