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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 17.04.2019

EU-Wahl in BulgarienBrüssel soll unseren Klüngel stoppen

Von Robert. B. Fishman

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Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borrissow wird Korruption vorgeworfen. Hier ist er bei einer Stimmabgabe in Sofia. (dpa / picture alliance / Vassil Donev)
Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borrissow wird Korruption vorgeworfen. (dpa / picture alliance / Vassil Donev)

Statistisch ist Bulgarien das ärmste EU-Land. Die Gehälter sind niedrig, Millionen Bulgaren suchen woanders eine Zukunft. EU-Gelder sollen helfen, versickern aber massenhaft in regierungsnahen Kanälen. Auch zum Schaden der Roma-Minderheit.

Streunende Hunde und Katzen suchen im Müll nach Fressbarem. Meist finden sie etwas auf den Brachflächen zwischen den graubraunen Wohnblöcken, von denen der Putz bröckelt. Rund 50.000 Menschen leben hier in Stolipinowo – genaue Zahlen hat niemand. Viele Bauten sind illegal in der größten Romasiedlung Südosteuropas. Das Viertel liegt am Rand von Plowdiw – zweitgrößte Stadt Bulgariens und derzeit Europäische Kulturhauptstadt.

Im Podcast der Weltzeit hören Sie auch, wie die regierenden Sozialdemokraten in Rumänien Anti-EU-Rhetorik verbreiten und gegen Korruptionsbekämpfung vorgehen.

Viele Touristen kommen derzeit – aber nicht in den Nordosten – nach Stolipinowo. Hier warten an einer löchrigen Straße Männer hinter Bergen von Hausrat, den sie verkaufen wollen, um sich ein paar Lewa zu verdienen. Die Geschäfte laufen schlecht. Das Angebot an billigen Klamotten, alten Waschmaschinen, Putz- und Waschmitteln ist größer als die Nachfrage.

Marode Wohnblocks - Abwasser staut sich im Keller

Journalisten mit Mikrofon sind bei den Männern unbeliebt. Zu oft haben die Anwohner erlebt, dass bulgarische Sender über die Menschen hier berichten als "verdreckte, arbeitsscheue Zigeuner, die dem bulgarischen Steuerzahler auf der Tasche liegen". Auch Politiker hetzen: Ein Minister der rechtskonservativen Regierung ließ seine Landsleute unlängst wissen, dass "die Zigeunerinnen den Instinkt von Straßenhündinnen" hätten. Man müsse den frech werdenden "Tsigani", wie die Roma hier heißen, mal auf die Finger klopfen.

In Bulgarien regieren die Konservative mit einem Bündnis aus drei nationalistischen Mini-Parteien. Obwohl diese bei den letzten Wahlen zusammen nur auf knapp zehn Prozent der Stimmen kamen, vergiften sie mit Ausfällen gegen Homosexuelle, Flüchtlinge und Roma das politische Klima. Kein Wunder, dass keiner mit mir reden will. Europa und die Wahlen zum Europäischen Parlament sind hier weit weg.

In Stolipinowo finden 90 Prozent der Bewohner keine regelmäßige Anstellung. Die Roma-Siedlung im Nordosten von Plowdiw ist die größte auf dem Balkan. Auf dem Bild laufen zwei Männer an einer Pfütze vorbei. Im Hintergrund sind Müll und grauen Wohnblocks zu sehen. (Deutschlandradio / Robert B. Fishman)In Stolipinowo finden 90 Prozent der Bewohner keine regelmäßige Anstellung. (Deutschlandradio / Robert B. Fishman)

Dann löst sich ein stämmiger Mann Mitte 40 aus der Gruppe.

"Kommen, kommen. Guck mal."

Er führt mich hinter einen der verfallenden Wohnblocks aus den frühen 70er-Jahren und schimpft, weil die Eingangstür herausgebrochen ist, weil an einigen Wohnungen die Fenster fehlen und weil aus einem Abflussrohr das Abwasser in den Keller läuft und sich dort stinkend staut. Die Verantwortlichen der Stadt Plowdiw würden sich nicht um die verrottenden Wohnblocks kümmern.

