Geld gegen Regenwaldschutz
Von Christiane Habermalz · 26.11.2010
Die Idee aus Quito ist einfach: Die Industrieländer zahlen Ecuador die Hälfte des erwarteten Öl-Erlöses, dafür verzichtet das Land dauerhaft auf die Erdölförderung im Naitonalpark Yasuní. Doch der deutsche Entwicklungshilfeminister macht nicht mit.
Die Idee ist ebenso einfach wie bestechend. Die Regierung in Quito bietet der Staatengemeinschaft einen Deal an: Die Industrieländer zahlen Ecuador die Hälfte des erwarteten Öl-Erlöses, dafür würde das Land dauerhaft auf die Erdölförderung in Yasuní verzichten. 3,6 Milliarden US-Dollar müssten dafür über 13 Jahre hinweg in einen Treuhandfonds eingezahlt werden, der von der UN verwaltet wird. Sollte Ecuador – oder einer der internationalen Ölkonzerne, die in Yasuní schon Schlange stehen - das Erdöl dennoch antasten, müsste das Geld zurückgezahlt werden.
Die Yasuní-ITT-Initiative, wie das Regenwaldschutzprojekt genannt wird, stieß international und auch in Deutschland auf viel Sympathie. Doch ausgerechnet der deutsche Entwicklungsminister, der FDP-Politiker Dirk Niebel, ließ die ecuadorianische Regierung nun im Regen stehen. "Man ziehe eine Einzahlung in den Fonds nicht in Betracht", teilte der Minister der Grünen-Bundestagsabgeodneten Ute Koczy in einem Brief mit. Sein Ministerium setze eher auf wirtschaftliche Anreize. Außerdem fürchte man einen Präzedenzfall: Andere Länder könnten nachziehen. Für Ute Koczy eine diplomatische und klimapolitische Katastrophe:
"Mit der Absage Deutschlands an die Einzahlung in den Treuhandfonds verliert Deutschland seine Vorreiterrrolle, verliert einen internationalen Ruf und ist damit als Zugpferd für eine innovative Idee, ja revolutionäre Idee verloren gegangen."
Ohne Deutschland hat die Initiative Ecuadors nur noch geringe Aussichten auf Erfolg. Dabei haben sich alle fünf Fraktionen des Bundestages für das Projekt ausgesprochen. Die Vorgängerin Niebels im Amt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, hatte das südamerikanische Land sogar bei der Einrichtung des Treuhandfonds unterstützt. Nun hat Präsident Rafael Correa seinen eigentlich für November geplanten Besuch in Deutschland abgesagt. Ute Koczy sieht eine historische Chance vertan:
"Ich seh das so, dass wir uns eigentlich freuen müssen, wenn Ecuador so eine Idee entwickelt und das Nachahmer findet, und dass wir alles dafür tun müssen. Denn sonst muss ich sagen ist es mit unserer Ansage, wir wollen Regenwälder schützen und alles dafür tun, dann ist das gelogen.
Und die ganze Ansage der Bundesregierung, die wollen den Wald schützen, die wollen die Artenvielfalt schützen, das sind ja Anstrengungen, die die Bundesregierung immer im Munde führt, aber mit den Händen reißen sie das alles ein was sie da eigentlich ankündigen, und dann ist es so was von unglaubwürdig und wird zurecht von den Entwicklungsländern als Maskerade, als Lug und Trug bezeichnet."
Die Yasuní-ITT-Initiative, wie das Regenwaldschutzprojekt genannt wird, stieß international und auch in Deutschland auf viel Sympathie. Doch ausgerechnet der deutsche Entwicklungsminister, der FDP-Politiker Dirk Niebel, ließ die ecuadorianische Regierung nun im Regen stehen. "Man ziehe eine Einzahlung in den Fonds nicht in Betracht", teilte der Minister der Grünen-Bundestagsabgeodneten Ute Koczy in einem Brief mit. Sein Ministerium setze eher auf wirtschaftliche Anreize. Außerdem fürchte man einen Präzedenzfall: Andere Länder könnten nachziehen. Für Ute Koczy eine diplomatische und klimapolitische Katastrophe:
"Mit der Absage Deutschlands an die Einzahlung in den Treuhandfonds verliert Deutschland seine Vorreiterrrolle, verliert einen internationalen Ruf und ist damit als Zugpferd für eine innovative Idee, ja revolutionäre Idee verloren gegangen."
Ohne Deutschland hat die Initiative Ecuadors nur noch geringe Aussichten auf Erfolg. Dabei haben sich alle fünf Fraktionen des Bundestages für das Projekt ausgesprochen. Die Vorgängerin Niebels im Amt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, hatte das südamerikanische Land sogar bei der Einrichtung des Treuhandfonds unterstützt. Nun hat Präsident Rafael Correa seinen eigentlich für November geplanten Besuch in Deutschland abgesagt. Ute Koczy sieht eine historische Chance vertan:
"Ich seh das so, dass wir uns eigentlich freuen müssen, wenn Ecuador so eine Idee entwickelt und das Nachahmer findet, und dass wir alles dafür tun müssen. Denn sonst muss ich sagen ist es mit unserer Ansage, wir wollen Regenwälder schützen und alles dafür tun, dann ist das gelogen.
Und die ganze Ansage der Bundesregierung, die wollen den Wald schützen, die wollen die Artenvielfalt schützen, das sind ja Anstrengungen, die die Bundesregierung immer im Munde führt, aber mit den Händen reißen sie das alles ein was sie da eigentlich ankündigen, und dann ist es so was von unglaubwürdig und wird zurecht von den Entwicklungsländern als Maskerade, als Lug und Trug bezeichnet."