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Interview / Archiv | Beitrag vom 31.12.2018

Deutschland im UN-Sicherheitsrat Konflikte verhindern, bevor sie eskalieren

Manuel Fröhlich im Gespräch mit Ute Welty

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 Heiko Maas (SPD), Bundesaußenminister, im Hauptquartier der Vereinten Nationen im Saal der UN-Generalversammlung in New York. Die rechte Hand liegt auf einer Stuhllehne, die linke steckt in seiner Hosentasche. (dpa/Kay Nietfeld)
Bundesaußenminister Heiko Maas setzte sich für den Sitz im UN-Sicherheitsrat ein. Im Herbst reiste er nach New York zu den Vereinten Nationen. (dpa/Kay Nietfeld)

Mit dem Jahreswechsel wird Deutschland wieder nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Der Politologe Manuel Fröhlich sieht als wichtigste Aufgabe die Konfliktprävention. Bundesaußenminister Maas habe in New York "Gesicht und Präsenz" gezeigt, lobt er.

Deutschland wird ab dem 1. Januar wieder Mitglied im Sicherheitsrat, dem wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen (UN), das fünf ständige und fünf wechselnde Mitglieder hat. Zwei Jahre lang wird die Bundesregierung an den Entscheidungen des Rats zu Krisen und Kriegen beteiligt sein.

Weltsicherheitsrat bei den Vereinten Nationen, New York, 13.07.2011 (imago stock&people / Ute Grabowsky)Der UN-Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. (imago stock&people / Ute Grabowsky)

Vor allem Konfliktprävention sehe Deutschland als seine Aufgabe im Rat, sagte der Trierer Politikwissenschaftler Manuel Fröhlich im Deutschlandfunk Kultur. Weitere Themen, die Deutschland stärker vorantreiben wolle, seien die Ächtung des Einsatzes von Kindersoldaten, die Stärkung der internationalen Strafgerichtsbarkeit und der Klimawandel als Sicherheitsproblem.

Einsatz für die Vereinten Nationen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) habe zwei Dinge getan, die zu seiner Profilierung beigetragen hätten, sagte Fröhlich: "Eine seiner ersten Reisen ging zu den Vereinten Nationen." Dort habe Maas "Gesicht und Präsenz gezeigt". Außerdem habe der deutsche Außenminister eine "Allianz der Multilateralisten" heraufbeschworen, während andere Sicherheitsratsmitglieder die Existenzberechtigung von internationalen Organisationen in Frage stellten.

Trotz der Vetomacht der fünf ständigen Mitglieder gebe es einen gewissen Gestaltungsrahmen für die nicht-ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat, sagte der Politologe.

Neue Herausforderungen

Fröhlich betonte die strukturellen Probleme des UN-Sicherheitsrates. Die Organisation sei nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet worden, um einen Konflikt zwischen den Großmächten zu verhindern und einen Dritten Weltkrieg auszuschließen. "Da könnte man sagen, das ist bisher auf diesem Niveau gelungen", sagte Fröhlich. Angesichts des Leidens in Syrien sei diese Betrachtungsweise allerdings zynisch.

Die Vereinten Nationen seien heute ganz anders gefordert als früher, betonte er. Sie seien für Konflikte zwischen Staaten geschaffen worden, nun gebe es aber viele innerstaatliche Konflikte mit einer ganz anderen Dynamik. Die UN scheiterten daran - allerdings seien sie auch viel häufiger gefordert als in der Vergangenheit.

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