"Ich wohne hier mit meiner Frau. Meine Söhne arbeiten in Deutschland. Ich bin krank. Deshalb bin ich noch hier."

Schlepper bringen Roma nach Deutschland

Die meisten Männer hier schlagen sich mit Gelegenheitsjobs durch. Die Frauen bleiben zuhause. Schätzungen zufolge können bis zu 80 Prozent der Roma in Stolipinowo weder lesen noch schreiben. Neun von zehn finden keine regelmäßige bezahlte Arbeit. Deshalb gehen viele weg. Nutzen die Arbeitnehmerfreizügigkeit der EU:

"Ich habe zehn Jahre in Deutschland gearbeitet. Aber diese Bulgaren sind nicht korrekte Leute. Immer Arbeit, aber kein Geld. Und dann immer Probleme. Das ist Bulgarien, aber nicht Europa."

Dieser junge Mann hat lange in Deutschland gearbeitet. In der Regel bringen Schlepper die Roma vor allem nach Deutschland ins Ruhrgebiet. Dort leisten sie schwere Arbeit und leben in heruntergekommenen Schrottimmobilien, für die sie noch horrende Mieten an die Schlepper zahlen. Vom kargen Lohn bleiben ihnen oft nur ein paar Euro pro Monat.

"Früher Kommunismus unter Todor Schiwkow: alle Leute Arbeit! Gut! Aber jetzt nicht Arbeit. Heroin, Kokain. Keine Geld, Kinder schlafen nicht. Hunger. Aber früher gut."

Heute Armut und Drogen, früher im Kommunismus sei alles Okay gewesen, so diese Frau, die ich in einer staubigen Seitenstraße treffe. Sie sitzt auf einem Plastikstuhl und bestickt Tücher und Blusen mit goldenen Fäden, um so ihre Rente von umgerechnet 150 Euro aufzubessern. Früher habe sie als Bauchtänzerin gearbeitet, auch in Deutschland. Von Politikern hält sie wenig.

"Weiß nicht. Alle gelogen. Nein, Deutsch nicht lügen, Europa nicht lügen. Aber Bulgaren lügen."

Näherei schafft Zukunft für Frauen aus Roma-Siedlung

Ein tristes Leben in einer traurigen Umgebung. 2005 bis 2015 rief die EU die "Dekade für die Integration der Roma" aus. Von den Millionen aus den Fördertöpfen der Europäischen Union ist hier nichts angekommen. Mit einer Ausnahme:

Seit 2015 bildet eine bulgarische Nichtregierungsorganisation Frauen aus Stolipinowo zu Näherinnen aus. Das Projekt ist einmalig in Bulgarien. Es finanziert sich bisher mehr schlecht als recht durch Spenden aus Deutschland. Nun hilft auch die EU: Nach vielen Anträgen und Verhandlung bekommt Projektleiterin Maria Schischkowa seit März für ihre "Zukunftsnäherei" Geld vom Europäischen Sozialfonds. Eine große Chance für Frauen aus der größten Roma-Siedlung auf dem Balkan.

"Wir haben keine Probleme Jobs für die Absolventinnen zu finden oder gute Teilnehmerinnen oder Aufträge. Meine große Herausforderung ist, eine nachhaltige Finanzierung zu finden für dieses Sozialunternehmen, um die Basiskosten zu decken."

Der Europäische Sozialfonds zahlt seinen Zuschuss nur ein Mal. Bis Ende des Jahres muss das Geld ausgegeben sein. Dann ist Schluss. Ob und wie es 2020 weitergehen wird, das fragt sich sich Maria Schischkowa jeden Abend.

"Meine größte Sorge ist, dass zu viel Zeit vergeht, bis wir eine neue Finanzierung haben. Ich bin in Verhandlungen mit einem großen Kunden. Vielleicht gelingt es zwei oder drei Jahre die Produktion zu sichern, damit wir viel Arbeit haben."

