Wie London außenpolitisch verzwergt
Von Jochen Spengler · 10.02.2015
Angela Merkel und François Hollande betreiben Krisendiplomatie - doch wo bleibt David Cameron? Im Ukraine-Konflikt hält sich Großbritannien auffallend zurück. Und auch beim Kampf gegen die IS-Terroristen ist von den Briten wenig zu sehen.
"Großbritannien spielt in der Welt nur eine Nebenrolle, nicht bloß in Europa, sondern auch im Nahen Osten", klagt die "Times", angesichts der Bilder aus Moskau: Angela Merkel und Francois Hollande in intensiven Ukraine-Verhandlungen mit Präsident Putin.
"Wo ist Großbritannien, wo ist Cameron?", zitiert die Zeitung General Sir Richard Shirreff und damit nicht irgendwen, sondern den bis letztes Jahr ranghöchsten Briten bei der NATO, den stellvertretenden Oberkommandierenden. Des Generals Urteil über den Premierminister fällt etwas unhöflich aus:
Funkstille der Briten im Ukraine-Konflikt
"Er ist klar ein Kleindarsteller. Niemand beachtet ihn. Eine außenpolitische Belanglosigkeit", schreibt Shirreff wörtlich und erklärt dann im BBC-Radio zur Ukraine:
"Das ist die ernsteste Krise, der sich Europa seit der sowjetischen Invasion 1968 in der Tschechoslowakei gegenüber sieht. Wie Präsident Hollande sagte: Es gibt die Gefahr eines großen Krieges. Da bedarf es der Konzentration auf Politik und Diplomatie, gestützt durch glaubwürdige militärische Fähigkeiten. Und es ist nicht gut, dass das Gewicht, das der britische Premierminister einbringen könnte, um die Krise zu lösen, nicht vorhanden zu sein scheint."
Tatsächlich ist die britische Funkstille in der Ukraine-Krise ohrenbetäubend. In der Vergangenheit war David Cameron keineswegs als diplomatischer Leisetreter aufgefallen. Statt Krisenmanagement aber entschied sich der britische Premier nun dafür, Dreharbeiten für eine auf der Insel beliebte Fernseh-Seifenoper beizuwohnen. Es ist halt Wahlkampf und Außenpolitik spielt darin bislang kaum eine Rolle.
Syrien-Schlappe im Sommer 2013
Cameron hat offenbar sein blaues Auge nicht vergessen, dass er sich im Sommer 2013 im Parlament holte; die geplanten Luftschläge gegen das syrische Assad-Regime hatten auch viele eigene Leute abgelehnt und er zeigte sich nachher einsichtig:
"Mir ist klar, dass das britische Parlament die Meinung des britischen Volkes reflektiert und keine Militäraktion will. Ich habe das kapiert und die Regierung wird entsprechend handeln."
Doch dass die Bevölkerung die Syrien-Schlappe keineswegs als Lizenz für eine völlige Militärabstinenz egal wo verstanden wissen möchte, signalisieren Umfragen. Und Parlamentarier schlagen Alarm: Großbritannien boxe inzwischen nicht bloß auf diplomatischem Parkett, sondern auch im militärischen Ring in der Fliegengewichtsklasse. Rory Stewart, der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, kritisierte, dass das Engagement gegen die Terrormiliz des Islamischen Staates sei arg verbesserungsfähig sei.
"Das Vereinigte Königreich sollte sich weit mehr auf den Irak konzentrieren, er sollte größere Priorität haben."
Drei Militärberater und 40 Maschinengewehre gegen den IS
Der Parlamentsausschuss hatte erstaunt festgestellt, dass das halbe Dutzend britischer Kampfjets nur sechs Prozent der Luftschläge gegen den IS durchgeführt hat. Außerdem sind außerhalb der kurdischen Gebiete nicht gerade beeindruckend viele britische Militärberater im Einsatz – präzise gesagt sind es drei. Während die USA mit 3000 Mann und Spanien mit 300 vertreten sind. Auch die 40 schweren Maschinengewehre, die Großbritannien bislang lieferte, machen nicht viel her - im Vergleich mit den 16.000 Sturmgewehren, 10.000 Handgranaten und 8000 Pistolen, die Deutschland beisteuerte.
"Wir werden nicht stoppen, bis die mörderischen IS-Terroristen und ihre vergiftete Ideologie ausgerottet sind", hatte Premierminister Cameron vollmundig versprochen. Doch die Kluft zwischen wagemutigem Wort und trister Tat wächst in Großbritannien.
