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Kompressor | Beitrag vom 07.10.2014

Frage des TagesNavracsics als EU-Kulturkommissar durchgefallen - alles gut?

Der Journalist Marco Schicker über die Entscheidung des Kulturausschusses des EU-Parlaments

Moderation: Alexandra Mangel

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Tibor Navracsics spricht in der Anhörung vor dem EU-Parlament in Brüssel. (dpa/picture alliance/Olivier Hoslet)
Tibor Navracsics fiel bei der Anhörung vor dem EU-Parlament in Brüssel durch. (dpa/picture alliance/Olivier Hoslet)

Bis Montagabend war der Ungar Tibor Navracsics für das Amt des EU-Kulturkommissars vorgesehen. Die Abgeordneten des EU-Parlaments lehnten ihn für diesen Posten ab - als Kritik an der Mediengesetzgebung in Ungarn, die er mitverantwortet hatte.

Der Ungar Tibor Navracsics ist Mitglied der rechtskonservativen Regierung von Victor Orbán. Er war ungarischer Außen- wie auch Justizminister und als solcher mitverantwortlich für die neue, von der EU scharf kritisierte Mediengesetzgebung seines Landes. Aus genau diesem Grund ist er gestern bei der Befragung durch den Kulturausschuss des EU-Parlaments auch durchgefallen.

Die Abgeordneten wollen ihn nicht auf dem Posten des EU-Kulturkommissars sehen, so wie der zukünftige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker es eigentlich wollte. Er könnte in einem anderen Ressort Kommissar werden, denn die Eignung dafür haben ihm die Abgeordneten nicht grundsätzlich abgesprochen.

Ist damit dann alles gut? Das ist heute die Frage des Tages im "Kompressor". Die Antwort gibt Marco Schicker, Chefredakteur von "Pester Lloyd", der in Wien ansässigen Tageszeitung für Ungarn und Osteuropa.

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