In der "Zukunftsnäherei" werden seit 2015 Frauen aus der Roma-Siedlung Stolipinowo ausgebildet. Die Finanzierung ist ungewiss. EU-Gelder sind befristet. Eine Näherin sitzt vor der Maschine. (Deutschlandradio / Robert B. Fishman)In der "Zukunftsnäherei" werden seit 2015 Frauen aus der Roma-Siedlung Stolipinowo ausgebildet. Die Finanzierung ist ungewiss. EU-Gelder sind befristet. (Deutschlandradio / Robert B. Fishman)

Projektleiterin Maria Shishkowa ist studierte Betriebswirtin. Sie fühlt sich wie die meisten gut Ausgebildeten hier in Bulgarien als Europäerin. Natürlich gehe Sie bei der Wahl zum Europäischen Parlament Ende Mai wählen.

"Die EU-Mitgliedschaft ermöglicht uns, zu reisen und zu sehen, wie andere Länder gute Lösungen finden. Uns würde es ohne EU-Finanzierung auch nicht geben. Und wir sehen, dass andere Länder uns weit voraus sind in der Unterstützung benachteiligter Menschen. Die EU-Mitgliedschaft und die EU-Fördergelder sind also das Fundament unserer Arbeit."

Erklärt die junge Frau in bestem Englisch. Kritik hat sie auch:

"Als erstes denke ich daran, den Prozess der EU-Förderung zu vereinfachen. Ein Jahr haben wir auf den Förderbescheid gewartet und dann müssen wir schon wieder einen neuen Antrag stellen. Bis darüber entschieden ist, kann so ein Sozialunternehmen längst pleite sein."

Nach einigem zögern sagen auch ihre Auszubildenden etwas zur EU und den Wahlen. Viele in Stolipinowo verkaufen ihre Stimmen an Parteien, die sie dafür bezahlen. Was ich auch überall in Bulgarien höre, bestätigen die Näherinnen: Die Parteien kaufen den Roma ihre Stimmen ab.

"Das haben wir alle schon erlebt. Die Vertreter der Parteien bieten uns Geld an, wenn wir für sie stimmen. Ungefähr 20 Lewa pro Stimme."

Zehn Euro für eine Wählerstimme in Bulgarien. Und was wünschen sich die Näherinnen von der EU? Vor allem Chancen für ihre Kinder:

"Wir wollen eine gute Ausbildung für unsere Kinder. Mein Sohn soll Anwalt werden. Meine Tochter Ärztin oder Krankenschwester. Aber hier in Bulgarien haben sie nicht die Chance, eine solche Ausbildung zu bekommen. Das macht mir Sorgen. Ich wünsche mir, dass meine Kinder ein gutes Haus und ein Auto haben werden, dass sie so leben, wie die Leute in anderen europäischen Ländern."

EU-Gelder für Roma versickern wegen Korrruption

Der 18-jährige Saschu will raus aus dem Teufelskreis von schlechter Bildung und Armut. Er steht vor dem Abitur. Die Schulen in Stolipinowo sind schlecht. Deshalb nimmt er Nachhilfe in Biologie und Chemie. Die Stunden bezahlt ihm ein Freund aus Plowdiw. Die Eltern können sich den Nachhilfe-Lehrer nicht leisten. Sein Vater betreibt einen der vielen kleinen Kioske in Stolipinowo. Der schmale junge Mann mit der großen runden Brille will Medizin studieren.

Die Europäische Union gefällt ihm. Natürlich werde er zur Wahl gehen. Nur eines versteht er nicht:

"Sie geben Geld und Hilfe. Aber die EU kontrolliert es nicht. Zum Beispiel für die Roma bekommt die Regierung Geld, aber wo ist das Geld?"

Rund 150 Kilometer weiter westlich behaupten einige zu wissen, wohin das Geld der europäischen Steuerzahler in Bulgarien geflossen ist.

Jeden Tag demonstriert ein bunter Haufen selbsternannter "Patrioten" vor dem bulgarischen Parlament in der Hauptstadt Sofia. Sie schreien den Politikern ihre Wut entgegen. Viele tragen gelbe Warnwesten wie der Mann mit der verspiegelten Sonnenbrille, dem Schlapphut und der bulgarischen Fahne in der Hand. Sie schimpfen über die Oligarchen, erklärt mein Übersetzer:

"Sie wollen in einem Land leben, in dem jeder ein Geschäft haben kann und nicht nur die Oligarchen oder die Leute, denen jemand die öffentlichen Aufträge zugeschustert hat."

