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Interview | Beitrag vom 14.09.2021

Gemeinwohl in der Digitalisierung Neues Bündnis "F5" fordert mehr Bürgernähe

Matthias Spielkamp im Gespräch mit Ute Welty

Mehrere Laptops stehen nebeneinander auf dem Tisch eines Klassenzimmers.  (picture alliance/dpa | Marijan Murat)
Die Digitalpolitik sollte sich stärker am Gemeinwohl orientieren, verlangt das neue Bündnis "F5". (picture alliance/dpa | Marijan Murat)

Ob Schulen, Rathäuser oder Gesundheitsämter - die Digitalisierung verläuft an vielen Stellen holprig und wenig bürgernah. Das ginge auch anders, sagt Matthias Spielkamp von AlgorithmWatch. Ein neues Bündnis "F5" tritt für mehr Gemeinwohl ein.

Große Tech-Firmen machen Geld mit Daten, während Bürgerinnen und Bürger mit überforderten Verwaltungen und schlecht ausgestatteten Schulen klarkommen müssen - so sieht die Realität aus Sicht von fünf großen Bürgerrechts- und Digitalorganisationen aus. Sie haben sich deshalb zu dem neuen Bündnis "F5" zusammengeschlossen, das für mehr Gemeinwohl in der Digitalpolitik eintritt.

Bessere Regulierung der Plattformen nötig 

"Uns ist es zum Beispiel wichtig, dass es eine gute Regulierung der Online-Plattformen gibt", sagt Matthias Spielkamp von AlgorithmWatch, einer der beteiligten Organisationen. Dabei müsse gleichzeitig sichergestellt werden, dass die Meinungsfreiheit gewahrt bleibe. Besonders gehe es aber auch darum, bei der Ausgestaltung der Digitalisierung weniger Ressourcen zu verschwenden.

Auf Kompetenz in der Zivilgesellschaft zurückgreifen

Als Beispiel nannte Spielkamp die Corona-Warn-App, die zwar ganz gut geworden sei - jedoch nur, weil zivilgesellschaftliche Akteure auf drohende Probleme beim Datenschutz und der Funktionsweise hingewiesen hätten. "Erst dann wurde eine Kehrtwende gemacht. Und da sagen wir: Das kann nicht sein, wir müssen früher miteinander reden." Verantwortliche in der Politik und Verwaltung müssten auf die Kompetenz zurückgreifen, die in der Zivilgesellschaft vorhanden sei.

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An vielen Stellen mangele es an ausreichenden Kenntnissen über die Digitalisierung, deshalb werde oft nicht das richtige unternommen. "Deshalb gibt es eben solche Organisationen wie uns - Wikimedia, Open Knowledge, AlgorithmWatch, Reporter ohne Grenzen, die Gesellschaft für Freiheitsrechte - die sagen, wir haben da einige Erfahrung, wir können Euch sagen, wie es geht."

(ckü)

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