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Fazit / Archiv | Beitrag vom 29.09.2008

"Es ist von Vorteil, selbst im Kanzleramt zu sitzen"

Michael Naumann über das Amt des Kulturstaatsministers

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Michael Naumann (AP)
Michael Naumann (AP)

Das vor zehn Jahren geschaffene Amt des Kulturstaatsministers ist laut Michael Naumann, dem ersten Amtsinhaber, nicht rein symbolisch, sondern mit vielfachen Gestaltungsmöglichkeiten ausgestattet: "Das ist eben der Vorteil dieser Position. Sie können Initiativen ergreifen, zumal wenn Sie in der politischen Nähe des Bundeskanzlers sind." Es sei außerordentlich wichtig, "das Ohr des Kanzlers" zu haben.

Jacqueline Boysen: Es war am 27. Oktober 1998, als das erste rot-grüne Kabinett unter Gerhard Schröder vereidigt wurde. Der erste - nennen wir ihn jetzt mal so, auch wenn der Titel nicht ganz korrekt ist - Kulturstaatsminister wurde allerdings offiziell erst am 3. Februar 1999 ernannt, weil noch schnell ein Gesetz über die parlamentarischen Staatssekretäre geändert werden musste. Man sieht daran: Auf das neue Amt war niemand so recht eingestellt, und auf den ersten Amtsinhaber, Michael Naumann nämlich, möglicherweise auch nicht.

Ja, ein ehemaliger Universitätslehrer, Journalist und Verleger, frisch aus New York, plötzlich in Berlin am Kabinettstisch. Wie groß war denn der Kulturschock für Sie und für die anderen, Herr Naumann?

Michael Naumann: Na ja, ich glaube, der Kulturschock war eigentlich wesentlicher größer für die Kulturminister der Länder, weil die plötzlich das Gefühl hatten, da würde ihnen jemand die Butter vom Brot nehmen, statt einzusehen, dass in Wirklichkeit jetzt mehr Butter zur Verfügung stand. Also, ein Schock war das nicht, für mich persönlich überhaupt nicht. Denn ich war erst zwei Jahre lang in New York gewesen. Deutschland war für mich nicht Ausland, sondern Heimat.

Boysen: Nun haben Sie selbst aber gesagt, Sie seien anfangs vom politischen Apparat als Abenteurer und exotisches Fabelwesen angesehen worden. Wurden Sie denn überhaupt ernst genommen von den anderen Ministern im Kabinett?

Naumann: Nicht nur wurde ich ernst genommen, sondern mit einigen war ich noch lange vor ihrer politischen Karriere ins Kabinett befreundet. Ich habe mich da nicht als Fremdkörper empfunden. Fremd war für mich vielmehr, das gebe ich ganz offen zu, der Sachverhalt, dass es in der eigenen Partei, das heißt, in der Sozialdemokratie, einige Kräfte gab, die enttäuscht waren, dass sie es selber nicht geworden sind. An der Spitze die Kulturausschussvorsitzende Elke Leonhard, die mir viele Steine in den Weg gelegt hat. Das hat mich ein Jahr lang genervt. Dann war das auch vorbei.

Boysen: Nur schön kann es ja aber trotzdem nicht gewesen sein, denn Sie haben ja nach gut zwei Jahren schon wieder aufgehört?

Naumann: Das waren rein private Gründe, über die zu sprechen ich auch jetzt zehn Jahre später oder acht Jahre später mich weigere.

Boysen: Sie haben vorhin auf die Länderminister angespielt, die ja doch etwas eifersüchtig waren und Angst hatten, wie gesagt, dass ihnen ihre Arbeit und ihre Butter weggenommen wird. Nun hat ja so ein Kulturstaatsminister ja wenig direkte Macht. Hängt das von seiner Person oder vielleicht mehr noch von der Person des Kanzlers oder der Kanzlerin ab, denn der Kulturstaatsminister ist ja direkt dem Kanzleramt zugeordnet, wie viel so ein Kulturstaatsminister auf den Weg bringen kann?

