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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 08.04.2016

Flüchtlingsdeal EU - TürkeiDrehtür am Rand Europas?

Moderation Birgit Kolkmann

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Griechenland beginnt mit der Rückführung von Flüchtlingen. Sie besteigen Boote, die in Richtung Türkei fahren. (dpa/picture-alliance/Orestis Panagiotoun)
Flüchtlinge besteigen in Griechenland Boote, die in Richtung Türkei fahren. (dpa/picture-alliance/Orestis Panagiotoun)

Seit Wochenbeginn wird rückgeführt. In Umsetzung des Abkommens zwischen EU und türkischer Regierung bringen die griechischen Behörden Flüchtlinge, die auf der Ägäis-Route irregulär eingereist sind, zurück in die Türkei.

Im Gegenzug können Syrien-Flüchtlinge, die sich legal in der Türkei aufhalten, von dort direkt in die EU kommen - eine erste Gruppe ist am Montag in Deutschland eingetroffen.

Ist der Flüchtlingsdeal zwischen EU und Türkei ein probates Mittel, um das Sterben von Migranten im Mittelmeer zu beenden und die Flüchtlingszahlen zu reduzieren? Oder finden die Schlepper nun andere, womöglich noch gefährlichere Wege? Entspricht die Regelung überhaupt internationalem Recht? Wie sollen die Flüchtlinge gerecht in der EU verteilt werden, wenn viele Mitgliedsstaaten sich weiterhin sperren - brauchen wir eine europäische Asylbehörde? Was passiert, wenn die Obergrenze von 72 000 Menschen erreicht ist, die die EU der Türkei abnehmen will? Und was blüht jenen, die in die Türkei abgeschoben werden?

Es diskutieren:
Angelika Niebler (CSU), Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europaparlament
Sevim Dagdelen (Linke), Beauftragte für Migration und Integration der Fraktion Die Linke im Bundestag
Lars Castellucci (SPD), Mitglied des Bundestags-Innenausschusses
Reinhard Baumgarten, ARD-Korrespondent in Istanbul

Moderation: Birgit Kolkmann

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