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Lesart / Archiv | Beitrag vom 09.12.2012

Gequält werden vor allem die Armen

Manfred Nowak: "Folter. Die Alltäglichkeit des Unfassbaren"

Rezensiert von Martin Zähringer

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Nowaks ausführliche Beschreibungen der Folter sind schockierend. (Stock.XCHNG)
Nowaks ausführliche Beschreibungen der Folter sind schockierend. (Stock.XCHNG)

Manfred Nowak war bis 2010 der erste UN-Sonderberichterstatter für Folter. In diesem Buch beschreibt er seine Erfahrungen mit der Wirklichkeit. Für den Menschenrechtler steht fest: Folter ist in erster Linie eine Frage von arm oder reich.

Der Auftrag eines Sonderberichterstatters für Folter ist die Überprüfung von Foltervorwürfen gegenüber Polizei, Militär oder Justiz. Die Prüfung erfolgt meist im Auftrag der Regierungen betroffener Staaten, denn sie fürchten zu Recht um ihren Ruf, sollten Foltervorwürfe in der UNO-Vollversammlung zur Sprache kommen. Manfred Nowak, bis 2010 der erste UN-Sonderberichterstatter für Folter, sagt zur Bedeutung des Folterverbots:

"Das Verbot der Folter ist die höchste Norm des Völkerrechts, das sogenannte Jus Cogens. Das heißt: Selbst wenn ein Staat keinen einzigen Vertrag unterzeichnet und ratifiziert hat, ist es trotzdem ein absolutes Verbot der Folter."

Jetzt hat Nowak ein Buch vorgelegt, in dem er seine Erfahrungen mit der Wirklichkeit beschreibt. Ein Ergebnis verrät er schon im Untertitel: Folter ist alltäglich.

Gemeinsam mit Ärzten, Übersetzern und Wachpersonal bereiste er 18 Länder in Asien, Afrika, Südamerika und in Europa. Die UN-Teams durften unangemeldet in Polizei-, Militär- und Justizgefängnisse oder in Umerziehungs- und Asyllager gehen. So war das mit den Regierungen abgesprochen. Sie kamen mit Kamera und Mikrofon sowie der Erlaubnis, mit den Gefangenen zu sprechen. Die einzelnen Haftanstalten und Lager taten zwar alles, um die Aufklärung zu erschweren – trotzdem fanden Nowak und seine Teams oft übelste Methoden der Folter. Besonders in Äquatorial-Guinea, neben Nepal ein weiterer Staat, in dem die Regierung selbst unter Folterverdacht stand:

Die Foltermethoden umfassten ein breites Repertoire, das von Schlägen am ganzen Körper einschließlich der Fußsohlen über Elektroschocks, Aufhängen in der sogenannten "äthiopischen Position" zwischen zwei Bürotischen bis zu Verbrennungen mit Kerzen und Einatmen des Kerzenrauchs reichen.

Buchcover: "Folter" von Manfred Nowak (Verlag Kremayr & Scheriau)Buchcover: "Folter" von Manfred Nowak (Verlag Kremayr & Scheriau)Die ausführlichen Beschreibungen der Folter sind schockierend. Einiges erfahren wir über die Ermittlungsvorarbeiten und ob oder wie bereitwillig die Behörden jeweils kooperiert haben. Etwas knapp sind die Lageeinschätzungen in manchen der Länderberichte. Auch über die konkreten Reaktionen des UNO-Menschenrechtsrates hätte der Autor etwas mehr berichten dürfen. Interessant wird dieses Buch, wenn es politisch einordnet. Folter ist nämlich keineswegs das fragwürdige Privileg von rückständigen Barbaren:

"Die USA haben in ihrem sogenannten Krieg gegen den Terror wirklich gefoltert und auch versucht, die Absolutheit des Folterverbots in Frage zu stellen. Das ist in Europa nie passiert, auch wenn europäische Staaten eng mit der CIA und der amerikanischen Regierung zusammengearbeitet haben im Kampf gegen den Terror."

Die westliche Führungsmacht hat somit den moralischen Rückhalt der Demokratien als Verteidiger der Menschenrechte erheblich beschädigt. Und in Nowaks Erörterung wird ein allzu bequemer Gegensatz hinfällig: der von aufgeklärt, human und gesetzestreu auf der Seite moderner, demokratischer Staaten und barbarisch, inhuman und totalitär auf der Seite von rückständigen Schurkenstaaten.

Damit landet Nowak mitten im eigenen Staat, in Österreich. Er beschreibt den Fall des Immigranten Bakary Jassey aus Gambia. Jassey wurde nach einer misslungenen Abschiebung von österreichischen Polizisten gefoltert und zum Schein hingerichtet. Die Aufklärung dieses Falles erscheint dem Autor ebenso skandalös wie die Tat selbst:

Wenn Vorwürfe auftauchen, so verhält sich der Polizeiapparat in Österreich kaum anders als in Ländern, wo täglich gefoltert wird: zusammenhalten, leugnen, verhindern externer Untersuchungen, einsetzen von Repressalien und juristischen Gegenmaßnahmen gegen diejenigen, die behaupten, gefoltert oder misshandelt worden zu sein.

Im Folgenden beschreibt der Autor, wie sich auch Richter und Staatsanwaltschaft um eine Verschleierung der Tatsachen und letztlich um Strafvereitelung bemühen. Doch Nowak fordert nicht nur von Österreich mehr Selbstkritik, sondern von ganz Europa – wo mit der Krise auch die Unmenschlichkeit wächst. Nowak beschreibt am Ende seines instruktiven Buches die katastrophalen Zustände in den Asyllagern von Griechenland, das mit diesem Problem allein gelassen wird.

Vielleicht trifft es uns, wenn Nowak den Korpsgeist in Österreich mit dem in bekannten Folterstaaten vergleicht, wenn er die USA systematischer Folter bezichtigt, wenn er die Asylpolitik der EU mit einer globalen Gefängniskrise in Verbindung bringt und wenn er den UNO-Menschenrechtsrat entblößt, weil dieser dem politischen Interessengeschacher nichts entgegenzusetzen hat. Aber die wirklich Betroffenen sind, so sieht es Nowak, die Armen und Besitzlosen. Denn sie stellen die größte Zahl der Opfer von Folter, erniedrigender Behandlung und grausamen Strafen:

"Wer Geld hat, kann sich in der Regel freikaufen, wird vielleicht gar nicht erst verhaftet und auch nicht verurteilt. Das ist leider so, dass viele Justizsysteme, ob das jetzt Polizei ist, aber auch Justiz und Gefängnisse, sehr korrupt sind. Das heißt, man muss es systemisch auf dieser Ebene bekämpfen, auf der anderen Seite natürlich auch, indem man die großen Unterschiede zwischen arm und reich bekämpft."

Folter, das steht für den erfahrenen Menschenrechtler fest, ist eine Frage von arm oder reich. Mit diesem Gedanken trägt Nowak sein Spezialthema in eine grundsätzliche und notwendige Wertediskussion.

Manfred Nowak: Folter. Die Alltäglichkeit des Unfassbaren
Verlag Kremayr & Scheriau Wien

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