Eigentümer von Unternehmen bekriegen sich gegenseitig

Mafia nennen sie in Bulgarien den Filz aus Politik und Oligarchen, die sich nach der Wende das angeblich Volkseigentum unter den Nagel gerissen haben. Seitdem regiere diese Clique mit wenigen Unterbrechungen in unterschiedlichen Konstellationen das Land. Über ihre privaten Zeitungen und Sender bekriegen sich die Eigentümer der großen Unternehmen im Land gegenseitig.

"Put Bojko Borissow – they are all mafia – in the prison. It’s true."

Bulgariens Ministerpräsident "Bojko Borrissow in den Knast!", fordert dieser Demonstrant. Er und seine Mitstreiter werfen ihm Korruption vor. Er verdiene am Schmuggel von Drogen und Zigaretten. Und Mitarbeiter des Verkehrsministeriums verkauften Führerscheine, um sich persönlich zu bereichern.

Proteste vor dem bulgarischen Parlament in Sofia: Ministerpräsident Bojko Borrissow müsse in den Knast wegen Korruption. Nur die EU könne noch helfen. (Deutschlandradio / Robert B. Fishman)Proteste vor dem bulgarischen Parlament in Sofia: Ministerpräsident Bojko Borrissow müsse in den Knast wegen Korruption. Nur die EU könne noch helfen. (Deutschlandradio / Robert B. Fishman)

Auch Millionen Europäischer Hilfsgelder verschwinden in den Taschen dieses Filzes. Das investigativ recherchierende Online-Magazin Bivol berichtete Ende März, dass die mit der Regierung verbandelte Baufirma GP-Group 500 Millionen Euro aus EU-Geldern abgezweigt habe. Reporter des Magazins erwischten Beauftragte der Firma im September 2018 dabei, wie sie Beweismaterial auf einem Feld verbrannten.

Die EU, so hoffen viele in Bulgarien, sei die einzige Macht, die diesen Klüngel zumindest bremsen und noch schlimmere Auswüchse verhindern könne:

"Ich denke, die Europäische Union macht sehr gute Arbeit. Aber sie muss diesen kriminellen Mafioso Bojko Borissow stoppen! Er und seine Mafia schaden dem Image Bulgariens und auch der EU."

Drei Millionen Bulgaren sind ausgewandert

Zurück in Plowdiw – diesmal in der frisch renovierten Innenstadt. Hier treffe ich den Klein-Verleger Manol Peykov. Auch er glaubt an die Europäische Union, hat aber auch eine Menge zu kritisieren. Viele seiner Landsleute fühlten sich als Europäer zweiter Klasse.

"Die regierenden Eliten im Westen interessieren sich einen Dreck dafür, was hier los ist – zum Beispiel dass die Regierungspartei hier die Unabhängigkeit der Justiz behindert. Trotzdem schließt sie niemand aus der Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei aus. Bei den Sozialisten ist es nicht besser. Es geht nur noch um Wählerstimmen statt um Inhalte und Ideen. Dann darf man sich nicht wundern, wenn die Leute den Extremisten hinterherlaufen in dieser Region der Welt."

05.04.2019, Bulgarien, Plowdiw: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M) und Iwan Totew (r), Oberbu·rgermeister der Stadt Plowdiw, stehen in der Innenstadt vor einem Modell des antiken Stadions von Plowdiw. Bundespräsident Steinmeier ist zu einem zweitägigen Besuch in Bulgarien. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (dpa)Bundespräsident Steinmeier besuchte Anfang April Bulgariens EU-Kulturhauptstadt und besichtigt in der Innenstadt das Modell des antiken Stadions von Plowdiw. (dpa)

Die Unzufriedenheit der Menschen mit Politik, Wirtschaft und Lebensstandard hat Folgen: Immer mehr Bulgaren verlassen das Land – die Bevölkerung schrumpft. Noch sind es etwa sieben Millionen – schon drei Millionen sind ausgewandert. Vor allem die gut Ausgebildeten nutzen die Reisefreiheit in der EU. Sie ziehen auf der Suche nach besser bezahlter Arbeit in den Westen. Viele, die bleiben, sind unzufrieden – und offen für die einfachen Parolen der rechten Populisten, die gegen Minderheiten hetzen.

