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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 08.12.2017

Diana Kinnert über Ideen für Europa Warnung vor einem "Moralimperialismus"

Diana Kinnert im Gespräch mit Anke Schaefer

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Seit fast zehn Jahren ist die Politikwissenschaftlerin Diana Kinnert CDU-Mitglied.  (dpa / Horst Galuschka )
Diana Kinnert (dpa / Horst Galuschka )

Die Vision von SPD-Politiker Martin Schulz, bis 2025 die Vereinigte Staaten von Europa zu schaffen, stößt bei der Politologin Diana Kinnert auf große Skepsis. Die CDU-Politikerin plädiert für mehr Flexibilität im Umgang der Staaten miteinander.

Der französische Präsident Emmanuel Macron erhält den Internationalen Karlspreis zu Aachen 2018 und wird für seine Verdienste um die Einheit Europas geehrt. Die Auszeichnung würdige Macrons "Vision von einem neuen Europa und der Neugründung des europäischen Projekts", heißt es in der Preisbegründung. Erst am Vortrag hatte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz beim Parteitag gefordert, die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln. 

Nationalgefühle in der EU

Sie sei kein Fan von einem Verfassungseuropa, weil sich das nicht durchsetze, sagte unser Studiogast, die Politologin Diana Kinnert, im Deutschlandfunk Kultur. "Ich weiß, wie sich kulturgeschichtlich verschiedene Nationen entwickelt haben und was sie für ein eigenes Identitätsgefühl haben." Sie habe Verwandtschaft in Polen, die ein ganz anderes Nationalgefühl hätten und sei öfter in England gewesen. Deshalb verstehe sie auch, was sich hinter den Brexit-Motiven verberge. Die CDU-Politikerin äußerte die Sorge, dass ein solcher "Zwangsvorschlag" die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit in Europa eher verschlechtere.

Europäischer Chor

"Was ich glaube, ist, dass wir mehr Differenzierung nötig haben und mehr Flexibilität", sagte Kinnert. Es sei zwar richtig, dass die rund 500 Millionen Europäer zu einem gemeinsamen Chor zusammenfinden müssten, aber das könne nicht erzwungen werden. Die Politologin warnte vor einem "Moralimperialismus" einzelner Staaten. "Franzosen und Deutschen geht es nun mal besser als vielen anderen Ländern, die sich auch überfordert fühlen mit den auch sehr anmaßenden Austeritätsforderungen."

Suche nach Versäumnissen

Ob nun bei der Wahl, beim Brexit oder bei AfD-Wählern sei sie nicht auf Wählerbeschimpfung aus, sagte Kinnert. "Ich frage mich, wo sind unsere eigenen Versäumnisse, dass unsere eigenen etablierten Antwortmöglichkeiten nicht mehr reichen." Sie glaube, dies hänge unter anderem damit zusammen, dass Europa die erforderliche Flexibilität nicht zugelassen habe.  

Die Politologin Diana Kinnert wurde 1991 in Wuppertal geboren. 2008 trat sie in die CDU ein. Von 2015 bis Ende 2016 leitete sie das Büro des CDU-Politikers und Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Peter Hintze. Unter CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist sie Mitglied der Reformkommission der Partei. Kinnert schreibt Kolumnen und hat das Buch "Für die Zukunft seh´ ich schwarz - Plädoyer für einen modernen Konservatismus" verfasst.   

  

 Die ganze Sendung mit Diana Kinnert hören Sie hier:  

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