Die Geheimnisse der unsichtbaren Allgegenwart

Rezensiert von Ulrich Baron · 10.03.2013
Richard McGregor gelingt es zu erklären, wie die kommunistische Partei in China Macht ausübt, wie sie Macht teilt und wie sie Macht auch wieder entzieht. Und er macht deutlich, wie schwer es ist, die Verteilungswege und Logiken der Gunst zu erkennen, um sie für sich nutzbar zu machen.
Chinas Wirtschaft drängt mit einer enormen Energie an die Spitze der Global Players. Man könnte meinen, dass die Führung längst vom Kommunismus auf Kapitalismus umgeschwenkt sei. Der langjährige Asien-Korrespondent Richard McGregor schreibt dazu: Schon Ende der 1990er Jahre habe ihm der Medien-Tycoon Rupert Murdoch versichert, er habe auf seinen Chinareisen noch keine Kommunisten getroffen. In dem Buch "Der rote Apparat" akzentuiert McGregor aber auch das Paradoxe dieser Behauptung:

"Wenn Murdoch Geschäfte in China machen wollte, und zwar insbesondere im Medienbereich, der zu den sensibelsten Bereichen für ausländisches Privatkapital gehört, konnte er die Partei nicht umgehen."

So mag es auch an mangelnder Sensibilität gelegen haben, dass Murdochs Bemühungen scheiterten, aber McGregor bekennt, dass es selbst erfahrenen Journalisten schwer falle, Chinas kommunistische Partei tatsächlich zu erkennen:

"Wenn man über China schreibt, hat man ein Problem: So sehr man die Partei auch vor Augen hat, man bekommt sie nicht wirklich in den Blick. Die Partei und ihre Funktionen werden im Allgemeinen versteckt oder zeigen sich in anderen Formen."

Das ist natürlich auch Understatement, mit dem der Autor um geduldige Aufmerksamkeit für sein komplexes Thema wirbt. Belohnt wird der Leser dafür mit erstaunlichen Einsichten und Erkenntnissen. Nicht nur für westliche Investoren und Journalisten, sondern auch für einheimische Juristen sei Chinas Partei kaum zu fassen, zitiert McGregor einen Pekinger Juraprofessor:

"Als Organisation steht die Partei außerhalb und über dem Gesetz. Sie sollte eigentlich eine Rechtsform haben, mit anderen Worten, eine rechtsfähige Person sein, aber sie ist nicht einmal als Organisation registriert. Die Partei existiert gänzlich außerhalb des Rechtssystems."

Die Partei sei wie Gott, habe ihm ein anderer Akademiker gesagt: Dieser Gott "ist überall. Man kann ihn nur nicht sehen."

Solche unsichtbare Allgegenwart verdeutlicht McGregor an einigen Zahlen. Ende 2009 habe die Partei 78 Millionen Mitglieder gehabt, was etwa jedem zwölften erwachsenen Chinesen entsprochen habe. Nur eine kleine Zahl dieser Mitglieder aber, die mindestens den Rang eines stellvertretenden Ministers haben müssten, besäße einen "roten Apparat" – ein abhörsicheres Telefon, das sie über nur vierstellige Nummern mit den anderen Vertretern der Führungselite verbinde.

Solch ein privilegiertes Kommunikationssystem, das McGregors deutschen Verlag zu dem zweideutigen Titel "Der rote Apparat" inspiriert hat, wirkt in Zeiten des Internet zunächst antiquiert. Gerade das aber wirft ein erhellendes Licht auf Chinas KP, deren Geschichte von konspirativer Untergrundarbeit geprägt wurde. Und Chinas Partei arbeite auch in übertragenem Sinne noch mit "sowjetischer Hardware". McGregor zitiert dazu den Politikwissenschaftler Zhou Tianyong:

"Um die führende Rolle der Partei bei politischen Reformen aufrechtzuerhalten, müssen drei Prinzipien befolgt werden: Die Partei kontrolliert die Streitkräfte; die Partei kontrolliert die Kader; und die Partei kontrolliert die Medien."