"Populismus hat viel damit zu tun, dass man unglücklich ist mit seinem Platz in der Welt. Schau Dir diesen Attentäter in Neuseeland an. Er lebt in einem der reichsten Länder der Welt und ist von der Idee besessen, dass Leute ihm sein Land stehlen wollen: Schwarze, Muslime. Und hier in Bulgarien, wenn Du dich als Bürger zweiter Klasse fühlst, dann willst Du das kompensieren, und bläst Dich noch mehr auf, zum Beispiel mit diesem extremen weißen Nationalismus."

"Bulgarien ist unglücklicher als jedes afrikanische Land"

Bulgarien sei, so Verleger Peykov, eines der unglücklichsten Länder der Welt.

"Unglücklicher als jedes afrikanische Land oder Haiti, oder Länder, in denen es Erdbeben gibt und eine Armut, die uns in unserem Leben nie begegnet ist. Als Verleger versuche ich dieses differenzierte Bild zu vermitteln. Wir müssen uns klar machen: Bulgarien zählt immer noch zu den zwei Prozent der weltweit reichsten Länder. Das Problem hier ist, unsere ganzen Antennen sind nur auf den Westen gerichtet."

Wirtschaftlich gehe es vielen gar nicht so schlecht in Bulgarien, meint Manol Peykov. Auch mit den niedrigen Gehältern.

"Es ist ja hier auch viel günstiger zu leben. Und Bulgarien war einer der wenigen kommunistischen Länder, in denen die Menschen ein eigenes Haus oder eine Wohnung kaufen konnten. Privateigentum. Das ging in Russland nicht. Deshalb wohnen hier 94, 95 Prozent der Leute in ihrer eigenen Wohnung und nicht zur Miete. Und heute haben die Leute in manchen Branchen, zum Beispiel in der IT, so hohe Gehälter, dass sie besser leben, als viele im Westen. Sogar als in Deutschland oder den USA. Es ist zu einfach zu sagen, wir seien ein armes Land. Schau Dich um – Du siehst hier niemand, der sich arm fühlt."

"In der EU inspirieren wir uns gegenseitig"

Im Plovdiwer Hipster-Viertel Kapana mit seinen vielen Cafés, Restaurants und liebevoll gestalteten kleinen Läden gedeiht das neue, junge Bulgarien der Chancen und Hoffnungen.

Grafitti im Restaurant- und Kneipenviertel Kapana in Plovdiv. Ein Junge sitzt auf einem Krokodil, das einen Diamanten im Maul hat. (dpa / Jens Kalaene)Lädt zum Bummeln ein: Das Restaurant- und Kneipenviertel Kapana in Plovdiv. (dpa / Jens Kalaene)

Vera Markowa zum Beispiel hat in England PR und Marketing studiert. Letztes Jahr hat sie sich mit einem Online-Handel für abfallfreie Produkte selbstständig gemacht. Die 28-Jährige verkauft unter ihrem Label "Green Revolucia" – "Grüne Revolution", unverpackte Seife, Zahnbürsten aus Bambusholz und andere Öko-Produkte. Europa ist für sie vor allem ein Kontinent der Möglichkeiten.

"Ich bin wirklich froh, dass wir in der EU sind. Der Beitritt hat dem Land viel gebracht und auch den Einzelnen. Auch fürs Geschäft hat die EU so viele Vorteile: Handel und Versand sind so viel einfacher. Unverpackte Zahnpasta-Tabletten haben wir in Berlin gefunden. Die importieren wir jetzt. Das ist genau so einfach, wie wenn ich ein Paket aus Sofia bestelle, kein Zoll, kein Papierkram. Und: In der EU inspirieren wir uns gegenseitig helfen einander und arbeiten zusammen."

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