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Interview / Archiv | Beitrag vom 25.08.2018

DresdenKritik an Bühne für Pegida

Marina Münkler im Gespräch mit Liane von Billerbek

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Ein Anhänger der islamfeindlichen Pegida-Bewegung fährt am 27.03.2017 mit einem Fahrrad und einer Deutschlandfahne während einer Kundgebung über den Altmarkt in Dresden (Sachsen). Die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegid (dpa-Zentralbild)
Fast jede Woche versammeln sich Pegida-Anhänger in der Dresdner Innenstadt (dpa-Zentralbild)

In Dresden hat der Polizeipräsident die Aufarbeitung der Behinderung von ZDF-Journalisten am Rande einer Pegida-Demonstration versprochen. Die Kulturwissenschaftlerin Marina Münkler rügt, dass die Politik den Rechtspopulisten die Innenstadt jede Woche überlässt.

Diese Woche in Sachsen: Ein Mann bepöbelt auf einer Pegida-Demonstration Journalisten, und statt die Reporter zu schützen, nehmen die Polizisten ihre Personalien auf. Später stellt sich heraus, dass der Pöbler Mitarbeiter des LKA ist. Da aber hatte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sich schon in einem Schnellschuss bei Twitter auf die Seite der Polizei geschlagen, den Journalisten hingegen unseriöses Verhalten unterstellt.

Der ganze Vorgang trägt nicht gerade zur Image-Verbesserung des Freistaats bei. Wieder diskutiert die Republik, ob die sächsische Polizei in Teilen mit Pegida sympathisiere, ob die sächsische Politik sich klar genug gegen Rechtsaußen positioniert.

Marina Münkler Portrait (Amac Garbe)Marina Münkler ist Professorin an der Technischen Universität Dresden. (Amac Garbe)

Die Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Marina Münkler von der TU-Dresden kritisierte nach dem Vorfall im Deutschlandfunk Kultur, dass die sächsische Hauptstadt seit vier Jahren die Bühne von Pegida sei. Zahlreiche Orte in Sachsen hätten Vorfälle erlebt, die gezeigt hätten, dass rechtsradikale Gedanken sehr verbreitet seien. "Und das ist ein wirkliches Problem." In Leipzig sei dem dortigen Ableger Legida etwas vergleichbares wie in Dresden nicht gelungen. "Auch in anderen Städten in Ostdeutschland ist das nicht in vergleichbarer Weise solchen rechtspopulistischen bis rechtsradikalen Bewegungen gelungen, sich eine Stadt so zur Beute zu machen wie Dresden."

Politik und Demonstrationrecht

Münkler sagte, es sei schwer begründbar, warum Pegida seit vier Jahren fast jeden Montag immer wieder in der Dresdner Innenstadt an zentralen Punkten demonstrieren könne. "Dafür gibt es eigentlich keinen nachvollziehbaren Grund", sagte Münkler. "Das Demonstrationsrecht kann auch an anderen Orten ausgeübt werden." Dresden leide sehr unter diesen Kundgebungen. "Die Politik macht sich offenbar sehr wenig Gedanken darüber."

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