Ebru Taşdemir zu Rechtsextremismus in der Polizei

"Ich wundere mich über jeden, der da nicht genauer hingucken will"

06:49 Minuten
Boris Pistorius sprechend im Vordergrund, Horst Seehofer im Hintergrund
Stellt sich in Sachen Extremismusstudie bei der Polizei gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). © picture alliance / dpa / rank Molter
Moderation: Christopher Ricke · 12.10.2020
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Niedersachsen will rechtsextreme Tendenzen innerhalb des Polizeiapparats untersuchen lassen. Die taz-Journalistin Ebru Taşdemir findet das richtig und überfällig. Das Nein von Horst Seehofer zu einer solchen Studie kann sie nicht nachvollziehen.
Nachdem es Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) abgelehnt hat, eine Studie zu Rassismus und Rechtsextremismus bei Polizei und Sicherheitsbehörden in Auftrag zu geben, springt jetzt Niedersachsen in die Bresche: Innenminister Boris Pistorius kündigte in einem Interview mit der "Rheinischen Post" an, dass eine solche Untersuchung sehr schnell beginnen werde. Auch andere Bundesländer sollten sich dem Vorhaben anschließen.
Die taz-Journalistin Ebru Taşdemir begrüßt das Vorhaben: So viele "Einzelfälle", wie in letzter Zeit ans Licht gekommen seien, könne und dürfe es nicht geben, sagt sie mit Blick etwa auf rechtsextremistische Polizeichats. Diese Tendenzen würde sie zwar nicht als "Mainstream" innerhalb der Polizei bezeichnen.
"Aber es gibt Muster und dass es wirklich an jeder Ecke in diesem Land aufploppt, dass es eben diese rechtsextremen Chats gibt, dass es Racial Profiling gibt, dass es viele, viele Probleme gibt im Sicherheitsapparat selber, das muss und sollte auch untersucht werden."

"Das zerrüttet den Glauben an den Rechtsstaat"

Das Argument von Bundesinnenminister Seehofer, durch eine solche Studie würden Polizei und Sicherheitsbehörden unter Generalverdacht gestellt, ist für Taşdemir nicht nachvollziehbar. Da es diese Fälle von Rechtsextremismus und Rassismus nun einmal gebe, spreche das doch eher dafür, das genaue Ausmaß zu prüfen, meint die Journalistin.
"Ich wundere mich über jeden Menschen, der da nicht genauer hingucken will, weil, das zerrüttet auch ein bisschen den Glauben an unseren demokratischen Rechtsstaat."
(uko)

Ebru Taşdemir studierte Publizistik und Turkologie an der FU Berlin. Sie arbeitet als freie Redakteurin für die taz und engagiert sie sich ehrenamtlich bei den "Neuen Deutschen Medienmacher*innen", einem Zusammenschluss von Journalisten mit internationalen Wurzeln.

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