"Deutschland braucht ein Ministerium für Integration"

06.01.2006
Die Berliner Rechtsanwältin Seyran Ates hat den Vorstoß Baden-Württembergs, einwanderungswillige Muslime einer Gewissenprüfung per Fragebogen zu unterziehen, als "prinzipiell in Ordnung" bezeichnet. Sie habe als Juristin damit kein Problem.
Im Deutschlandradio Kultur sagte sie, einige der Punkte, wie zum Beispiel die Frage nach der Homosexualität seien aus verfassungsrechtlicher Sicht bedenklich. "Es sind Fragen, die auch zu einem Durchfallen des Papstes führen würden." Dennoch handele es sich bei diesem Test um einen ersten Schritt. Es müsse etwas unternommen werden, weil das Zusammenleben bisher nicht gut gewesen sei.

Der Sinn des Fragebogens sei zudem in Frage zu stellen. Niemand wisse, ob die Befragten tatsächlich wahrheitsgemäß antworteten. Außerdem glaube sie, dass in den nächsten Wochen sicher vorgefertigte Antworten im Internet zu finden seien.

Die gebürtige Istanbulerin sagte weiter, es reiche nicht aus, dass nur Baden-Württemberg an einer besseren Integration von Muslimen arbeite. Dies müsse bundesweit einheitlich geschehen. "Mit einem Ministerium für Integration könnten wir die ganze Thematik an einem Punkt kanalisieren und nicht mehr Flickschusterei betreiben." Die Juristin forderte zudem ein vernünftiges und seriöses Integrationskonzept.

Dass es so etwas in Deutschland noch nicht gibt, führte sie auf das gespaltene Verhältnis der Deutschen zu ihren eigenen Werten zurück. "Wenn man seine eigenen Werte nicht schätzt, kann man es nicht von anderen verlangen", so Ates.
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