Was das heißt, wurde 1989 deutlich, als das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens alle Hoffnung auf eine Perestroika auch in China zerschlug. Doch schon ein Jahrzehnt zuvor hatte Deng Xiaoping sein Land auf einen Weg gebracht, der sich nicht nur durch die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen deutlich von der Moskauer Strategie unterschied:

"China übernahm das sowjetische Modell der roten Armee, verwarf unter Deng jedoch das andere Kernelement der Politik, die die Moskauer Herrscher im Kalten Krieg verfolgt hatten – den Rüstungswettlauf mit dem Westen. Letztlich, so das Urteil der Chinesen, hatte das Wettrüsten zum Zusammenbruch des Kommunismus in Moskau geführt."

McGregor zeigt, wie auch die Rote Armee von Chinas "friedlichem Aufstieg" und der Forcierung der wirtschaftlichen Entwicklung profitierte - vor allem deren Führer, die an den Geschäften des militärischen Komplexes kräftig verdienten.

McGregor blendet die gesellschaftlichen Kosten keineswegs aus – Korruption, Umweltverschmutzung, Grundstücksspekulation und brutale Unterdrückung von Kritikern. Und doch belegen seine Zahlen eine Erfolgsgeschichte, die Chinas Kommunistische Partei sich zuschreiben kann.

Und McGregors im Original bereits 2010 erschienenes Buch beschreibt auch das neue Selbstbewusstsein, mit dem Chinas Führer dem von der Finanzkrise gebeutelten Westen inzwischen begegnen. Vielleicht vermochte Rupert Murdoch in China keine Kommunisten zu entdecken, weil sie ihm äußerlich schon zu ähnlich waren. Auch hier betont McGregor eine maßgebliche Rolle Deng Xiaopings:

"Deng erkannte, was viele der konservativen Gegner nie erkannten – dass die Partei viel mit privaten Unternehmern gemeinsam hatte, die demokratische Politik und unabhängige Gewerkschaften ebenso ablehnten wie sie. Die autoritäre Machtausübung der Partei hielt nicht nur die Arbeiter in Schach, sie verlieh auch den politischen Entscheidungsträgern eine Flexibilität, von der Politiker in demokratischen Ländern nur träumen können."

Sinnbildlich sei dafür der so genannte "rote Hut", den sich Privatunternehmer verschafften, indem sie den Staat und vor allem die Partei an ihren Projekten beteiligten. Deren unsichtbare Hände ließen auch der Masse der mittleren Kader auf regionaler und lokaler Ebene Wohltaten zukommen, wie McGregor mit einem Auszug aus einem chinesischen Schlüsselroman demonstriert:

"Wenn die keine Vorteile erhalten, warum sollten sie dann der Regierung dienen? Sie setzen sich unermüdlich für die Regierung ein, weil sie von dem System Vorteile haben. Korruption macht unser politisches System stabil."

Solange dieses System von Vorteilsgabe und Vorteilsname funktioniert, bleibt die Macht der Partei in Peking und auch auf regionaler und lokaler Ebene gesichert. Richard McGregors Buch zeigt nicht nur, dass und wie dieser Mechanismus funktioniert. Er zeigt auch, warum er anders funktioniert, als es selbsternannte Ratgeber aus dem Westen erwartet hätten:

"Wir sind die kommunistische Partei", zitiert McGregor dazu einen hohen Funktionär, der es leid war, von seinem westlichen Gesprächspartner ständig auf die Widersprüche zwischen marxistischer Staatsideologie und Wirtschaftspolitik hingewiesen zu werden:

"Und wir definieren, was Kommunismus bedeutet."

Richard McGregor: Der rote Apparat. Chinas Kommunisten
Aus dem Englischen von Ilse Utz
Matthes & Seitz Verlag, Berlin,
397 Seiten, Preis: 29,90 Euro
Cover: "Richard McGregor: Der rote Apparat"
Cover: "Richard McGregor: Der rote Apparat"© Matthes & Seitz Verlag
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