Naumann: Erstens, was die sogenannte Macht betrifft, die ist in der parlamentarischen Demokratie immer woanders. Das trifft auch auf den Bundeskanzler zu. Das heißt, politische Macht in der Demokratie ist nichts anderes als die Möglichkeit, im Gespräch mit sehr vielen Beteiligten etwas durchzusetzen, was sie für richtig halten, zum Beispiel eine Festigung und Verbesserung des Wettbewerbsgesetzes zum Vorteil der Autoren und der Urheber und des Buchhandels. Und wenn Sie, im Übrigen davon abgesehen damals fast zwei Milliarden, jetzt über eine Milliarden Euro, damals zwei Milliarden Mark zur Verfügung haben, dann ist das nicht Macht, sondern Gestaltungsmöglichkeit, die Sie in Zusammenarbeit mit den Betroffenen, sogenannten Zuwendungsempfängern, auch vernünftig ausüben sollten.

Diese Position ist nicht rein symbolisch, wie manche glauben mögen. Darüber hinaus, aber um auf Ihre Frage zurückzukommen, ist es natürlich außerordentlich wichtig, dass Sie, ob das Bernd Neumann betrifft oder seinerzeit mich und Nida-Rümelin und Frau Weiss, das Ohr des Kanzlers respektive der Kanzlerin haben. Denn in letzter Instanz geht es darum, das, was Sie wollen, finanziell auszustatten. Und da ist es von großem Vorteil, wenn Sie im Bundeskanzleramt selber sitzen und dann einfach mal rübergehen können und sagen, wie ich das mehrfach tun konnte, ich brauche Geld für dies und das, zum Beispiel für den Einkauf der Berggruen-Sammlung.

Boysen: Hey, Boss, ich brauch' mehr Geld, und dann hat Gerhard Schröder gesagt, kriegst du?

Naumann: Ja.

Boysen: Das ist schön.

Naumann: Ja, nicht nur das, sondern es war wirklich so, wie man sich das eigentlich in, früher, so sagte man, sehr kleine Moritz-Politik vorstellte. Ich saß im Kabinett, und Frank Steinmeier schob mir einen kleinen Zettel rüber. Da stand drauf: Michael, du kriegst deine Millionen. Und mit diesem Geld haben wir, das war für einen Spottpreis, die größte private Sammlung der klassischen Moderne, zumal Picasso-Bilder, kaufen können für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Das geht aber nur, wenn Sie buchstäblich einen Bundeskanzler haben, der sich für Kunst interessiert.

Boysen: Hm. Bleiben wir noch mal ein bisschen bei der Macht und Gestaltung, Herr Naumann. Sie haben gesagt, in Zusammenarbeit mit Betroffenen muss man diese Fragen regeln. Aber unterscheidet diesen Kulturstaatssekretär nicht von anderen Ministerien, dass die Zuständigkeiten für die Kultur und die Medienpolitik ja sehr zersplittert sind? Einige Beispiele, das Urheberrecht ist dem Justizministerium angegliedert, die Künstlersozialversicherung dem Arbeits- und Sozialministerium, die auswärtige Kulturpolitik dem Auswärtigen Amt. Und das ist ja auch der Grund, warum der FDP-Politiker Hans-Joachim Otto ein eigenständiges Bundeskulturministerium fordert.

Naumann: Ich kann mir schon vorstellen, wen er sich als Bundeskulturminister vorstellt.

Boysen: Aber erst mal fordert er ja nur das Ministerium?

Naumann: Ja, ja. Die FDP scharrt mit den Hufen. Ich kann mir vorstellen, dass selbst Herr Westerwelle mit einer solchen Ministerposition einverstanden wäre. Tatsache ist, dass sowohl das Urheberrecht wie auch die ganze Sozialkassenfrage und Ähnliches natürlich bei diesen Einzelministerien liegt, dass aber die Behandlung respektive die Initiative zur Verbesserung dieser Gesetzeslage diese Felder betreffend von dem Staatsminister für Kultur respektive auch von meinen Nachfolgern ausgegangen ist, Gott sei Dank. Das ist eben der Vorteil dieser Position.

