Ehemaliger Botschafter in Russland warnt vor Diktatur
Moderation: Jörg Degenhardt · 01.12.2007
Der ehemalige deutsche Botschafter in Russland, Ernst-Jörg von Studnitz, hat vor einer russischen Diktatur nach den Duma-Wahlen gewarnt. Durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit seiner Partei im Parlament könne Putin auch den künftigen Präsidenten steuern, sagte der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums. Deutschland sei schlecht beraten, bei den Ereignissen in Russland nur zuzusehen.
Die Entwicklung sei gefährlich, unterstrich Studnitz: "Ein Land mit einer solchen Machtfülle, wie sie Russland potenziell hat, zunächst durch Energievorräte und deren Exportmöglichkeiten - das Wiedererstarken einer genesenen Weltmacht, ist, wenn es von einer diktatorischen Gewalt geführt wird, immer eine Gefahr auch für die Nachbarn und die Welt insgesamt. Die Geschichte hat das gezeigt."
Die deutsche Wirtschaft nahm Studnitz dabei aber nicht in die Pflicht. Diese müsse Geschäfte machen: "Zunächst einmal muss die Wirtschaft ihre Aufgabe erfüllen, die ihr zugewiesen ist. Sie muss Geld verdienen, wo immer ihr das möglich ist. Davon ist unser Lebensstandard abhängig. Darauf sind wir angewiesen."
Studnitz erklärte die große Bedeutung einer deutlichen Mehrheit für Putins Partei in der Duma. Sein Vorgänger Jelzin sei an dem Parlament gescheitert: "An einer Duma, einem Parlament, das er nicht kontrollieren konnte und das ihm seinen Willen aufgezwungen hat." Durch das Parlament könne Putin gegen den Präsidenten Gesetzesvorlagen durchbringen, seinen eigenen Ministerpräsidenten durchsetzen und sogar eine Präsidentenanklage inszinieren.
Das vollständige Interview mit können Sie mindestens bis zum 1. Mai 2008 in unserem Audio-on-demand-Angebot nachhören. ( MP3-Audio )
Die deutsche Wirtschaft nahm Studnitz dabei aber nicht in die Pflicht. Diese müsse Geschäfte machen: "Zunächst einmal muss die Wirtschaft ihre Aufgabe erfüllen, die ihr zugewiesen ist. Sie muss Geld verdienen, wo immer ihr das möglich ist. Davon ist unser Lebensstandard abhängig. Darauf sind wir angewiesen."
Studnitz erklärte die große Bedeutung einer deutlichen Mehrheit für Putins Partei in der Duma. Sein Vorgänger Jelzin sei an dem Parlament gescheitert: "An einer Duma, einem Parlament, das er nicht kontrollieren konnte und das ihm seinen Willen aufgezwungen hat." Durch das Parlament könne Putin gegen den Präsidenten Gesetzesvorlagen durchbringen, seinen eigenen Ministerpräsidenten durchsetzen und sogar eine Präsidentenanklage inszinieren.
Das vollständige Interview mit können Sie mindestens bis zum 1. Mai 2008 in unserem Audio-on-demand-Angebot nachhören. ( MP3-Audio )