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Interview / Archiv | Beitrag vom 22.06.2019

FDP-Politiker über Treffen in Russland"Wir wurden durch die russische Seite instrumentalisiert"

Michael Link im Gespräch mit Ute Welty

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Tiergarten, Platz der Republik, Berlin, Vor dem Reichstag weht eine russische Flagge. | (dpa-Zentralbild/Sascha Steinach)
Eine Russlandflagge weht vor dem Reichstag (dpa-Zentralbild/Sascha Steinach)

Viel Kritik mussten die Parlamentarier des Bundestags für ihre Reise nach Russland einstecken. Der FDP-Abgeordnete Michael Link sieht indes keinen Skandal. Auch sei der Austausch mit den Kollegen aus der Duma wichtig.

Die Wellen schlugen hoch. Die Mitglieder der deutsch-russischen Parlamentariergruppe stehen in der Kritik, nachdem die Bundestagsabgeordneten am 17. Juni in Moskau ihre Pressekonferenz bei dem staatlichen Medienunternehmen Rossija Sewodnja abhielten. "Ein Skandal war das nicht", sagte Michael Georg Link. Er ist FDP-Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe. Im Gespräch mit Deutschlandfunk Kultur räumte er allerdings ein, man hätte die Pressekonferenz "an einem wirklich neutralen Ort machen müssen".

Kontakt mit Duma-Abgeordnete

"Wir wurden durch die russische Seite instrumentalisiert, weil es entgegen der Absprachen nicht in einem neutralen Raum war, sondern mit den Logos der staatlichen Nachrichtenagenturen", sagt Link. Trotz der Kritik verteidigt er die Reise nach Russland. Denn bei dieser sei es vor allem darum gegangen, in Kontakt mit den Duma-Abgeordneten zu kommen und sich auch über strittige Themen auszutauschen. Darunter falle die Frage, wie man zurückkomme zu einem System der Rüstungskontrolle.

Außerdem sei darüber gesprochen worden, wie die Sanktionen gegen Russland überwunden werden könnten. "Der Weg geht nur über einen Frieden in der Ukraine" - davon ist Link überzeugt. Das Minsker Abkommen müsse eingehalten werden.

Offene Debatte mit russischen Kollegen

Die Arbeit der Parlamentariergruppen sei parteipolitisch neutral, erklärt Link. Es gehe nicht darum, Nebenaußenpolitik zu machen. Link betont, mit den russischen Kollegen, die nicht wie die deutschen unabhängig seien, sei es möglich gewesen, offen zu sprechen – und dies müsse man auch.

Reisen wie diese nach Russland seien wichtig, um ein besseres Verständnis unter anderen darüber zu bekommen, welchen Spielraum die Duma-Abgeordneten und welche politische Position sie hätten, so Link. Dennoch sei die Duma "kein wirklich freigewähltes Parlament".

(rzr)

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