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Länderreport / Archiv | Beitrag vom 23.06.2020

Die AfD in Ost und WestFlügelkämpfe, Machtspiele und tiefe Gräben

Von unseren Korrespondenten, Moderation: André Hatting

ARCHIV - 30.08.2019: Björn Höcke (l), Vorsitzender der AfD in Thüringen und Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg unterhalten sich beim Wahlkampfabschluss der AfD in Brandenburg. (picture alliance / Tagesspiegel / Patrick Pleul)
Gehören zum rechtsnationalen Spektrum der AfD: Thüringens Landesvorsitzender Björn Höcke (l) und Andreas Kalbitz, der wieder Fraktionsvorsitzender in Brandenburg ist. (picture alliance / Tagesspiegel / Patrick Pleul)

Die Schwierigkeiten in der AfD werden nicht weniger. Der Richtungsstreit zeigte sich zuletzt im Konflikt um den Brandenburger Ex-Landesvorsitzenden Kalbitz. Auch in Thüringen liegt einiges im Argen, in Baden-Württemberg sieht es noch mal anders aus.

Die AfD hat gerade viele Baustellen: Den rechtsnationalen "Flügel" hat sie zwar offiziell aufgelöst. Aber in Brandenburg und in Thüringen wird die gesamte Landespartei vom Verfassungsschutz beobachtet. Das ist nicht so gut fürs Image. Außerdem tobt in der Partei ein Richtungsstreit, der sich in verschiedenen Bundesländern auf unterschiedliche Art und Weise äußert.

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Brandenburg: Der Fall Kalbitz

In Brandenburg wurde er zuletzt deutlich am Fall Andreas Kalbitz. Vor rund einem Monat hatte der AfD-Bundesvorstand mit einer knappen Entscheidung den damaligen brandurgischen Landesschef Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund waren seine mutmaßlichen Mitgliedschaften in der Neonazi-Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" und der Partei "Die Republikaner". Am Freitag gab das Landgericht Berlin seinem Eilantrag statt. Das heißt, Kalbitz kann vorerst Mitglied bleiben und darf auch an Parteigremien teilnehmen, bis das AfD-Bundesschiedsgericht eine abschließende Entscheidung fällt. Christoph Richter berichtet.

Baden-Württemberg: Tiefe Gräben

Geht es um die AfD, fällt der Blick reflexartig in die östlichen Bundesländer. Weniger bekannt ist, dass vor allem rechte Parteien gerade in Baden-Württemberg mit die längste Tradition in einem Landesparlament haben. In den 1960er-Jahren war die NPD mit fast 10 Prozent im Stuttgarter Landtag vertreten, die Republikaner zogen 1992 für zwei Legislaturperioden ein. Seit 2016 ist die AfD dabei, mit über 15 Prozent wurde die sogenannte Alternative für Deutschland stärkste Oppositionspartei im Parlament. Doch in Baden-Württemberg gibt es tiefe Gräben in der AfD. Uschi Götz berichtet.

Thüringen: Höckes Coup mit Kemmerich

Was Andreas Kalbitz für die AfD in Brandenburg ist, das ist Björn Höcke für die Partei in Thüringen: Fixstern, Leitfigur, Stimmenbringer. 23,4 Prozent waren das bei der letzten Landtagswahl. Das machte die AfD in Thüringen zur stärksten Oppositionspartei. Im Februar landete Höcke mit seiner Fraktion einen deutschlandweit beachteten Coup. Die AfD ließ bei der Wahl des Ministerpräsidenten ihren eigenen Kandidaten fallen und wählte stattdessen den FDP-Politiker Thomas Kemmerich. Gemeinsam mit der CDU. Das hat der AfD jede Menge Aufmerksamkeit beschert und erst mal vergessen lassen, dass lange vor Andreas Kalbitz auch Björn Höcke in der Partei auf der Abschussliste gestanden hatte. Henry Bernhard berichtet.

Sozialwissenschaftler zum Machtkampf in der AfD

Der Sozialwissenschaftler David Begrich arbeitet seit 1998 bei Miteinander e.V. – einem Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in der Arbeitsstelle Rechtsextremismus in Magdeburg. Im Interview spricht er über die Kämpfe und Machtspiele innerhalb der AfD in Ost und West.

Weitere Beiträge zur AfD

Flügelkämpfe und Coronakrise - AfD im Abwärtstrend
(Deutschlandfunk Kultur, Zeitfragen, 4.5.2020)

Die AfD und der Rechtsextremismus - Die "Auflösung" des "Flügels" allein ändert nichts
(Deutschlandfunk Kultur, Kommentar, 30.4.2020)

Aktionsplan gegen Desinformation - Wahrheit – für die AfD nicht vorstellbar
(Deutschlandfunk Kultur, Sein und Streit, 15.3.2020)

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