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Weltzeit | Beitrag vom 20.05.2019

EU-Wahl in SpanienDas Land wo die Linken noch siegen können

Oliver Neuroth im Gespräch mit Isabella Kolar

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Sozialdemokrat und der amtierende spanische Regierungschef Pedro Sánchez lässt sich am Wahlabend in Madrid von seinen Anhängern feiern. (picture alliance/dpa//NurPhoto/A. Ware)
Sozialdemokrat und amtierender spanischer Regierungschef Pedro Sánchez lässt sich am Wahlabend in Madrid von seinen Anhängern feiern. (picture alliance/dpa//NurPhoto/A. Ware)

In Spanien ist nach der Parlamentswahl Ende April Ruhe eingekehrt. Premier Sánchez wartet mit der Regierungsbildung – denn es stehen Regional-, Kommunal- und Europawahlen an. Die Frage ist jetzt, ob viele Spanier wieder links wählen werden.

Vor drei Wochen haben die Spanier ein neues Parlament gewählt. Die Sozialisten sind aus der Wahl als Sieger hervorgegangen, aber ihre Mehrheit reicht nicht aus, um alleine eine Regierung zu bilden. Deutschlandradio-Korrespondent Oliver Neuroth glaubt daher, dass Ministerpräsident Pedro Sánchez einmal mehr eine Minderheitenregierung anstreben könnte.

Vermutlich werde er sich für seine Projekte die Mehrheiten jeweils zusammensuchen, "politisch mal links im Spektrum, mal rechts". Das habe man bisher aus der Partei gehört. "Koalitionsregierungen sind in Spanien nicht so selbstverständlich wie in Deutschland", sagt Neuroth.

Trotzdem sei Sánchez kein spanischer Politik-Macho, der alles alleine regeln wolle. Oliver Neuroth zufolge ist der Wahlkampf in Spanien traditionell sehr hart und wird auch rhetorisch hart geführt. Man müsse als Spitzenkandidat einen starken Charakter haben und das könne der Grund dafür sein, dass Sánchez jetzt zeigen wolle, dass er es auch alleine kann.

Vox-Chef Santiago Abascal vor Anhängern auf der Abschlussveranstaltung seiner Partei vor der Parlamentswahl am 28. April in Madrid. (picture alliance/dpa/Cezaro de Luca)Vox-Chef Santiago Abascal vor Anhängern auf der Abschlussveranstaltung seiner Partei vor der Parlamentswahl am 28. April in Madrid. (picture alliance/dpa/Cezaro de Luca)

Der Rechten in Spanien, der rechtsextremen "Vox", wurden bei der Parlamentswahl in manchen Umfragen bis zu 16 oder 17  Prozent prognostiziert. Doch es wurden daraus etwa zehn Prozent und 24 Abgeordnete im Parlament. Sie werden in der Opposition sein, denn für ein Bündnis der rechten Parteien reicht es nicht aus, so Neuroth. Aber sie hätten angekündigt, eine "harte und unbequeme Opposition" zu sein. Gerade auch in der Katalonienfrage oder beim Thema Migration.

Die Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl in Spanien lag mit 75 Prozent sehr hoch, die Spanier gingen so zahlreich zur Wahl, um - wie viele Beobachter sagen - einen Sieg der Rechtspopulisten wie "Vox" zu verhindern. Unser Korrespondent Oliver Neuroth kann sich gut vorstellen, dass das auch bei der Europawahl eine Motivation sein könnte. Die Spanier insgesamt seien sehr europafreundlich.

(ik)

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