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Studio 9 | Beitrag vom 20.01.2016

FlüchtlingeWie Deutschland mehr Wohnraum schaffen will

Von Nadine Lindner

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Neben- und übereinandergestapelte Container in blau, rot, gelb und weiß auf einer Baustelle, davor ein Schild mit dem Text "Hier entsteht eine Unterkunft für Flüchtlinge". (imago / Jürgen Heinrich)
In Zukunft könnten mehr Flüchtlinge in solchen Containern wie hier in Berlin leben (imago / Jürgen Heinrich)

In Deutschland fehlt Wohnraum, und die hierher kommenden Flüchtlinge verschärfen die Not. Wie könnte eine Lösung aussehen: Wohncontainer? Modulbauweise?

In Deutschland werden pro Jahr mindestens 350.000 neue Wohnungen pro Jahr gebraucht. Für Deutsche und für Flüchtlinge. Es ist also Eile geboten beim Wohnungsbau. Gleich zwei Mitglieder der Bundesregierung stellten heute in Berlin neue Förderungskonzepte vor.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks, SPD, will die Mittel aus dem Bundeshaushalt für den sozialen Wohnungsbau noch einmal verdoppeln.

"Ich strebe hier nochmals eine Verdopplung auf zwei Milliarden Euro jährlich bis 2020 an. Das würde also insgesamt eine Aufstockung der Mittel um 5 Milliarden Euro umfassen."

Allerdings, so musste Hendricks einräumen, habe Finanzminister Wolfgang Schäuble noch nicht zugestimmt. Der Bund hatte die Mittel an die Länder von diesem Jahr an bereits auf eine Milliarde Euro verdoppelt.

Später sollen dann Studenten darin wohnen

Dabei kritisierte Hendricks auch die Bundesländer. Die seien zwar für den sozialen Wohnungsbau zuständig, hätten...

"...diese Verantwortung aber in sehr unterschiedlicher Weise ausgeübt. Viele Länder sehr gut, manche Länder aber auch überhaupt nicht gut."

Inzwischen wird deshalb vor allem in der SPD darüber diskutiert, ob der Bund möglicherweise wieder die Verantwortung für den sozialen Wohnungsbau übernehmen sollte. Seit der Föderalismusreform kümmern sich die Länder in Eigenregie darum und erhalten dafür Geld vom Bund.

Hendricks sprach sich heute in Berlin prinzipiell gegen Wohncontainer aus, sondern setzt auf Modulbauweisen. Die seien günstiger und nachhaltiger, sie könnten später zum Beispiel von Studenten genutzt werden. Zur besseren Planbarkeit des Wohnungsbaus, könne auch eine Wohnsitzauflage sinnvoll sein, für die sich unter anderem SPD-Chef Sigmar Gabriel ausgesprochen hatte.

Neben der Förderung von sozialem Wohnungsbau aus dem Bundeshaushalt, setzt sie auf steuerliche Anreize für private Investoren, die günstige Wohnungen bauen sollen.

"So planen wir die Einführung der degressiven Sonderabschreibung. In den nächsten Jahren können dann 35 Prozent der Wohnungsbaukosten steuerlich abgeschrieben werden."

Dieser Plan sei anders als die Förderung des sozialen Wohnungsbaus schon mit dem Finanzminister besprochen.

500 Kommunen haben bereits Gelder beantragt

Geld für neue Wohnung gibt es aber nicht nur aus dem Bundeshaushalt, sondern auch von der Kreditanstalt für Wiederaufbau, der größten nationalen Förderbank. Diese hatte im September ein Kreditprogramm für Kommunen aufgelegt, die zinslose Darlehen für Flüchtlingsunterkünfte beantragen können.

Kanzleramtsminister Peter Altmeier, CDU, begrüßte die Aufstockung dieses Programms.

"Es sind inzwischen rund eine Milliarde Euro von den Kommunen für dieses Programm abgerufen worden. Die KfW hat den Betrag mehrfach aufgestockt. Und wird ihn noch einmal aufstocken."

Ingrid Hengster, Vorstandsmitglied bei der KfW, erläuterte, wofür genau die Kommunen das Geld einsetzen können.

"Mit den dann ausgereichten Krediten werden 150.000 neue Plätze in Flüchtlingsunterkünften geschaffen. Erwerb, Umwidmung und Sanierung von leer stehenden Gebäuden und den Erwerb von Wohncontainern."

Über 500 Kommunen aus ganz Deutschland haben eine Förderung beantragt, die Gesamtsumme beträgt 1,5 Milliarden Euro.

Mehr zum Thema:

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