Sie können Initiativen ergreifen, zumal wenn Sie in der politischen Nähe des Bundeskanzlers sind und nicht in einem etwas abgeschiedenen, möglicherweise dann gar in Bonn sitzenden Bundesministeriums sitzen. Was die Auswärtige Kulturpolitik betrifft, ist es schon richtig, da haben Sie völlig recht, da hätte ich gerne seinerzeit die Zuständigkeit für die Goethe-Institute erhalten, da gab es damals vieles zu verbessern. Und da waren dann allerdings, glaube ich, die Angestellten des Goethe-Institutes ganz besonders dagegen, weil sie - soweit ich weiß - besoldet werden im Ausland nach den Regeln des Auswärtigen Dienstes, und die sind sehr gut.

Boysen: Herr Naumann, als Sie Ihr Amt angetreten haben, ich habe es vorhin mehrfach erwähnt, da war das Amt ja noch sehr umstritten. Hans Zehetmair hat noch im Jahr 2000, der ehemalige bayerische Kulturminister, gesagt, das Amt ist überflüssig. Inzwischen behauptet das niemand mehr. Es ist offenbar ja nicht nur der Respekt vor dem Amt gewachsen, sondern vielleicht auch vor der Kultur, vor allen Dingen auch gerade der Hauptstadtkultur. Kann das sein?

Naumann: Ach, da ist schön, dass Sie das vermuten. Ich glaube aber eher, dass Herr Zehetmair, der seinerzeit die Länder in Brüssel vertreten hat und den ich dort zweimal getroffen habe, der flog dahin, gab eine Pressekonferenz und verschwand wieder - zu hören war von ihm nichts - aus, man muss wirklich sagen, eher persönlichen Motiven diese kuriose Äußerung getan hat.

Tatsache ist, dass er zum Beispiel nicht in der Lage gewesen wäre, die Abschaffung der Buchpreisbindung und damit die Rettung von fast 4000 deutschen Buchhandlungen durchgesetzt haben zu können, weil er als Ländervertreter anders als der Bundesvertreter keine Haushaltszuständigkeit in Brüssel hatte. Ich konnte nach Absprache mit dem Finanzminister und dem Bundeskanzler mit einem bundesdeutschen Veto drohen, Haushaltsveto drohen, wenn sie ihr Projekt der Abschaffung der Buchpreisbindung durchsetzen.

Boysen: Hm.

Naumann: Und das kann ein Landesminister nicht. Und ich bedauere auch sehr, dass inzwischen diese Zuständigkeit der Kultur wieder auf die Länder zurückgegangen ist in Brüssel. In Brüssel lachen unsere europäischen Nachbarn über uns, buchstäblich: Die sagen immer 'le Länder' auf Französisch. Weil das ist ja schon wirklich ziemlich unverständlich, weil die Bundesregierung da ihre Vertreter hat, aber die Länder auch insgesamt mindestens 400 Beamte haben oder Angestellte, von den Lobbyisten ganz abgesehen, die Deutschland in Brüssel bei der Kommission vertreten. Das ist schrecklich. Und ich halte das einfach für einen Konstruktionsfehler. Und Gott sei Dank war seinerzeit zum ersten Mal dort ein sogenannter Staatsminister, und das war ich, in der Lage, in der Haushaltsdebatte, den Hebel, den Haushaltshebel, den jede Regierung, europäische Regierung hat anzusetzen, um ein politisches Projekt durchzusetzen, was die Länder nicht hätten tun können und auch nicht getan hätten. Der gute Zehetmair war der Meinung, ich kämpfte gegen Windmühlen an. Aber ja, na gut.

Boysen: Herr Naumann, Zehetmair vergessen wir jetzt mal.

Naumann: Ja, ja.

Boysen: Herzlichen Dank! Das war Michael Naumann, der vor zehn Jahren der erste Kulturstaatsminister wurde, nun Mitherausgeber der "Zeit". Noch mal vielen Dank fürs Gespräch, Herr Naumann!

Naumann: Sehr gerne!

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