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Fazit / Archiv | Beitrag vom 17.01.2018

Deutscher BundestagWiderstand gegen kulturelle Begehrlichkeiten der AfD

Christiane Habermalz im Gespräch mit Sigrid Brinkmann

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Abgeordnete der AfD-Fraktion mit ihren Vorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland bei einer Abstimmung im Bundestag (dpa / Kay Nietfeld)
Abgeordnete der AfD-Fraktion mit ihren Vorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland bei einer Abstimmung im Bundestag (dpa / Kay Nietfeld)

Wie jeder anderen Fraktion stehen der AfD im parlamentarischen Betrieb Posten zu, darunter der Vorsitz in Ausschüssen. Eine Initiative von Kulturschaffenden warnte vor einem AfD-Vorsitz im Kulturausschuss - und hat damit möglicherweise deren Appetit erst recht geweckt.

Manche haben sich gefragt, ob nicht erst der Protest der Kulturschaffenden gegen einen möglichen AfD-Vorsitz des Kulturausschusses diese dazu gebracht habe, sich um genau diesen Posten zu bemühen, bestätigt unsere Kulturkorrespondentin Christiane Habermalz.

AfD will eine "patriotischere" Kulturausrichtung

"Das ist natürlich ein Geschenk und weckt überhaupt erst Begehrlichkeiten", so Habermalz weiter. Der AfD-Politiker Marc Jongen habe genau dies auch in einem Interview bestätigt, in dem er Interesse an solch einem Posten gezeigt habe.

Jedenfalls würde es zu den Zielen der Partei passen, die eine neue patriotischere Kulturausrichtung wolle und die "die Vorherrschaft von linkem Mainstream am Werk sieht", meint Habermalz.

Klar sei jedenfalls, dass der AfD, den Regeln des Bundestags nach, von den 23 Fachausschüssen mindestens drei Vorsitze zustünden. In der Regel würden die Fraktionen sich zusammensetzen und versuchen, sich gütlich zu einigen. Wenn dies nicht gelänge, träte ein bestimmtes Zugriffsverfahren in Kraft, nach dem die Vorsitze per Proporz verteilt würden, so Habermalz weiter.

Als möglicher größter Oppositionspartei stünde der AfD, nach parlamentarischem Usus, der Vorsitz des mächtigen Haushaltsausschusses zu. Auch der Innenausschuss sei interessant für die Partei. Deswegen sei durchaus ein Szenario denkbar, in dem der AfD letztlich der Vorsitz des Kulturausschusses zugestanden würde, weil "der vielleicht von den anderen Parteien als nicht ganz so wichtig erachtet wird", urteilt Habermalz.

Bei der Gedenkpolitik wird es schwierig

Die Bedeutung eines Ausschuss-Vorsitzenden sei zwar eher symbolisch, aber er habe natürlich eine höhere mediale Aufmerksamkeit und beim Kulturausschuss käme "die gesamte Gedenk- und Erinnerungspolitik dazu". Das bedeute, dass er auch Gäste aus dem Ausland empfänge und da sei es schon schwierig:

"Was passiert wenn eine Abordnung aus Yad Vashem oder von Holocaust-Überlebenden den Bundestag besucht und von einem Ausschuss-Vorsitzenden empfangen wird, der den Holocaust relativiert oder vielleicht zumindest öffentlich verkündet, man solle sich doch endlich mal an die schönen Seiten der deutschen Geschichte erinnern?"

Der politische Einfluss eines Ausschussvorsitzenden sei inhaltlich aber beschränkt. Deswegen seien die Proteste und Befürchtungen überzogen, findet Habermalz. Man müsse sich schließlich damit arrangieren, dass man eine rechte Partei im Bundestag habe, aber "in der Auseinandersetzung kann die Kultur nur gewinnen, die lange ja auch in einer permanenten Selbstvergewisserung gelebt hat."

"Die Diskussionen (...) werden härter werden, die werden anders werden, aber ich denke das halten wir aus, das hält die parlamentarische Demokratie aus, und das hält auch die Kultur aus, und das wird ihr am Ende vielleicht sogar gut tun."

Mehr zum Thema

Ausschüsse im Bundestag - Wichtige Posten für die AfD?
(Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 17.1.2018)

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(Deutschlandfunk Kultur, Interview, 28.9.2017)

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